07.11.23 Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss

TOP 1 Sammlung von Verpackungen

• Alle drei Jahre muss beschlossen werden, wie die Sammlung von Verpackungen (Plastik und Metall) erfolgen soll. In Memmingen wird es auf 51 Wertstoffinseln gesammelt. Alternativ wäre der gelbe Sack oder die gelbe Tonne. Die Mehrzahl der Landkreise und Kommunen hat die gelbe Tonne/gelber Sack, wenige das System wie Memmingen. München hat wie Memmingen das System der Wertstoffinseln. Ein Mischsystem (Wer die Tonne will, kann sie haben, die anderen bringen die Verpackungen auf die Wertstoffinseln) akzeptieren die Betreiber nicht.
• ∂er Wunsch der Bürger:innen ist eher die gelbe Tonne, viele haben mich angesprochen
• München macht in den nächsten zwei Jahren einen einen von der TU wissenschaftlich begleitete Untersuchung mit verschiedenen Systemen
• wir habe die Beibehaltung des bisherigen Systems beschlossen mit einer Ausnahme: Leichtverpackungen und Blech können in einer Tonne gesammelt werden
• auf meinen Antrag wird in drei Jahren (wenn der Beschluss wieder nötig ist) die Auswertung der Münchner Untersuchung vorgelegt, um in Memmingen evt. auch das System umzustellen

TOP 2 Antrag Grüne Linke – Blue Community

• Die Verwaltung trug die aktuelle Situation vor und was umgesetzt werden soll.
• es gibt 7 Brunnen mit Trinkwasserqualität, diese sollen ausgeweitet werden
• in der Verwaltung werden Wasserspender aufgestellt (pro Gerät ca. 3500€)
• dies waren zwei Anregungen in unserem Antrag
• auf den Beitritt zu Blue Community, der Hauptforderung wurde nicht eingegangen
• auf meine Anfrage wurde gesagt, dass in der FraVo Herr Geske das als nicht nötig ansah, weil Memmingen schon viele Forderungen erfüllt
• ich stellte dann den Antrag, dass wir hier trotzdem abstimmen, weil das die FraVo nicht beschließen können. Dies wurde von Hans Martin (der in der Vertretung von Rothenbacher die Sitzung leitete) akzeptiert. Auf Wunsch von Jürgen Kolb und anderen nach mehr Informationen zog ich den Antrag zurück mit der Bitte, diese Mitgliedschaft in der nächsten Sitzung mit Informationen zur Abstimmung zu stellen. Dies wurde zugesagt und ins Protokoll aufgenommen
• Da Evelyn nicht anwesend war und ich zu wenig Informationen hatte, war das für uns in Ordnung

TOP 3 / Top 4: Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Schlachthofstraße

• hatten wir schon öfters, es ging um die öffentlichen Einsprüche (vor allem eines Rechtsanwaltes von Bürger 1)
• ohne Diskussion einstimmig angenommen

TOP 5 Nachverdichtung zwischen Bahn- und Baumviertel

• zwischen Frundsbergstraße, Bahn und Machnigstraße
• es fand wieder eine Bürgerbefragung mit Fragebogen statt (das hatten wir schon mal)
• Der Rücklauf war ca 30% (79 von 249) 33 hatten einen Änderungswunsch und 12 einen Beratungswunsch
• daher wird hier der Bebauungsplan geändert, damit in diesem Gebiet eine Nachverdichtung erfolgen kann
• des weiteren wird in einem nächsten Schritt das Gebiet Memmingen Süd-Ost untersucht (Südlich der Augsburger Straße)
• einstimmig angenommen

TOP 6 zwei Bauanträge Wohnhaus in Form von Reihenhäusern und Mitarbeiterunterkunft

• beide im Brühlweg,
• Investor will drei kleine, einfache Reihenhäuser bauen und günstig vermieten
• bei Reihenhäusern besteht eigentlich die Pflicht behindertengerecht zu bauen, der Antragsteller bat um eine Befreiung, dem wurde von Seiten der Verwaltung auch zugestimmt (die Alternative wäre die Aufteilung in drei Grundstücke gewesen, dann besteht keine Pflicht – dies will der Investor verhindern wegen der höheren Kosten und dann höheren Miete)
• Es entspann sich eine längere Diskussion mit Frau Gotzes wegen der Ausnahme. 
• angenommen mit zwei Gegenstimmen

Im nichtöffentlichen Teil wurden noch drei Fassade Preise vergeben. Dies geschieht im Plenum im Dezember öffentlich. Von daher lasst euch überraschen.

08.11.23 Klimateam

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13.11.23 Finanz- und Hauptausschuss

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14.11.23 Museumsbeirat

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15.11.23 Vergabeausschuss

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16.11.23 Erinnerungskultur

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27.11.23 Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss

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28.11.23 Werkausschuss

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30.11.23 Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss

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