Neues Jahr – neues Glück. Nach den Ferien beginnt die Stadtpolitik wieder mit Sitzungen. Hier die Themen und TOP’s aus den verschiedenen Ausschüssen und Beiräten, die behandelt wurden.

13.01.25 – Finanz- und Hauptausschuss

• Ö1 Bericht über die Verwendung regional erzeugter Lebensmittel aus biologischem Anbau: Frau Haug-Uhl berichtete von ihren Problemen und Bemühungen; Verfügbare Gebindegrößen, Vorbestellzeiten und gestiegene Lieferkosten wirken sich erschwerend auf das Vorhaben aus. Gleichzeitig ist man bemüht, die Anzahl der Lieferanten klein zu halten, da die Lieferabwicklung natürlich mit Personalaufwand (Bestellung, Wareneingangskontrolle etc.) verbunden ist. Durch die Preiserhöhung im Bereich Kita-Verpflegung wird ermöglicht, den Anteil an Bio- und/oder regionalen Lebensmitteln zu erhöhen. Auch finden weitere Gespräche mit potentiellen Lieferanten statt. Frau Haug-Uhl wirkt sehr bemüht um das Anliegen (im Rahmen ihrer Möglichkeiten)
• Ö2 Haushalt 2025 – Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: Übersicht über die freiwilligen Leistungen bekannt. Jetzt gilt es, die Maßnahmen zu klassifizieren. Aufgrund von Unschärfen in der Planung können kann keine konkrete Zahl genannt werden, die eingespart werden sollen. Es geht eher darum, die Liste der „unanfechtbaren“ Punkte klein zu halten.
• Ö3 Haushaltsplanentwurf 2025 – Vorstellung und Beratung: Das ursprüngliche Defizit von 10,3 Mio€ ist inzwischen eine (Mindest-)zuführung von 2,7 Mio€ vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt geworden. Mittelfristig soll es wieder zu einer Zuführung von 5-8 Mio€ geben.

14.01.25 – Erinnerungskultur

Bericht folgt

20.01.25 – Bauausschuss

Top 1 Haushaltsentwurf: Beratung: Präsentation BPU-relevante Planungen für den Haushalt, / Darstellung der Kostenentwicklung und Kreditaufnahmen / Hinweis, dass Ergebnis Haushalt 2024 günstiger als Plan 2024 ausgefallen, dennoch wenig Spielraum, v.a. für mögliche Projekte, die bisher noch nicht im Stadtrat und somit in der Planung für 2025 sind, wie bspw. Umkleiden für die Eissporthalle (Eissporthalle ist keine „Streichung“ dieses Projekts, da gar nicht im Plan – siehe MMZ vom 22.01. mit Einlassung und Zitat Rupert wg. FC Memmingen und mögl. Unmut in der Bürgerschaft. / Räume für Forst-MA: Infrastruktur/Erschließung für die festen Arbeitsstätten und Sozialräume
der Forst-Mitarbeitenden (Stadtwald) mit Elektrik, Wasser/Abwasser z.B. für Toiletten –
perspektivisch dann auch Infrastruktur für Zubauten oder Erweiterungen, bspw. WIEZ / Madlener Haus: Problematik der mit dem Erbe verbundenen Nutzungsvorgaben für Garten
und Gebäude, Projekt bleibt liegen, bis Meinungsbildung und Entscheidung zur Nutzung, da
von der Nutzung auch Art und Umfang der baulichen Eingriffe abhängen / Bismarckstraße dringend sanierungsbedürftig, aber: so lange keine Festlegung für Nutzung Gebäude/ Konversionsfläche, keine grundsätzliche Sanierung; erst dann voraus. – nach
Stadtratsbeschluss – städtebaulicher Wettbewerb für Überplanung des Gebiets mit
Verkehrsinfrastruktur
Top 2 Bauantrag – Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage Freudenthalstr.: Einstimmig; war im Gestaltungsberat und wurde mit Fingerspitzengefühl geplant / Gebäude wird höher (sieben statt vier Stockwerke), dadurch kleinerer Fußabdruck und viele alte Bäume können erhalten bleiben.
Top 3 Neubau Flüchtlingsunterkunft: Kühlhausstraße – an der Bahn / Einstimmig; privates Projekt als staatliche Einrichtung für Geflüchtete; städtische WE werden
im Gegenzug eher nach und nach entmietet, außerdem kein Druck zur Aufnahme neuer
Geflüchteter auf der Stadt, da Quoten gut erfüllt
Top 4 Bauvoranfrage für Mehrfamilienhaus mit TG; Königsgraben 33: Einstimmig; Kubatur und Einfügung in die nähere Umgebung gegeben, Vorgaben zum Baumschutz sollen eingehalten werden
Top 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Westlich der Berger Str.“: Einstimmig; vorbildliche Entwicklung mit Gestaltungsbeirat (Dazu wird es einen eigenen Artikel geben, weil das hier eine vorbildliche Entwicklung ist)
Top 6 „Am Vogelsbrunnen“ – Aufstellungsbeschluss Einstimmig; lt. FNP-Entwurf Gewerbegebiet entlang der Bahn entgegen ursprünglichem Entwurf durch Stadt bereits sehr zurückgeschraubt und zugleich Entlastung für Bergermühlstr.; / geplant ist Lagerplatz für die Fa. Kutter (Bau) zusätzlich zur bisherigen Nutzung durch städt Bauhof und Gartenamt / Landwirte dagegen; Beibehaltung der Frischluftschneisen, Ausgleichsflächen direkt am Haienbach im Plan – im Verfahren müssen weitere umweltrechtliche Aspekte einfließen (Hochwasser?)
Top 7 Bebauungsplanänderung Europastraße West: Einstimmig; Umwidmung von Industriegebiet in Gewerbegebiet; Erschließung Verkehr und Aufteilung in zwei annähernd gleich große Grundstücke zur gewerblichen Nutzung

22.01.25 – Vergabeausschuss

Bericht folgt

29.01.25 – Stiftung Heimatmuseum Altvater

Bericht folgt

30.01.25 – Stiftungsbeirat

Bericht folgt