Plenum 23.09.2024

Nachbesetzung Integrationsbeirat

• Zwei Mitglieder des Integrationsbeirates sind verzogen, daher können sie nicht mehr im Integrationsbeirat bleiben. Das Mitglied Herkunftsbereich „ehemalige GUS Staaten konnte mit Herrn Josef Mack nachbesetzt werden. Sonstiges Europa kann nicht nachbesetzt werden.

Besetzung Jugendhilfeausschuss

• Der Stadtjugendring hat eine neue Person benannt, die jetzt Mitglied im Ausschuss ist.

Regio S-Bahn Donau-Iller

• Die Stadt ist Mitglied im Regionalverbund. Diese wurde für die Jahre 2025 bis 2027 verlängert.
• Dabei wurde erwähnt, dass die „Memminger Halte“ von der Deutschen Bahn neu aufgestellt werden. Dadurch gibt es eine Verzögerung, die S-Bahn geht nicht 2025 in Betrieb, sondern wird auf unbestimmte Zeit verschoben. Das ist extrem bedauerlich, weil die S-Bahn ein ganz wichtiger Beitrag zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs ist.
• Stadtrat Holitschek machte die Bahn dafür verantwortlich und bezeichnete dies als unverantwortlich. Dabei ist der Zustand der Deutschen Bahn mehr als bedauerlich und dafür sind nahezu ausschließlich CSU-Minister in Berlin verantwortlich.

Verschiedene Korrekturen

• Formfehler bei Parkhaus Bahnhofstraße
• Stiftungssatzung Unterhospitalstiftung

Verschiedene Bebauungspläne – siehe unten.

Bauausschuss vom 17.09.24

1. Akzentbeleuchtung, Marktplatz, Martinskirche, Westertor, Bauerntanz – wird die nächsten drei Jahre umgesetzt nach dem Beschluss vom Stadtrat zum Lichtkonzept, 373488€. Beleuchtung, Planung 86996€, Zangmeisterstraße, Westertor 187008€ | Planung, einstimmig

2. Schützenstraße Steinheim – Kanal total kaputt, muss erneuert werden. Straße wird zu verkehrsberuhigten Bereich umgestaltet, 550000€ Straßenbau, 240000€ Kanalbau, einstimmig

3. Neubau Mehrfamilienhaus Obere Straße Amendingen: wurde das letzte mal abgelehnt (Flachdach, falsche Ausrichtung) jetzt mit Satteldach, Ausrichtung entlang der beren Straße, viel besser, Frau Böckh war dann auch zufrieden, ein gute Beispiel, dass Bauherren (gute) Anregungen annehmen –  einstimmig

4. Bauantrag Buxheimer Straße: zurückgezogen

5. Bebauungsplan Solarpark Buxachtal: Econ / Müller baut Solarpark, Industriegebiet Nord soll versorgt werden, der überwiegende Teil im privilegierten Bereich von 22 Meter entlang der Autobahn, drei kleine Teilflächen außerhalb – einstimmig

6. Bebauungsplan Am Wiesenrain Ost, Steinheim: Umsetzung Flächennutzungsplan, Straße gibt es schon, eine Seite bebaut, andere kann jetzt bebaut werden, Stadt kauft streifen, dass Straße verbreitet werden kann (bei Bedarf), zwischen den Häusern Stich Streifen nach hinten, jetzt Begrünung, später könnte hier Straße gebaut werden, wenn die Wiese dahinter (in der nächsten Generation) bebaut wird – einstimmig

7. Bebauungsplan Trunkelsberger Straße Eisenburg: für Feuerwehr und Bolzplatz: war schon öfters, jetzt Beteiligung – alles gut – einstimmig

8. Höhenentwicklung Gewerbegebiet: auch schon des öfteren, Höhen jetzt bis 40m möglich, auch hier Beteiligung, – alles gut, – einstimmig