Ausschüsse 2/25

Mal wieder etwas aus der Stadtpolitik: die gibt es nämlich auch noch. Wir werden uns nach der Bundestagswahl wieder vermehrt der Stadtpolitik zuwenden.

03.02.25: Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss

TO 1: Vorstellung Flüchtlings- und Integrationsberatung
Zusammengefasst: Aufgabe ist hauptsächlich Koordinierungsarbeit und Gelenkfunktion zu
bestehenden Stellen, zu 90% refinanziert, also für uns kein wesentlicher Kostenfaktor.
Es gibt zwei Stellen – eine bei der Stadt, eine bei der Caritas (gesplittet). Durch die
Umstrukturierungsmaßnahmen der Diakonie Allgäu ist eine weitere Stelle in Memmingen
„gelandet“, ebenso eine Anlaufstelle f. Therapeutischen Bedarf (Koordinierung und ggf.
Weitervermittlung). Zuordnung ergbit sich nach Wohnort.
Also grundsätzlich gute Ausstattung.
Vortrag extrem ermüdend, Kupinski las vom tablet ab, der Rest der anwesenden Berater*innen (aller Stellen) hat sich kurz vorgestellt, Frau Irion von der Stadt tat dies ebenfalls äußerst ermüdend und langatmig.
TO 2: Bericht Museen
War auch personenbezogen teils eigenartig. Läuft aber wohl insgesamt sehr gut und gut
durchstrukturiert. Klarer Gewinner der Besucherzahlen ist die MEWO-Kunsthalle mit den
vielfältigen Angeboten.
Huber stellt dann noch einiges zu den Kosten dar – die im Verhältnis sehr hohen Kosten im
Antonierhaus sind wohl auch dem zuzuordnen, dass bisher alle Kosten des Hauses (Museum
ist ja nur ein kleiner Teil) über die Haushaltsstelle „Museum“ liefen. Soll im Zuge der
Transparenz verändert werden.
TO 3: Stadtbibliothek – Bericht und Kostenfaktor
Frau Limprecht hat sowohl die Arbeit als auch die inhaltlichen Schwerpunkte und die
Kostenverläufe gut dargestellt. Definitiv eines unserer besten (und am besten angenommenen)
kulturellen Angebote in der Stadt.
Erhöhung der Ausleihgebühr von 15€ auf 20€ wurde diskutiert, Alternative 18€?
Da Kinder und Jugendliche und Azubis komplett kostenfrei sind, haben wir der 20 € Variante
zugestimmt. (4 Gegenstimmen)
TO 4: Bericht Eventjahr
Herr Huber hielt sich äußerst allgemein, was dann auch das Ziel, dass es keine Nachfragen
gab, erreicht hat. Es läuft also „alles“ an.
Gut: Es wurden deutlich mehr Mittel aus Sponsoring- Maßnahmen gewonnen als geplant, so
dass etwas Freiraum hinsichtlich der Veranstaltungen entsteht. Wir konnten nach der Sitzung
einen kurzen nicht-öffentlichen Blick auf die Sponsorenliste werfen.
TO 5: Haushaltsplanentwurf – Vorberatung
Das war in meinen Augen ein wenig inhaltlich zu füllender Diskussionspunkt, da nur die bereits beschlossenen Einsparungsmaßnahmen eingepreist waren – Entwurf geht nur auf der
Grundlage getroffener Entscheidungen wurde gesagt. Das heißt konkret, dass sich alles NACH den Entscheidungen im FHA noch ändern wird. Somit hatten wir wenig Möglichkeit überhaupt etwas zu diskutieren.
Wir sollten eigentlich einen Kenntnis – und Empfehlungsbeschluss abgeben. CSU hat
beantragt, dass wir nur zur Kenntnis nehmen, da eine Empfehlung, wenn sich alles noch ändert, wenig sinnvoll sei.
Wurde abgestimmt und mit 8 Stimmen dafür entschieden, dass wir nur zur Kenntnis nehmen
(wir haben 1/1 abgestimmt).

04.02.25: Jugendhilfeausschuss

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05.02.25: Werkausschuss

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11.02.25: Finanz- und Hauptausschuss

12.02.25: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

Neuordnung Quartier´Rosenviertel

es wurde der Rahmenplan verabschiedet, damit dann Investoren (da gibt es schon welch mit Interesse) gefunden werden können
es hat zur ursprünglichen Planung im Grünbereich und beim Parken Verbesserungen gegeben
es wird 42 Wohnungen geben, ein Hotel mit ca, 82 Zimmern, Gastronomie, Läden,
es wird eine Tiefgarage mit 120 Plätzen geben mit 3-fach Muliparkern
die Tiefgarage soll trotz einer Einfahrt aufgeteilt werden können
damit werden die Innenhöfe nicht unterkellert und können richtig mit Bäumen bepflanzt werden, Brandschutz wird durch Fluchttreppen gelöst (ist im Prinzip mit Amt abgesprochen, muss im Bauantrag dann endgültig geklärt werden
Mülltonnen werden zu Abholung an einen Platz in der Bahnhofstraße gebracht
Bahnhofstraße bleibt wie sie ist (sie sollte geändert / gebogen werden, wird wegen Kosten jetzt fallen gelassen)
dies soll dieses Jahr geklärt werden, dann 2026 Bebauungsplan, dann können die Bauanträge kommen
Meine Frage: bürgerbeteiligung – soll es geben, wenn der Bebauungsplan aufgestellt wird
weiter Frage (nicht gestellt): Bahnhofstraße bleibt so, ist für mich auch ok, aber wie wird eine bessere Anbindung Bahnhof/ Mewo-Kunsthalle zum neuen Viertel geschaffen – Verkehrsberuhigung, Schrittgeschwindigkeit ….

Bebauungsplan Ortskern Amendingen

der Ortskern Amendingen soll mit “Dorfcharakter” erhalten bleiben, das heisst hauptsächlich Satteldach statt Flachdach, neben anderen Punkten (Ausrichtung…)
das geht nur mit einem Bebauungsplan, ansonsten kann die Dachform nicht vorgeschrieben werden
nur mit einem Bebauungsplan hat man als Stadt / Stadtrat Einfluss darauf
es gab eine genaue Untersuchung vom Stadtplanungsamt über die aktuelle Situation
es gibt noch viele “intakte” Beispiele. aber auch schon viele Abweichungen
CSU stimmte dagegen: kommt 15 Jahre zu spät
Das denken wir (ich) auch, es wird sich eine Urbanisierung nicht verhindern lassen, aber wenn es richtig ist, wird es nicht dadurch falsch, dass es 15 Jahre zu spät ist
wir haben zugestimmt

Antrag CRB Saarkrähen

ein typischer CRB-Antrag ohne Substanz, der nur Zeit und Geld kostet
fast alle Punkte wurden schon vor dem Antrag geklärt: Broschüre, Ansprechpartner in der Stadt, Laserpointer sind nicht erlaubt
Hans Martin Steiger sprach es an: je näher der Wahlkampf umso mehr seltsame Anträge vom CRB
dem ist nichts hinzuzufügen

Bauantrag Königsgraben 46

im Gebäude hinder dem Maximilian-Kolbe-Haus, stadtauswärts gesehen. soll an ein bestehendes Gebäude ein Anbau erfolgen für eine Physiopraxis und Wohnung
Anbau etwas größer als ursprünglich vorgesehen
ein Baum muss gefällt werden, Parkplätze werden verschoben
meine Frage: Wallgraben ein sensibles Gebiet, gibt es Präzedenzfälle, wo auch größer gebaut werden könnte und wie viele: konnte nicht beantwortet werden, geht laut Verwaltung auch schwer zu beantworten
Frage nach den Parkplätzen für Physio, Parkplatz Druck auf umliegende Plätze
Kolb: stand bisher leer, ist doch besser, dass es jemand gibt, der es nutzen will als dass es leer steht
mit fünf Gegenstimmen angenommen (Everlyn stimmte dagegen, ich dafür)

Bauantrag mit 21 Wohnungen und Tiefgarage Dr. Miedel-Straße 9-13

da steht bisher ein “Block” aus den 50er Jahren, der nicht saniert werden kann
jetzt wird unter das ganze Grundstück eine Tiefgarage gebaut, darüber drei Gebäude, die zur Straße eine “Fassade haben und hinten in einem Winkel ins Grundstück reichen, 2-Stöckig mit zurückgesetztem Dachgeschoss (das übliche)
in der Ecke gibt es gegenüber schon solche Gebäude
die Menge der Wohnungen sind gut, wird aber auf die Ecke einen große Druck ausüben und die kleinen Häuschen davor werden ähnlichen Gebäuden weichen müssen
einstimmig angenommen

13.02.25: Integrationsbeirat

Wurde wegen Krankheit vieler verschoben

17.02.25: Gestaltungsbeirat

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19.02.25: Vergabeausschuss

Wie immer nicht-öffentlich, obwohl es öfter interessante Vergaben zu berichten gäbe.

26.02.25: Gesundheit und Pflege

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27.02.25: Werkausschuss

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