Wir leben in Zeiten, in denen ein gewaltiger Umbruch stattfindet. Industrielle „Revolution“ mit immer mehr KI, dazu der Klimawandel. wieder mehr Kriege auch und gerade in Europa, damit einhergehend große Fluchtbewegungen. Das macht vielen Menschen Angst. Das Rezept scheint für viel Menschen und Parteien ein zurück in die Vergangenheit zu sein und vor allem ein Zurück in den Nationalismus. Wir stehen vor großen Veränderungen, wir (die politischen Entscheidungsträger auf allen Ebenen) können sie nicht verhindern, wir sollten sie gestalten.

Hier ein paar Streiflichter.

In der Stadt

Das Jahr begann mit der großen Demo „Nie wieder ist jetzt“, organisiert vom „Bündnis für Menschenrechte und Demokratie“ (BfMD). Ca. 4000 Menschen demonstrierten in Memmingen gegen Rechtsradikalismus, Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit.

Zur gleichen Zeit Anfang des Jahres wurde der Bauantrag zum Minarett in der Schlachthofstraße behandelt. Er wurde sowohl im Bauauschuss als auch im Plenum mit Stimmengleichheit abgelehnt. Es hätte ein mutiges Zeichen für die Gleichberechtigung von Religionen und damit die Gleichberechtigung der muslimischen Mitbürger sein können. Es war ein trauriges Einknicken vor einer „gefühlten“ Stimmung in der Bevölkerung. Und es war ein Erfolg für die AFD. SPD und Grün/Linke stimmten einstimmig für das Minarett, die ödp war gespalten, was letztendlich zur Ablehnung führte.

Der Rest des Jahres war gefühlt von der Verkehrsführung und von der Diskussion über Autos in der Stadt bestimmt. Auslöser war die Drehung der Einbahnregelung Lindauerstraße. Es wurde gleich wieder die Schliessung des Weinmarktes aufs Tablett gebracht und allgemein der Untergang des Einzelhandels. Diverse Läden und Gastronomie (ca. 50 Betriebe) taten sich zusammen um gegen „im Prinzip alles“ aufzustehen. Sie wurden vom CRB, der CSU, den freien Wählern unterstützt. Wortführer was ausgerechnet ein Fahrradladen. Der Weinmarkt war noch gar nicht geschlossen (was dann auch bis März zurückgestellt wurde), aber er war verantwortlich für den Rückgang des Umsatzes des Einzelhandels.

Zum Einzelhandel wurde schon viel gesagt. Es findet seit Jahren (vor allem auch seit sich Amazon immer mehr durchsetzt) ein Strukturwandel statt. Es liegt an vielen Punkten, am wenigsten am Autoverkehr, speziell in Memmingen. Es gibt hier genügend Parkhäuser (auch dank Alt-OB Ivo Holzinger), nahezu alle Punkte der Stadt sind mit dem Auto erreichbar. Wenn die Erreichbarkeit mit dem Auto das Problem ist, warum gibt es dann in der Kempter Straße, Waldhornstraße usw. mit den Parkplätzen keinen Einzelhandel?

Vielen scheint ein zurück in die Vergangenheit (welche Vergangenheit?) ein Lösung. Wir können noch so viel Autos in die Stadt lassen und die Stadt noch mehr autofreundlich machen, dem Einzelhandel wird es nichts nützen, höchstens den Amazon-Lieferautos.

Aber ein Zurück in die Vergangenheit scheint gerade das Motto zu sein.

Im Land

Auch in Bayern und in Deutschland (gerade jetzt in Vorfeld der Wahl) überbieten sich AFD, CSU, CDU, FDP (so es sie noch gibt) mit Rezepten aus der Vergangenheit. Öl, Gas, jetzt auch wieder Atomkraft, natürlich das Verbrennerauto sollen Deutschland vor dem Untergang (AFD) retten. Abgesehen davon, dass Deutschland nicht so schlecht da steht wie es immer wieder dargestellt wird, ein zurück in die Vergangenheit löst die Probleme definitiv nicht.

Es brauchte mutige Ideen und dann auch eine mutige Umsetzung. Verzagtheit und Kleinmut bestimmen die Diskussion. Und mehr Musk, wie die FDP allen ernstes vorschlägt, braucht Deutschland sicher nicht.

Mit Scholz und Merz als Kanzlerkandidaten schaut es nicht gerade nach Aufbruch auf. Aber wo soll der Aufbruch auch herkommen, wenn die Menschen immer mehr Angst vor der Zukunft haben und diese Angst von vielen Seiten auch befeuert wird.

Ein kleiner Ausblick

Trotz aller Probleme und Umbrüche steht Deutschland, Bayern und auch Memmingen immer noch gut da. Die Schwarzmalerei (eine Übertreibung der vorhandenen Probleme) soll Ängste schüren und die Menschen verunsichern.

Wir leben, trotz der schlimmen Anschläge (zuletzt in Magdeburg und zum großen Glück selten in Deutschland) in einem sicheren Land.

Wir leben trotz der vielen ausländischen Mitbürger und der Flüchtlinge in einem weitgehende friedlichen Land.

Wir leben trotz der Probleme bei VW und und in vielen anderen Branchen in einem wirtschaftsstarken Land.

Wir können alle die Probleme lösen, wenn wir gemeinsam an mutigen Zukunfts-Lösungen arbeiten.

Und zum Schluss Die Linke

Die Linke ist vor allem durch interne Konflikte in einem erbärmlichen Zustand – man muss es so dramatisch ausdrücken. Und trotzdem wäre eine starke LINKE dringend nötiger denn je (wenn das auch viele nicht so sehen)

Die Linke ist die einzige Partei, die sozial UND international ist. Wir können alle Probleme (Krieg, Flüchtlinge, Klimaerwärmung) nur international lösen. Ein zurück in den Nationalismus ist definitiv der falsche Weg. 1914 und 1933/1939 haben gezeigt wohin das führt. Internationale Abkommen und vor allem der Zusammenschluss von Europa sind das Erfolgsmodell.

Die Linke tritt in vollem Umfang für Europa und in vollem Umfang für die Stärkung der internationalen Organisationen ein. Nur so können uns die nötigen Veränderungen gelingen.

Wir wissen, das ist nicht einfach, aber wenn wir es nicht versuchen, haben wir von vornherein verloren.

In diesem Sinn ein gutes neues Jahr 2025.