• HIER Prantls Wochenvorschau: Alles hat ein Ende, die Wurst hat zwei, Oskar Lafontaine hat vier
• HIER Sonntagsfrage Postillion: Was sagen Sie dazu, dass der Bundeselternrat „lottrige Klamotten“ aus Schulen verbannen will?

Memmingen in der Welt

Die Sommerferien gehen zu Ende. Der Politikbetrieb in Memmingen beginnt wieder – obwohl er wird schon sehr überlagert vom bayerischen Wahlkampf. Nächste Woche mit den Ausschüssen und dann die Woche drauf mit dem ersten Plenum.

Der OB ist wieder Vater geworden, der dritte Bub wurde geboren. Der Rothenbacher-Haushalt entwickelt sich allmählich zum Männerhaushalt. WIR GRATULIEREN und wünschen allen Gesundheit und eine gute Entwicklung.

Es ist soweit: Am 15. September ist globaler Klimastreik! Weltweit gehen wieder Menschen auf die Straße, um eine lebenswerte und klimagerechte Welt einzufordern. Auch in Memmingen nimmt ein breites Bündnis aus Gruppen und Organisationen am Klimastreik teil. Wir laden alle ein. Lasst uns gemeinsam laut werden, ins Gespräch kommen, und alle für Klimaschutz begeistern! Macht auf den Klimastreik aufmerksam, und setzt mit vielen Millionen Menschen weltweit ein Zeichen. 

Schlag auf Schlag geht es weiter: am Samstag den 16.09.23 findet das „Fest der Demokratie“ auf dem Theaterplatz und im Theater zusammen mit dem Theaterfest statt. Es erwartet alle eine bunt gemischtes Programm aus Politik und Kultur. Hingehen, mitmachen und sich freuen! Im Lauf der Woche wird es noch einen Artikel mit dem genauen Programm geben.

Am Tag darauf am 17.09.23. beginnen die „1. Memminger Wochen der Vielfalt“ mit dem Friedensgruß auf dem Martin-Luther-Platz in Memmingen (bei schlechten Wetter in der Kinderlehrkirche). OB Jan Rothenbacher und die Vorsitzende des Integrationsbeirates eröffnen die Wochen der Vielfalt. Es singt der Internationale Frauenchor unter Leitung von Otfried Richter. Der Friedensgruß wird in vielen Sprachen gesprochen werden. Wir freuen uns auf viele Besucher:innen.

Memmingen in Bayern

Bereits am Dienstag den 12.09.23 veranstaltet der KAB Memmingen eine Diskussion mit den Direktkandidat:innen zur Landtagswahlm um 19:30 im Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Buxacher Str. 2. Ich werde für Die Linke daran teilnehmen. Wird sicher interessant.

Apropos Wahl: Unter Franz Josef Strauss galt, rechts neben der CSU darf es keine Partei geben. Jetzt gibt es zwei rechts davon: die Freien Wähler und die AFD. Dabei wird die CSU selbst (zumindest verbal) immer rechter. Aber es galt schon immer: rechte Parolen nutzen nur den Rechten. Das sieht man in Bayern zur Zeit deutlich. Man dachte der Wahlkampf 2018 wäre mit rechten Parolen seitens der CSU nicht mehr zu toppen. Weit gefehlt. Was Freie Wähler und CSU im Wahlkampf abliefern sucht seinesgleichen. Und dabei beginnt die heisse Phase des Wahlkampfes erst jetzt.

Apropos Freie Wähler: Der Trumpismus hat in Bayern Einzug gehalten. Und das ausgerechnet mit Herrn Aiwanger. Wer hätte das gedacht. Das Pampflet in seiner Schultasche – egal von ihm oder seinem Bruder ist unsäglich. Es könnte durchaus als „Jugendsünde“ durchgehen, wenn er seitdem als Demokrat aufgetreten wäre und er von Anfang an sich dafür entschuldigt hätte. Aber rechter Populismus zeichnet sich dadurch aus, dass man „Sauereien“ in die Welt setzt und sich dann als Opfer inszeniert. Und im Moment wird das von den Wählern voll honoriert. Die Debatte im Landtag letzte Woche am Do. den 07.09. war in vielerlei Hinsicht bezeichnend. Aiwanger und Söder waren anwesend, schwiegen aber. Eine interessante Form der Auseinandersetzung in der Demokratie. Die Abstimmung war dass auf der einen Seite die Stimmen von CSU, Freie Wähler und AFD, auf der anderen Seite Grüne, SPD und FDP. Auch Interessant.

Dazu passt: Autos von Grünen werden mit Eiern beworfen (so geschehen in Kaufering). Plakate werden abgerissen und beschmiert (in Memmingen gesehen bei der FDP). Die politische Kultur verroht und das ist ein Verdienst von AFD und auch CSU und Aiwanger. Wer in der Form wie es geschieht die Ampel-Regierung in Berlin bekämpft (und da gibt es viel zu kritisieren) trägt zur Verrohung bei. Söder persönlich ist natürlich nicht für den Eierwurf verantwortlich, das ist der Werfer schon selbst. Aber das Klima dafür wird geschaffen. Trump und der Sturm auf das Kapitol sind ein Beispiel. Wir hoffen dass es bei uns in Deutschland nicht so weit kommt, sicher sind wir da nicht mehr.

Dazu passt auch, dass die CSU in Memmingen einen Antrag eingereicht hat, die Weinmarkt-Sperrung wieder rückgängig zu machen. Rückwärts weit ins letzte Jahrhundert. Die logische Konsequenz wäre, die Kramerstraße (wem der Straßenname nicht mehr geläufig ist: die Fußgängerzone) wieder für den Verkehr zu öffnen. Laut CSU profitiert davon der Einzelhandel und alle wird gut.

Apropos Linke: die Linke hat es nicht leicht im Moment und überhaupt. Dazu auch Prantls Blick zu Oskar Lafontaine ganz oben. Und HIER warum ich trotzdem für den Landtag kandidiere.

Und die IAA (Internationale Automobil-Ausstellung) ist in München. Es sind fast überall nur E-Autos zu sehen. Die Realität sieht anders aus: die Hersteller machen ihr wesentliches Geschäft mit Verbrennern, der Umsatz mit E-Autos geht zurück. Auch hier (leider) wieder Herr Aiwanger: “ Verbrennerverbot der Ideologen zielt auf die Abschaffung des Autos gegen den Willen der Menschen“. Bernereiter: „Man wird erleben, dass die meisten von ihnen so lange wie möglich an gebrauchten Autos mit Verbrennungsmotoren festhalten. Ab 2035 werden die Autos auf unseren Straßen nach und nach aussehen wie auf Kuba.“, Martin Huber: „das „links-ideologische Verbrenner-Verbot schränke die Freiheit von Millionen EU-Bürgern ein.“ Kein Grüner, SPD-ler oder Linker ist für die Abschaffung des Autos. Aber mit solchen Aussagen gelingt die Energiewende nicht. Was den US_Amerikaneren die Waffen ist den Deutschen ihr Auto.

PS: wir waren heute am Sonntag den 10.09.23 noch an einigen Stellen auf der IAA. Wahnsinn der Hype um das Auto der Konzerne, ADAC und anderen. Es ist schwer zu gluaben, wie wir mit dieser medialen und tatsächlichen Präsenz der Autos weg von einer Auto-dominierten Gesellschaft kommen sollen.

Die Welt in Memmingen

Für viele war es gefühlt ein nicht besonders guter Sommer. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Hier einige Schlagzeilen:

• „Nicht nur der wärmste Tag: Diese unrühmlichen Klimarekorde wurden 2023 schon gebrochen“
• Juli 2023: „Die Welt erlebt den heißesten Monat aller Zeiten“
• „Ein neuer Hitzerekord – der nicht lange halten dürfte“
• Unwetter in Griechenland, Waldbrände allerorten: „Die unbeschwerten Sommer gehören der Vergangenheit an“

Anstatt GEMEINSAM den Klimawandel (da sind sich im Gegensatz zu den Politikern fast alle Wissenschaftler einig) als dringende Aufgabe zu bekämpfen, wird gegen die Grünen und die Ampel-Regierung in Berlin in einer für uns nicht zu verantwortenden Weise agiert. (PS: die FDP in Berlin ist zugleich Regierungsmitglied und Opposition). Auch in Deutschland mehren sich die Zeichen für den Klimawandel: Unwetter mit hohen Schäden nehmen zu.

Was wäre zu tun? Gemeinsam bei den Bürgern für Maßnahmen gegen den Klimawandel zu werben und die Bürger mit konkreten Maßnahmen mit konkreten Finanzierungen zu überzeugen. Wir, Die Linke, treten ein für KlimaGERECHTIGKEIT, das heisst die Bekömpfung des Klimawandels darf nicht auf Kosten der nicht so einkommensschwachen Menschen geschehen.

Uns sonst noch?

Es ist ein schöner Spätsommer, aber trotzdem beginnt die Eishockey-Saison, mit bisher sehr ansehnlichen Leistungen. Mal sehen was die Saison so bringt.

Der FC Memmingen spielt wieder in der Regionalliga mit bisher nicht so ansehnlichen Leistungen. Aber die Saison ist noch jung und wird schon noch werden. Das schicke Gebäude ist auf jeden Fall fertig und Fussball schauen in Memmingen ist ein Erlebnis.

US-Präsident Joe Biden hat neue Öl- und Gasbohrungen in Alaska auf einer Fläche etwa so groß wie Dänemark verboten. Ziel: die Umwelt zu schützen und den Folgen der Klimakrise entgegenzuwirken. Das Verbot betrifft rund 40 Prozent des National Petroleum Reserve Alaska, ein wichtiger Lebensraum für verschiedene Tierarten.

Mehr Fahrräder, weniger Autos in München: Vergleicht man die Zahlen der ersten Jahreshälfte mit denen von 2019, ist der Autoverkehr in München dieses Jahr um fünf Prozent zurückgegangen. Der Radverkehr hingegen ist 2023 im Vergleich zu 2019 um 30 Prozent gewachsen.

Und zum Schluss Friedrich Merz: CDU-Chef Friedrich Merz hat beim politischen Frühschoppen auf dem Gillamoos-Volksfest mit der Aussage für Furore gesorgt, Kreuzberg sei nicht Deutschland. Wörtlich sagte er: „Nicht Kreuzberg ist Deutschland. Gillamoos ist Deutschland!“. Der Faktencheck: Nicht Krezuberg ist Deutschland ist korrekt. Gillamoos ist Deutschland ist natürlich nicht korrekt. Die einfache Regel: Alles, was kleiner ist als Deutschland, kann nicht Deutschland sein. Alles, was größer ist als Deutschland, ist ebenfalls nicht Deutschland. Tatsächlich ist das einzige, was wirklich Deutschland ist, Deutschland. Daher auch der Name. (Der ganze Faktencheck HIER)