TOP 1: Ehrung: Margaretha Böckh

15 Jahre zweite Bürgermeisterin, wird für 15 Jahre Bürgermeisterin geehrt. Große Ehrung und Verabschiedung dann im März nach der Wahl. WIR GRATULIEREN!

TOP 2 Satzung Integrationsbeirat

Viel formale Richtigstellung und rechtliche „Glättung“. Es wurde die Zusammensetzung des Integrationsbeirates leicht geändert: zwei Mitglieder mehr, auch die Regionen wurden geändert. Die wesentliche Änderung ist, dass die Stadträte (je einer aus jeder Fraktion) nicht mehr im Integrationsbeirat vertreten sind.

AFD Meier: hat rechtliche Bedenken, er wird die Satzung von der Regierung von Schwaben prüfen lassen – bei zwei Gegenstimmen angenommen

TOP 3 Sauna

Kombibad war ohne Sauna geplant – zu teuer, keine Aufgabe der Stadt. Viele Stadträte und Bevölkerung war für Sauna. Dann wurde die diskussion etwas aufgeweicht: wenn es ein Investor findet, dann wird eine gebaut – es fand sich keiner, damit war die Sauna gestorben.

Mit Jan Rothenbacher gab es Gespräche: eine Machbarkeitsstudie wurde vom Stadtrat in Auftrag gegeben und im Stadtrat vorgestellt – es sollte weiter verfolgt werden. Ergebnis wurde dann im Werkausschuss vorgestellt und weiter verbessert.

Das jetzige Ergebnis wurde jetzt im Stadtrat vorgestellt.

Schönes Grundstück, prägend der Stadtbach. Sauna sollte sich anpassen an Wohngebiet, und Bad und Lage, das geplante Gebäude ist sehr gelungen, auf Stelzen – Bepflanzung bleibt, Schutz vor Hochwasser, es gibt Aussenbereiche mit Terrassen, es werden gestalterische Elemente vom Kombibad übernommen

Außenplanung – 121 Stellplätze auch für die Sauna, bei der Sauna keine Stellplätze (einer für Behinderte), Fahrradplätze, barrierefreie Rampe, Höhe über Bepflanzung ausgestaltet, Abstimmung mit Wasserwirtschaftsamt iar bereits erfolgt, Kneippbecken und Treppen am Stadtbach

Kassenbereich automatisiert, wenig Persona nütig , wird noch von Bewirtung mit bereut, schöne Aufteilung – gute Planung 

Technik: Heizung und Technik von Bad, daher im Gebäude einfach, Fußbodenheizung, Lüftungsanlage von oben, um Höhe und Abkofferungen zu sparen, LED Beleuchtung

Kosten: Gibt Vorentwurf, aber auch qualifizierte Kostenrechnung, Referenz Hallenbad – Planung schon hoher Grad, deshalb Zahlen verlässlich, Kosten gesamt 6,2 Millionen, 4.5 Millionen Baukosten

Herr Geske: Konzept sinnvolle Ergänzung für Bürgerinnen, Zahlen auf Wirtschaftlichkeit überprüft, Erträge: Eintritt: 32400 (- 40000) Jahresbucher, Eintritt 830.000 Netto, Gastro 220.000, WellnessArtikel – gesamt 1 Millionen Einnahmen, Personal 350.000 Euro – Aufwendungen gesamt 810.000€, 10% Eigenkapital: Zinsen 150.000€,  damit Gewinn von 108.000€.

Dikussion: Hartge: großer Befürworter, in Memmingen keine Sauna, bedauert, dass wir viel Zeit verloren haben, konkrete und belastbare Zahl, Planung gefällt ihm sehr gut / Ruppert: im Werkausschuss gut diskutiert, konsequenter Schritt, ob es Erfolg wird, wird sich zeigen, aber auch große finanzielle Belastung / OB: ist super mit nur 10% Eigenkapital und Rendite zu bewerkstelligen / Buchberger: Personal sportlich, Bad 9% Wartung, Sauna 3% Wartung, 

Einschätzung Die Linke: die Zahlen sind schon einigermassen „Schön“ gerechnet, könnten aber auch funktionieren. In Zeiten von Wahlkampf ist es nicht zu verhindern. Ist unserer Meinung nach auch sinnvoll für die Stadt: es werden sich immer mehr Menschen einen Urlaub nicht mehr leisten könne, für diese Menschen ist Bad und Sauna eine wichtige Sache- Beim Bad ist es jetzt schon festzustellen, wie das im Sommer genützt wird.

TOP 5: Interkommunale Bioabfallvergärungsanlage in der Region Donau-Iller-Oberschwaben – Verbindliche Absichtserklärung

Analog zur Abfallwirtschaft ist eine interkommunale Bioabfall anlage geplant. Bisher wird der Bioabfall von Käsmayer Erkheim entsorgt. Da gibt es noch Vertrag. Bis die Interkommunale Gesellschaft steht, dauert es noch einige Jahre. Jetzt sind die ersten Schritte notwendig.

Im Vorfeld gab es einige Briefe von der Firma Käsmeyer, ein Angebot über 10 Jahre mit diversen Berechnungen.

Dies spielte in der Diskussion dann eine Rolle. Es wurde der Antrag gestellt, die Entscheidung zu vertagen – was abgelehnt wurde. Der Antrag, es weiter zu verfolgen wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Einschätzung Die Linke: Wir finden die interkommunale Lösung mit Abstand am besten. Es kommunal und im großen Verbund zu lösen, ist die zukunftsfähige Lösung, unabhängig von privatwirtschafltichen Turbulenzen.