Transparenz: Wir fangen bei uns an
Wir veröffentlichen die Aufwandsentschädigungen der Stadt für die ehrenamtliche Arbeit der Stadträt*innen, darin enthalten die Zahlungen an Stadträte, an den/die Fraktionsvorsitzende/n, an die Fraktion, die Zahlungen für Verdienstausfall. Daneben auch die steuerlichen Auswirkungen, den die Aufwandsentschädigung muss versteuert werden (ist noch in Arbeit).
Und wir veröffentlichen die Bezüge unseres Stadtrates Rupert Reisinger und die Beträge, die er an den KV (Abgeordnetenabgabe) und an die BO Memmingen (freiwillige Abgabe) abführt.
HIER – findet ihr die genauen Zahlen (auch unter dem Reiter Stadtrat / Transparenz)
Ein wesentliches Merkmal von Demokratie ist Transparenz und Öffentlichkeit.
Mehrere Organisationen versuchen Transparenz in der Politik herzustellen. Die beiden wichtigsten sind abgeordnetenwatch und Transparency international. Sie beleuchten vor allem auch die Nebentätigkeiten von „hauptberuflichen“ Politikern.
- HIER gehts zur Internetseite von abgeordnetenwatch
- HIER gehts zur Internetseite von Tranparency International
„abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürger*innen zu den Abgeordneten und Kandidierenden. „Bürger*innen fragen – Politiker*innen antworten“ ist der Kern des Portals. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker:innen. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar. Daneben werden auf abgeordnetenwatch.de das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften der Abgeordneten sowie ihre Nebentätigkeiten öffentlich.“ – Selbstdefinition von abgeordnetenwatch

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