TOP 1: Niederlegung des Stadtratsmandats Toni Demirci

Toni Demirci vom CRB (Christlicher Rathausblock) legt sein Stadtratsmandat nieder – er bringt Familie, Betrieb und Stadtratsarbeit nicht unter einen Hut. Schade, junge Stadträte haben „Seltenheitswert“ und sollten erhalten bleiben – was nicht gegen die Fähigkeit der älteren StadtratsKolleg*innen spricht.

Nachrücker wird Heribert Guschewski. Er war bis 2020 bereits Mitglied im Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, auch CRB.

TOP 2: Vorstellen Energiebericht 2022

Es wurden 58 Liegenschaften ausgewertet (die Stadt hat viel mehr Liegenschaften). Davon betreut die EZA 26 Gebäude mit Optimierungen und 32 Gebäude mit Energieerfassung.

Hier die Zahlen:

Wärme	17.277.356 kWh	-14%	1.815.654€	+69%
Wärme wetterbereinigt	20.168.757 kWh	0%	2.029.931€	+89%
Strom	4.846.367 kWh	+ 9%	895.602€	-4%
Wasser	56.092 m3	+14%	181.740€	+10%

Womit wird die Wärme erzeugt (im Vergleich mit Kempten)

Art	Memmingen	Kempten	Kempten
Erdgas	82%	32%	-31%
Fernwärme	16%	63%	+ 63%
Heizöl	1%	0,48%	– 11%

Dieter Buchberger unser Fraktionsvorsitzender wiederholte unsere Forderung, die wir bei der Verabschiedung des Klimaschutzkonzepts bereits gefordert haben (und weswegen wir auch dagegen gestimmt hatten): es Müssen dringend genaue Ziele festgelegt werden und konkrete Schritt, wie wir diese Ziele erreichen. Ein Energiebericht ist zwar eine schöne Sache, wenn daraus aber keine Folgerungen gezogen werden, ist er einfach nur ein Gericht.

Übrigens: Kempten hat 2022 bereits den 22. Bericht vorgelegt (seit 2000, Memmingen seit 2014). Dies erklärt auch zum großen Teil, warum Kempten auch hier wesentlich weiter ist, nicht wegen der Berichte, sondern weil sie bereits früh aus diesen Berichten Konsequenzen gezogen haben. Da hat Memmingen noch einiges vor sich.

Übrigens 2: Im Januar wird es eine Stadtratsklausur geben. Schwerpunkte sind der Haushalt und die Umsetzung der Klimaschutzziele.

TOP 3: stellvertretender Vorsitzender Gutachterausschuss

Die Amtszeit von Rechtsdirektor Martin Mittenhuber, die am 30.11.2023 endet wird um weitere vier Jahre verlängert bis zum 30.11.2027.

TOP 4 / 5: Flächennutzungsplan M6 / Bebauungsplan 87

Siehe Bericht Bauausschuss

TOP 6 / 7: Anpassung Satzung Sanierungsbebiete

Die Satzungen der Sanierungsgebiete Ost und Altstadt wurden in zwei Punkten angepasst und für die Verwaltung und Bürger vereinfacht.

ALLE BESCHLÜSSE EINSTIMMIG

Sonstiges

• Die Waldweihnacht für Stadträt*innen und Angehörige fällt dieses Jahr leider aus. Das Forstamt ist überlastet. Schade – sehr Schade. Viele haben sich sehr darauf gefreut.
• Der Jahresabschluss des Stadtrates findet dieses Jahr im Maximilian-Kolbe statt, damit den Gästen keine Teil der Decke des Rathaussaals auf den Kopf fällt (diese ist instabil und ist schon in Teilen heruntergestürzt).