Presseerklärung der Linken Bayern

München, den 14.05.2020
Gefahr von rechts erkennen

Der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Ates Gürpinar, ordnet die Demonstration unter anderem letzte Woche in München auf dem Marienplatz auch im Hinblick auf eine angekündigte Demonstration auf der Theresienwiese ein: „Es entsteht eine neue Gefahr von rechts. Wer die Verbreitung von antisemitischen Verschwörungstheorien als zu verteidigendes Grundrecht ansieht, irrt.

Es gibt vieles an den Folgen der Corona-Pandemie zu kritisieren. Unter dem Motto ‚Break Isolation‘ und ‚Leave no one behind‘ fanden in Einhaltung notwendiger gesundheitlicher Maßnahmen ebenfalls Demonstrationen statt, die wir unterstützen: Der Pflegenotstand wird akut. Die Einschränkungen im Bildungswesen benachteiligen Kinder ärmerer Familien. Die Geflüchteten sind national und international diejenigen, deren Rechte am meisten eingeschränkt werden.

Es gibt staatliche Hilfe für Konzerne, die zeitgleich ihre AktionärInnen Dividenden ausschütten.

Nichts davon schien ein Problem für die Corona-Leugner zu sein. Stattdessen schrien Menschen in trauriger Pegida-Tradition ‚Wir sind das Volk‘ und liefen an der Seite von AfD und III. Weg.

Wer ernsthaft Grundrechte einfordert, hat auf solchen Demos nichts verloren. DIE LINKE streitet mit den Beschäftigten und antirassistischen Bündnissen dafür, dass die Schwächeren der Gesellschaft geschützt werden.“