Die Kommunalwahl 2026 ist jetzt gut eine Woche vorbei, die Plakate sind aus dem Stadtbild verschwunden. Zeit etwas nachzudenken und zu sortieren.

Das Ergebnis

Das Ergebnis war in etwa so zu erwarten. Dass die AfD zugewinnt ist nicht überraschend. Die Vermutungen lagen zwischen vier uns sechs Mandaten, es wurden sechs. Die Gewählten kennt niemand, die meisten sind ohne Bild. Die AfD machte kaum Wahlkampf: haben sie anscheinend nicht nötig.

Zugewinn hatte auch der CRB – einen Sitz mehr. Sie führten einen intensiven – um nicht zu sagen aggressiven Wahlkampf und sind auch ein Stück weit nach rechts gerückt. Der CRB ist neben der AfD die Partei, die nicht Mitglied im BfMD – Bündnis für Menschenrechte und Demokratie ist. ALLE anderen Parteien sind Mitglied. Sie wurden vom BfMD öfters angesprochen und eingeladen, Mitglied zu werden.

Wir, DIE LINKE, sind mit dem Zugewinn eines Sitzes ein weiterer Gewinner dieser Wahl. Unsere gute Arbeit im Stadtrat und in der Zivilgesellschaft wurden an den Infoständen immer wieder als Grund genannt. Aber auch der Bundestrend hat uns geholfen. Noch beeindruckender wird das Ergebnis, wenn man den KV Allgäu betrachtet: Wir sind künftig mit insgesamt 13 (vorher 2) Mandatsträger*innen vertreten. Davon 5 in den Stadträten, 6 Kreisräten und 2 Gemeinderäten. Wir werden sie demnächst genauer vorstellen.

Alle anderen Parteien (CSU, FDP, SPD, Grüne, FW, ödp) haben gleichmässig einen Sitz verloren. Diese „Gleichmässigkeit“ überrascht dann doch etwas. Es gab einige Parteien, die durchaus mit mehr Verlusten gerechnet hatten.

Die Auswirkung

Insgesamt wird die Arbeit im Stadtrat nicht einfacher. Entscheidungen z.B. zum Autoverkehr werden in Zukunft schwierig. Wenn CSU/FDP und CRB dagegen sind, reicht es dann schon: mit den sechs Stimmen der AfD haben sie die Mehrheit. Da braucht es nicht mal die freien Wähler.

Das ist hypothetisch und nur ein Beispiel. Die CSU war nicht immer so ganz einheitlich. Die AfD wird vermutlich als „Block“ eher gemeinsam stimmen.

Auch für OB Jan Rothenbacher wird es sicher nicht einfacher. Es kann mehr „Störungen“ geben wie wir das aus Landtagen und Bundestag kennen.

Was folgt daraus?

DIE LINKE wir ihre politische Arbeit konsequent und mit viel jugendlicher POWER fortsetzten. Die Linke ist im Parteienspektrum wichtiger denn je. Vertritt sie als einzige Partei einen eindeutigen Kurs gegen den Turbo-Kapitalismus heutiger Tage. Wir sind der festen Überzeugung, nur wenn es gelingt, den Turbo-Kapitalismus mindestens zu einer „sozialen Marktwirtschaft“ im Sinne von Ludwig Erhardt zu entwickeln gelingt die Lösung der großen Probleme. Deshalb treten wir mit Nachdruck für eine Gemeinwohlwirtschaft ein.

Ein weiterer wichtiger Faktor einer zukünftigen fortschrittlichen Politik wird die Stärkung der Zivilgesellschaft sein. Das BdMD bündelt alle diese Organisationen und Aktivitäten in der Stadt Memmingen. Wir DIE LINKE werden weiter eine treibende Kraft in diesem Bündnis sein. Nur in einer demokratischen Gesellschaft können wir gemeinsam die Probleme lösen. Wie es nicht geht, wird uns gerade in den USA lehrbuchhaft vorgeführt.