Alle Beschlüsse am 20.07.20 im Ausschuss (Radkonzept, Tempo 30 Zonen, Fahrradstraßen, ÖPNV und Verkehrsverbund) sind wesentliche Voraussetzungen um eine Verkehrswende zu erreichen. Wir haben engagiert dafür gekämpft.
RAD-VERKEHRS-KONZEPT
Herr Keil vom Tiefbauamt – selbst ein leidenschaftlicher Radfahrer – hat ein zukunftsweisendes Radverkehrskonzept vorgestellt, indem so alles erfasst ist, was man sich als Radfahrer vorstellt. Die Umsetzung wird eigentlich sofort begonnen, wesentliche Teile werden in den nächsten Jahren verwirklicht.
Der Leserbrief aus der Memminger Zeitung zeigt dann hoffentlich die Zukunft auf. Gleichberechtigter Platz von Fußgänger, Fahrrad und Auto. Autofreie Innenstadt, Tempo 30 überall, Fahrradparkhaus am Hallhof. Dem können wir nur vollumfänglich zustimmen.
Tempo 30 Zonen
Es wurden insgesamt vier neue Tempo 30 Zonen beschlossen. Meistens kommen Bürger auf die Verwaltung zu und wenn sich viele an dem Wunsch beteiligen (z.B durch Unterschriftensammlung) wird dies umgesetzt. Heute ein großes Gebiet in Eisenburg, dann zwischen Braunstraße und Eisenbahnlinie im Westen, dann Hopfenstraße/Sedanstaße/östliche Buxacherstraße und am Kaisergraben im Bereich des Vöhlin-Gymnasiums. Es wurden noch zwei Fahradstraßen eingerichtet und für den Autoverkehr gesperrt (Pfaffenwinkel Memmingen Süd und ein Weg zwischen Amendingen und Steinheim). Dies wird wegen neuer Bestimmungen in der STVO nötig.
Insgesamt wird die Bereitschaft und der Mut größer, den Individual-Auto-Verkehr mehr einzuschränken.
ÖPNV
- HIER die Präsentation des ÖPNV-Konzeptes
Der wichtigste Punkt war der Beschluss zum ÖPNV. Zuerst gar nicht auf der Tagesordnung, wurde er auf Drängen von Heike Essmann auf die Tagesordnung gesetzt. Frau Ganser stellte sehr ausführlich das Konzept vor. Es war in verschiedenen Formen und Stufen bereits im früheren Stadtrat in Grundzügen beschlossen. Es wurde eine Kleinvariante, eine Mittelvariante und eine Vollvariante vorgestellt. Die Mittelvariante wurde sofort verworfen.
Die Stadt plädierte für die Kleinvariante, weil die sofort ab Fahrplanwechsel 12/2020 umzusetzen ist. Sie sollte dann bis Ende 2022 laufen. Sie sieht in der Stadt einen 30-Minuten Takt vor, in den Aussenbereichen einen 1-Stunden Takt.
In einem Vorgespräch von Grün/Linke, ÖDP und SPD entwarfen wir einen Beschlussvorschlag dahingehend, dass die Kleinvariante bis 12/21 beschlossen wird und gleichzeitig ab diesem Zeitpunkt die Vollvariante. Damit sollte erreicht werden, dass die Kleinvariante nicht zu einer längerfristigen Lösung wird (verzögern der Vollvariante).
Vollvariante bedeutet, dass auch im Aussenbereich ein 30-Minuten Takt eingeführt wird. Die Kleinvariante kostet jährlich 400.000€. die Vollvariante 1.400.000€.
Die Verwaltung wollte eine Entscheidung, in welcher Richtung weiter gearbeitet werden soll. Durch alle Parteien war überraschend die einhellige Meinung, die Vollvariante schnell umzusetzen. Der Beschluss wurde dahin gehend geändert, dass jetzt die Kleinvariante entschieden wird, die Fraktionen und die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung in Oktober Zeit haben zu beraten bzw. die Vollvariante mit den Unternehmen und dem Landkreis zu verhandeln. Im Oktober soll dann die Entscheidung für die Vollvariante fallen.
Wir finden, ein wegweisender Beschluss für den öffentlichen Nahverkehr.
Gleichzeitig wurde beschlossen, dass die Stadt Memmingen dem Verkehrsverbund Mittelschaben VVM beitritt. Das umfasst die Landkreise Unterallgäu, und Günzburg. Es soll dann ein einheitliches Werbekonzept und Ticketsystem geben.
Auch dies ein wichtiger Beschluss. denn ohne Verkehrverbünde wird der öffentliche Nahverkehr nicht erfolgreich sein. Der nächste Schritt muss dann sein, die würrtemberischen Nachbarn mit einzubeziehen.
Grün/Links trug durch engagierte Redebeiträge wesentlich zu diesen Beschlüssen bei.
Wir werden über diesen ÖPNV-Beschluss noch ausführlich berichten.
Die Linke MM 
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