Fraktions-Bündnis

Für eine Zusammenarbeit kamen nach der Wahl für und Die Linke. die SPD, die ÖDP und die Grünen in Frage. In den letzten Wochen führten wir mit allen drei Parteien Gespräche mit dem Ziel einer Zusammenarbeit. Wir möchten uns für die angenehmen Gespräche mit allen Parteien ganz herzlich bedanken.

Am Sonntag den 29.03.2020 konnten wir die Gespräche abschließen und haben uns im Vorstand entschieden.

Wir werden mit Bündnis 90/Die Grünen eine Fraktionsgemeinschaft bilden. Das scheint uns der beste Weg zu sein unsere Ziele zu erreichen.

In allen Sachthemen wie Nachhaltigkeit und Klimaschutz, bezahlbarer Wohnraum und energieeffizientes Bauen sowie insgesamt für eine sozial-ökologische Stadtentwicklung mit institutionalisierter Bürger*innen- und Jugendbeteiligung konnte große Übereinstimmung erzielt werden. Auch in den Bereichen Mobilität, Gesundheitsversorgung, Bildung, Wirtschaft und Gewerbeentwicklung gibt es zahlreiche Übereinstimmungen. Beide Parteien fordern zudem mehr Transparenz und Öffentlichkeit, auch mit digitalen Angeboten, und eine konsequente Barrierefreiheit. Sie setzen sich gleichermaßen für Gerechtigkeit, Teilhabe und Gleichberechtigung ein.

Daneben war für uns auch ausschlaggebend, dass die neue Fraktion mit drei Frauen und drei Männern gleichberechtigt besetzt ist. Auch das Verhältnis von erfahrenen und neuen Stadträten spricht für diese Fraktionsgemeinschaft. Die Gespräche haben auch gezeigt, dass wir menschlich gur harmonieren. Dies ist eine nicht unwesentliche Voraussetzung um gemeinsame Ziele zu erreichen.

Mir Bündnis 90/die Grünen sehen wir die besten Möglichkeiten, neue Ideen ins Gespräch zu bringen und dann auch Teile davon umzusetzen. So könnte ein ganz neuer Impuls für die Stadt entstehen.

Die Gespräche mit den Parteien haben aber auch gezeigt, dass über die Fraktionsgemeinschaft hinaus große inhaltliche Übereinstimmungen bestehen, so dass wir hoffen, insgesamt im Stadtrat eine Aufbruchstimmung erzeugen zu können.