03.07.: Haupt- und Finanzausschuss

Bericht folgt

04.07.: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

Kempter Hof: die unendliche Geschichte mit überraschender Wende. Die Stadt hat einen eigenen Baumgutachter eingeschaltet, der eindeutig festgestellt hat, dass die zwei Bäume direkt am Gebäude die Baumaßnahme nicht überlegen können. Dies ist aber die wesentliche Voraussetzung der Genehmigung. (Der Baumgutachter des Voreigentümers hatte dagegen festgestellt, dass alle damals noch stehenden sieben Kastanien stark beschädigt sind und gefällt werden müssen). Die Eigentümer haben den Tekturantrag zurückgezogen und müssen jetzt deutliche kleiner Planung vorlegen. Nachdem sich der Bauausschuss jetzt bereits 8x mit dem Kempterhof beschäftigt hat, werden noch einige Sitzungen dazu kommen. In meinem Redebeitrag habe ich erwähnt, dass wir jetzt bei einer Größe ankommen werden, die wir immer gefordert haben und die der Lage an der Stadtmauer auch angemessen ist. Ausserdem habe ich gefordert, dass die Stadt bei strittigen Projekten immer einen eigenen Gutachter einschaltet und sich nicht auf den Gutachter der Bauwerber verlässt.

Gestaltungsleitfaden Grenzhofareal: es wurde ein Rahmenplan diskutiert und vorgestellt, der die Grundlage für den Bebauungsplan sein wird. Als weiteres wurde ein Gestaltungsleitfaden vorgestellt. Zusammengefaßt lässt sich sagen, dass es das erste Baugebiet in Memmingen sein wird, in der alle heute wesentlichen Aspekte mit berücksichtigt sind: Gestaltung, Energie, Ökologie, Mobilität, Verkehrsberuhigung, Stadtklimakonzept. Es wird für Memmingen ein vorbildhaftes Projekt werden. HIER die sehr gute Präsentation.

Erhaltungssatzung „Entlang des Stadtgrabens“: Aufgrund eines Baugesuchs in der Zeppelinstraße hat der Gestaltungsbeirat vorgeschlagen, die noch intakten Ecken entlang des Stadtgrabens mit einer Erhaltungssatzung zu schützen. Die Verwaltung hat einen Vorschlag bereits vor Monaten vorgelegt, wo mit einer Gegenstimme beschlossen wurde, es weiter zu verfolgen. Jetzt wurde die ausgearbeitete Satzung vorgestellt. Wir haben nach einer intensiven Diskussion in der Fraktion zugestimmt. Gründe: es wurden nur die Bereiche ausgesucht, die tatsächlich noch einen hohen Altbestand aufweisen und schützenswert sind. Ausserdem lässt die Satzung auch Diskussionen und Ausnahmen zu. Von der Verwaltung wurde betont, dass nur mit dieser Satzung die Stadt die Handlungsvollmacht erhält und dass auch in der Altstadt durchaus auch Neubauten möglich sind. Mir vier Gegenstimmen angenommen. HIER die Präsentation.

Sonstiges: Es gab zwei Anfragen von mir. Im Haus Bodenseestr. 30 mit 17 Einheiten wurden drei Ferienwohnungen genehmigt (knapp 20%). Von den Nachbarn bekam ich die Unterlagen. Welche Kriterien gibt es für Ferienwohnungen? Was sind die rechtlichen Voraussetzungen? Wieviele genehmigte Ferienwohnungen gibt es in Memmingen? Wieviele nicht genehmigte gibt es. Eine weitere Frage: hat die Stadt leer Grundstücke mit Baurecht, die nicht bebaut sind?

05.07. Werkausschuss

Bericht folgt

06.07. KoMMbau Gmbh

Bericht folgt

13.07. Verwaltungsrat Klinikum

Bericht folgt

18.07. Gestaltungsbeirat

Bericht folgt

25.07. Finanz- und Hauptausschuss Ersatz

Bericht folgt

26.07. Vergabeausschuss

Wie immer nicht öffentlich

27.07. Bau-, Planungs- und Umweltausschuss – Ersatz