01.26 Plenum

Es gab drei wichtige Themen im Stadtrat mit einigem Diskussionsbedarf:

Wärmeplanung
Antrag CRB Erinnerungskultur
Eintrittspreise und Öffnungszeiten Schwimmwerk

Wärmeplanung

Das Wärmeplanungsgesetz ist am 01.01.2024 in Kraft getreten. Das Gesetz schreibt vor, dass alle Kommunen mit bis 100 000 Einwohner:innen in Deutschland bis zum 30.06.2028 eine Wärmeplanung vorlegen müssen. Memmingen hat diese Aufgabe jetzt schon erledigt und gehört damit zu den schnelleren Städten.

Mit der Wärmeplanung soll folgdendes erreicht werden:

CO₂-Reduktion: Weg von Öl und Gas – hin zu erneuerbaren Energien wie Solarthermie, Geothermie, Biomasse oder Abwärme.
Transparenz & Orientierung: Bürgerinnen, Hauseigentümerinnen und Unternehmen erhalten eine verlässliche Planungsgrundlage für künftige Heizsysteme.
Transparenz & Orientierung: Bürgerinnen, Hauseigentümerinnen und Unternehmen erhalten eine verlässliche Planungsgrundlage für künftige Heizsysteme.
Versorgungssicherheit: Aufbau stabiler, lokaler Wärmenetze – unabhängig von fossilen Importen.
Effizienz & Kostenkontrolle: Statt individueller Lösungen entsteht eine koordinierte Infrastruktur – das spart Energie, Kosten und Ressourcen.
Soziale Gerechtigkeit: Wärmewende soll bezahlbar bleiben – auch für Mieter*innen und Menschen mit wenig Einkommen.

In der Praxis heisst das: Wärmenetze ausbauen oder neu schaffen, Potenziale für Abwärmenutzung, Solarflächen oder Geothermie identifizieren, Gebäude energetisch erfassen und Sanierungsstrategien entwickeln, Kommunale Handlungsspielräume nutzen, Fördermittel beantragen-

Kommunale Wärmeplanung ist also kein Verbot, sondern ein Fahrplan – für Klimaschutz und soziale Sicherheit vor Ort.

HIER die gute Präsentation im Stadtrat. wir werden nach der Kommunalwahl die Wärmeplanung genauer vorstellen.

CRB Antrag zur Absetzung der Umbenennung von historisch belasteten Straßennamen

HIER der gesamte Antrag

Oben der Beschlussvorschlag, der gegen die Stimmen von CRB und AfD angenommen wurde.

UNSERE MEINUNG

Dieser Antrag ist schäbig, verantwortungslos und demokratiefeindlich. Es bedient die Forderungen der Rechtsextremen, deshalb auch die Zustimmung der AfD in Wortbeiträgen und Abstimmung. Es verhöhnt die Opfer des Nationalsozialismus, es verhöhnt die Arbeit des Vereins Stolpersteine, die für die unterschiedlichsten Opfer Steine verlegt. Der CRB hat mit diesem Antrag den gemeinsamen Boden der Parteien für Demokratie verlassen, dies wurde es auch deutlich von allen anderen Parteien betont. Es besteht nicht mehr so viel Unterschied zur AfD – dies zeigt sich auch in vielen anderen Bereichen.

Schwimmwerk: Öffnungszeiten und Preise

Sehr ausführlich wurden die Preise des „Schwimmwerks Vorgestellt. Es ist deutlich teurer als in den alten Bädern (Hallen- und Freibad), im Vergleich zu anderen Bädern aber eher moderat – wobei es nicht so einfach ist, die Standards jeweils zu vergleichen.

Es gibt einen Tageseinheitspreis, Kinder bis Sechs Jahre sind frei. Wer seine Karte mit einem Guthaben auflädt, bekommt Rabatt auf Einzelpreise (5%/10%/20%). Es gibt dann „Team-Preise“ (sind Erwachsene und Kinder, müssen keine Familienmitglieder sein). Für Sie gilt der Rabatt nicht.

Für die Sommerferien gibt es einen Sonder-Tagestarif von 6€.

Für Schulen und Vereine wird es deutlich teurer. Es können einzelne Bahnen gebucht werden (nicht mehr das ganze Bad). Dafür sind die Eintrittspreise im Betrag enthalten. Für die Schulen werden die Kosten übernommen, für Vereine wird es schwieriger.

Hier noch die Öffnungszeiten

Die Öffnungszeiten werden sich wesentlich verbessern. Es gibt am Mittwoch Früh-Öffnungszeiten. Gut ist auch, dass das Bad am Sonntag lange auf hat. Am Montag Vormittag ist geschlossen, wie bisher: da muss gereinigt werden.

UNSERE MEINUNG

Wir DIE LINKE sind immer für günstige Preise bei Bädern, Immer weniger Kinder können schwimmen. Von daher ist Schwimmunterricht elementar wichtig. Wir werden sehen, wie die Vereine Zuschüsse bekommen um ihren Schwimmunterricht fortführen zu können.

Andererseits ist das Bad ein großer Defizitbetrieb, der einen Teil der Kosten wieder erwirtschaften muss. Sinnvoll wäre wie so oft ein Sozialtarif. Bürger*Innen, die genügend einkommen haben, können mehr zahlen, dafür zahlen andere weniger. Dem steht gegenüber, dass das Preissystem möglichst einfach und mit Automaten möglichst effektiv bewerkstelligt werden soll.