• HIER der Link zu den wichtigsten Anträgen
• HIER der Link zu den Freiburger Nachhaltigkeitszielen

Auf der Grundlage des Bestehenden neue Wege gehen. So lässt sich unsere Fraktionsklausur zusammenfassen.

Am Samstag den 06.05.2020 hatten wir unsere Fraktionsklausur. Wir begannen um 8:30 in der Stadthalle und endeten um 16:00 Uhr mit einer Stunde Mittagspause. Voll konzentriert und mit viel Engagement arbeiteten wir die 5 Schwerpunkte mit 18 TOP’s ab.

Im ersten Teil besprachen und beschlossen wir endgültig die Geschäftsordnung der Fraktion und den Fraktionsvertrag. Weitere (interne) Absprachen zu Arbeitabläufen in der Fraktion und zum guten Gelingen der Arbeit rundeten den ersten Teil ab

Im nächsten Punkt befassten wir uns intensiv mit inhaltlichen Themen. Anhand aller offenen Anträge der Stadträt*innen (HIER Liste der offenen Anträge) von allen Parteien diskutierten wir unsere Meinung und Vorstellungen zu den Anträgen. Wir legten dabei auch Schwerpunkte unserer Arbeit fest. Bei den meisten Anträgen handelte es sich um bau- und städteplanerische Aspekte. Wir kamen in vielen Bereichen zu dem Ergebnis, dass die Anträge zu kurz greifen und in vielen Bereichen „neu gedacht“ werden müssen.

Drei weitere Schwerpunkte waren das Gewerbegebiet Steinheim, Bürgersolaranlagen und die Verkehrsplanung in Memmingen. Das Gewerbegebiet Nord soll nahezu bis Steinheim ausgeweitet werden, damit würde eine große landwirtschaftlich wertvolle Fläche (beste Ackerböden) weiter versiegelt.

Insgesamt fällt bei der Sichtung der alten Anträge auf, dass soziale Themen nicht vorkommen. Soziale Probleme sind im Gegensatz zu Gebäude und Straßen nicht sofort sichtbar. Auf diesen Aspekt werden wir von den Linken in Zukunft unser Augenmerk legen.

Der nächste große Schwerpunkt war Transparenz der Arbeit der Fraktion. Wir beschlossen eine mobile Fraktionssprechstunde: „Grün-Linke vor Ort“. Diese soll ab Juni soll monatlich allen Memminger Bürgerinnen zur Verfügung stehen. Je einMitglied der Grünen Stadträt*innen wird zusammen mit Rupert Reisinger – Die Linke – an wechselnden Orten eine Sprechstunde anbieten, über ihre Arbeit berichten und die Anliegen der Bürgerinnen aufnehmen.

In diesem Zusammenhang besprachen wir auch unsere Öffentlichkeitsarbeit mit Presse und Radio.

Zum Thema Transparenz gehört auch, dass wir befreundete Organisationen und sonstige wichtige Organisationen besuchen wollen um uns mit ihnen auszutauschen. Wir erstellten eine große (sicher noch nicht vollständige) Liste von Organisationen und legten ersten Schwerpunkte fest. Die Liste werden wir demnächst hier veröffentlichen.

In einem letzten Punkt befassten wir uns mit „sicherer Hafen – unbegleitete Kinder und Jugendliche“, Bürgerbeteiligung Bahnhofsareal und Nachhaltigkeit.

Zum Thema „unbegleitete Kinder“ fordern wir, dass Memmingen auch ein kleines Kontingent aufnimmt. Die Grünen haben bereits eine Anfrage gestellt, die aber negativ beschieden wurde. Wir überlegen zeitnah einen Antrag zu stellen

Bürgerbeteilung Bahnhofsareal: wir werden sicherstellen, dass (auch wegen Corona) die Bürgerbeteiligung nicht „sang- und klanglos“ verschwindet.

Nachhaltigkeit: dies soll auch einer der ersten Anträge werden. Anhand der Freiburger Nachhaltigkeitsziele sollen für Memmingen eigene Ziele zuerst in Kurzform entwickelt werden. Diese Ziele sollen dann bei JEDER Entscheidung in der berücksichtigt werden. HIER die Freiburger Ziele als PDF.