
Im Moment ist im Stadtrat nicht viel geboten, daher war die Tagesordnung vom Montag recht dünn.
Es wurde einige Stadträte für 10 Jahre Stadtrat geehrt. Es gab eine Flasche Sekt. Es waren doch einige. Wenn mann dann die 17 neuen Stadträt*innen von 2020 dazuzählt, sitzen nicht mehr so viele „Urgesteine“ im Stadtrat. Eine Verjüngung, vor allem auch eine andere Zusammensetzung wäre auf jeden Fall nötig. So ist es ein Armutzeugnis, dass KEIN Vertreter mit Migrationshintergrund im Stadtrat sitzt – bei ca 40% Anteil an der Bevölkerung. Wir wollen das ändern
Eine positive Veränderung gab es dann doch: Stadtrat Zelt von den Freien Wählern hört auf, er wurde verabschiedet. Seine Nachrückerin ist Heidi Weinert, jünger und ein Frau. Das tut dem Stadtrat gut und (wenn ich das so sagen darf) den Freien Wählern, die bisher eine reine Männerrriege waren.
Sperrstundenverlängerung
Die Sperrstunde wird am Freitag, Samstag und vor Feiertagen auf 24:00 Uhr verlängert. Eine gute Entscheidung, um die Stadt mehr zu beleben. Sie ist befristet bis Herbst, dann wird es eine Evaluation geben und entschieden ob es beibehalten wird. Alle waren dafür und brachten dies auch mit viel Worten zum Ausdruck. Bedenken gab es wegen der Bewohner der Altstadt, aber die haben die Lautstärke immer (wenn auch weniger) beim normalen Betrieb: Menschen rauchen vor der Kneippe, verabschieden sich (Lautstärke je nach Alkoholpegel) und fahren mit den Autos los. Über der Kneippe wohnen kann auch ganz schön laut sein.
Auf jeden Fall: eine gute Entscheidung!
Unter sonstiges dann noch die „Knöllchen“
Memmingen ist im Allgäu die Stadt mit den meisten Strafzetteln – mit Abstand. Das zeigt von einer sehr effektiven Kontrolle und ist meiner Meinung nach auch gut so. Daher ist die Forderung der CSU das doch großzügiger zu handhaben, einigermassen verwunderlich. Es gibt die Regeln und daher sind sie auch einzuhalten. Wir nehmen mal an, dass alle Strafzettel ordnungsgemäß ausgestellt werden. Die CSU sind immer die, die bei z.B. Haschisch am lautesten auf strenge Einhaltung der Regeln pochen und jetzt bei dem gültigem Kannabisgesetz überall die Regeln verschärfen und auch genau kontrollieren. Wenn dann Großzügigkeit bei allen. Aber das eine sind die Autofahrer und das andere einfach Kiffer.
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