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Die Welt in Memmingen

Auch in Memmingen gab und gibt es Demonstrationen und Aktionen gegen Rechts. Die Auftaktkundgebung wurde von über 4000 Menschen besucht. Des weiteren fand noch ein „Lichtermeer“ und eine Kundgebung zum Internationalen Frauentag statt

HIER ein Überblick über alle Veranstaltungen

Organisiert wird das alles vom „Bündnis für Menschenrechte und Demokratie“ in Memmingen.

• HIER die Internetseite
• HIER die Instagram Seite
• Hier die Kontaktadresse: kontakt@demokratie-memmingen.de
• Hier das Spendenkonto: Rupert Reisinger, Kennwort BfMD, GLS Bank,
• IBAN: DE83 4306 0967 8225 2606 00 –

Politisch wird im Frühjahr immer der Haushalt beraten. Die Eckdaten stehen, es ist schwierig einen „vernünftigen“ Haushalt aufzustellen. Es ist – wie in vielen anderen Städten knapp, wobei wir hier in Memmingen noch gut dastehen.

Stadtrat: Das erstemal seit 50 Jahren wird eine Erhöhung der Gewerbesteuer ins Auge gefasst und wohl auch kommen. Der Steuersatz ist in Memmingen bei allen vergleichbaren Städten am niedrigsten. Das heisst, die Einnahmenseite wird gestärkt.

Andererseits muss auch die Personalsituation – die Ausgabenseite – angegangen werden. Hier geht es unserer Meinung darum, viele Abläufe in der Verwaltung wesentlich effektiver zu gestalten – da ist noch viel Luft nach oben.

Es wird der Umbau des Weinmarktes beginnen und rückt das Jahr 2025 immer mehr in den Focus. Im Herbst beginnen die Feierlichkeiten dann auch ganz offiziell. Das Bündnis für Menschenrechte und Demokratie ist ein Partner der Stadt der Freiheitsrechte.

HIER die Internetseite der Stadt der Freiheitsrechte. Uns ist wichtig, dass die Zivilgesellschaft in diese Feierlichkeiten miteinbezogen wird. Jeder Verein, jede Gruppe, die eine Idee hat, kann sich einbringen. Gerne bei und melden, wir helfen weiter.

KIMM – Klimainitiative Memmingen: Nachdem die MEWO ausgestiegen ist, läßt sich Kimm nicht unterkriegen. Es werden neue Dächer gesucht! wer eine Idee hat wo es Dächer gibt gerne melden. Übrigens KIMM hat ein neues Logo – wirklich schön wie wir finden.

Memmingen in Bayern

Ja, Memmingen liegt in Bayern, mit allen Vor- und Nachteilen.

Nachteil ist, dass Bayern in vielen Bereichen des Klimaschutzes die hinteren Plätze belegt und das macht sich (natürlich) auch in Memmingen bemerkbar.

Der Bürgermeister von Markt Schwaben hört auf: „Schäm dich! Hau bloß ab!“ Weil der Rathauschef Michael Stolze um die Unterbringung von 120 Flüchtlingen kümmerte, übergossen ihn Gegner mit Hass. Nun hört er auf. Ein Dilemma, das immer mehr Kommunen zerreißt. Der Ton wird rauher und härter. Die Aggressionen werden mehr.

In Bayern werden die musischen Fächer und Sport gekürzt – drei Stunden Religion bleiben. Dagegen regt sich massiver Widerstand. In einem offenen Brief an Ministerpräsident Söder und Kultusministerin Stolz protestieren prominente Künstlerinnen und Künstler gegen die Kürzungen an Bayerns Grundschulen – und nehmen das Fach Religion in den Blick. Das hat dann auch Auswirkungen auf Memmingen. Aber ich denke, das wird von vielen Schulen nicht so umgesetzt, wie sich die bayerische Staatsregierung das wünscht – so zumindest die Rückmeldungen auch in Memmingen.

Es gibt auch Positives: Zammrüggn für die Demokratie – In Nürnberg gründen fünf Polit-Pensionäre um SPD-Ikone Renate Schmidt eine Initiative gegen Extremismus, Europafeindlichkeit und Verschwörungsfantasien. In einem Punkt darf sich auch Markus Söder angesprochen fühlen.

Memmingen in der Welt

In den USA beginnt schon der Wahlkampf zur Präsidentenwahl in den USA. Es geht um Trump oder Biden. Wahrlich keine Kandidaten die begeistern – wie auch mit 81 und 79 Jahren. Zukunft schaut anders aus. Biden hat in seiner Rede zur Lage der Nation den Wahlkampf gegen Trump sozusagen eröffnet. Der Postillion titelte: die Nation liegt immer noch zwischen Kanada und Mexiko – das wird auch im Herbst so bleiben.

Es kann einem schon Angst machen. Frankreichs Präsident Macron bleibt dabei: Die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine dürfe nicht ausgeschlossen werden. Nun hat er die Haltung sogar konkretisiert. Was treibt ihn dabei an. – Andererseits fordert Papst Franziskus die Ukraine auf. Die Ukraine gerät im Krieg zunehmend in die Defensive, so der Papst. Nun rief er das angegriffene Land zu Verhandlungen mit Russland auf, „bevor es noch schlimmer wird“. Er betonte, „dass die einzigen Gewinner eines Krieges die Waffenlieferanten seien“. Nach Kritik heftiger Kritik aus der Ukraine bemüht sich der Vatikan um Klarstellung. Der Vatikan widersprach Darstellungen, der Papst habe die Ukraine in dem Interview zur Kapitulation aufgefordert. Er habe „vor allem zu einem Waffenstillstand aufrufen und den Mut zu Verhandlungen wiederbeleben“ wollen. Wir können das nur unterstützen.

Auch im Krieg Israel / Palästina unterstützen wir die Haltung der USA zu einer Feuerpause, um die humanitäre Situation der Menschen zu verbessern. Genauso unterstützen wir Überlegungen, Palästina als Staat anzuerkennen. Dazu ist es höchste Zeit.

Die Linke – in eigener Sache

In einem reichen Land sollte kein Mensch in Armut leben müssen. Doch das schaffen wir nur, wenn wir den Reichtum gerecht verteilen.

Geld ist genug da, es ist nur ungerecht verteilt!

Die Deutsche Börse meldet neue Rekorde. In diesem Jahr werden die DAX-Konzerne so hohe Dividenden ausschütten wie nie zuvor – 52,4 Milliarden Euro!  Und die Konzerne sind in den Händen der Reichen. Kein Wunder, dass die reichsten zehn Prozent zwei Drittel des Vermögens besitzen, die untere Hälfte aber nahezu nichts. Allein die zwei reichsten Familien in Deutschland besitzen so viel wie die unteren 50 Prozent. Die Reichen werden reicher, während die Inflation die Gehälter der Beschäftigten auffrisst.

Holen wir uns den Reichtum zurück! Mit einer Vermögenssteuer, die pro Jahr zwischen 90 und 130 Milliarden Euro bringt – für Investitionen in Schulen, Schienen und Schwimmbäder.  Dazu werden die Vermögen oberhalb von einer Million Euro mit 1 Prozent besteuert: Der Steuersatz steigt sukzessive an: Bei Vermögen ab 50 Millionen wird ein Steuersatz von 5 Prozent fällig. Ab einer Milliarde zahlen die reichsten zwölf Prozent pro Jahr, denn wir finden: Milliardär*innen gehören abgeschafft! So hätten wir mehr Geld für den Ausbau von Bus und Bahn, für Schulen und Kitaplätze, für bessere Pflege und ein gerechtes und modernes Gesundheitssystem, für ein gutes Leben für alle. Geld ist genug da, es ist nur ungerecht verteilt!

Was es sonst noch so gibt

Es werden die Oskars vergeben. Die deutsche Schauspielerin Sandra Hüller ist für den Oscar als beste Hauptdarstellerin nominiert. Im Mai vorigen Jahres wurden zwei Filme mit ihr im Wettbewerb des Festivals von Cannes gezeigt, „The Zone of Interest“ von Jonathan Glazer und „Anatomie eines Falles“ von Justine Triet, der dann die Goldene Palme gewann. Sandra Hüller als Hedwig, die Gattin des Auschwitz-Kommandanten Rudolf Höß, und als Romanautorin, die unter Verdacht steht, ihren Mann aus dem Fenster geschubst zu haben in einen tödlichen Sturz … zwei Frauenrollen, die beklemmend Risse in der Fassade der bürgerlichen Gesellschaft sichtbar machen. Hüller erhielt exzellente Kritiken, bekam den César, den französischen Filmpreis, als beste Hauptdarstellerin. „Anatomie eines Falls“ und „The Zone of Interest“ wurden in der Kategorie „bester Film“ nominiert.

Irgendwie auch Kino: Der wohl berühmteste Kreisverkehr Deutschlands wurde beschädigt: Unbekannte fällten einen Baum am „Franz-Eberhofer-Kreisel“. Ein trauriger Tag für Frontenhausen.

Und noch etwas mehr Theater: Viele können sich schon gar nicht mehr erinnern und die jüngeren kennen gar nichts anders: der FC Bayern wird Deutscher Meister. Dieses Jahr schaut es wirklich mal anders aus – und das ist gut so.