Letzte Sitzung vor der Sommerpause

Wir begannen um 16:00 Uhr und endeten um 20:30 – Viele Themen, viel Diskussion

Referenten

In Memmingen übernehmen einzelne Stadträte Aufgabenbereiche als Referenten, entsprechend “ihren persönlichen und beruflichen Kenntnissen, Erfahrungen…”. Die Referenten sind Vebindungsmitglieder zwischen Stadtrat und Verwaltung und denjenigen, für die der Referent zuständig ist.

Unsere Referenten sind: 

• Joachim Linse – Amendingen
• Natalie Riedmiller – Berufsbildende Schulen
• Monika Schunk – Grund- und Mittelschule, Förderzentrum Reichsheinschule
• Evelyn Villing – Kernstadt West (Trennung Bahnlinie)
• Rupert Reisinger – Integration

• HIER die Liste aller Referenten nach Parteien
• HIER die Referenten auf der Seite der Stadt

Anmerkung: Wir freuen uns sehr, dass Rupert Reisinger Referent für Integration wurde. Dies ist ein wichtiges Thema, es betrifft viele Menschen, die wirklich nicht besonders in die Stadt integriert sind.

Memminger Einzelhandelskonzept

HIER das Einzelhandelskonzept

Das aus dem Jahr 2007 stammende Konzept wurde fortgeschrieben. Es ist ein sehr ausführliches Thema und nicht in Kürze darzustellen. Wir werden demnächst dieses Konzept genauer vorstellen.

Hier ein paar Punkte: Das Konzept wurde erstellt von CIMA (HIER geht zu CIMA). Nach deren Aussagen steht Memmingen gut da, was die Innenstadt betrifft. Viele Daten stimmen hoffnungsvoll. Aber trotzdem wird der Strukturwandel auch nicht an Memmingen vorbeigehen.

Anmerkungen: die anstehenden gravierenden Änderungen wurden wenig berücksichtig. Es wird zu sehr von einem “weiter so” ausgegangen anstatt sich Gedanken zu machen, wie dem Wandel kreativ begegnet werden kann. Wenn das Konzept digital vorliegt, werden wir es hier veröffentlichen.

Fairtrade town

Memmingen bewirbt sich um den Titel “Fairtrade town”. Dazu braucht es einige Kriterien: die Kommune muss es beschließen (und im Büro des OB gibt es Fairtrade-Kaffee) die Beschaffung der Stadt muss ohne ausbeuterische Kinderarbeit erfolgen, Lebensmittel aus heimischen oder fairem Handel, es wird eine Steuerungsgruppe mit zivilgesellschaftlichen Gruppen gebildet, in neun Geschäften und 5 Lokalen gibt es Fairtrade Produkte. in 3 öffentlichen Einrichtungen gibt es Fairtrade Produkte, die öffentlichen Medien berichten über diese Aktionen.

Anmerkung: längst überfällig als wichtiges Symbol, bereits 683 Städte in Deutschland. AFD-Maier fiel auf, weil er sich gegen den “Zwang” aussprach, der dahinter steckt.

• HIER die Seite von Fairtrade
• HIER die politischen Ziele, die sehr umfassend sind.

Überschwemmungsgebiet

wurde bereits im Bauausschuss besprochen, nur zur Kenntnis

Digitalisierung der Schulen

Dies ist ein wichtiges Thema, äußerst komplex und im Prinzip schwer zu erfüllen. Die Stadt hat einen Masterplan erstellt, die Schulen zu erstellen. In einem rollierenden System werden die Schulen “aus einem Guss” digitalisiert. Der Plan geht bis 2027 und beginnt dann (sicher) wieder von vorne. Dabei geht es nicht nur um eine digitale Ausstattung, sondern auch um bauliche Maßnahmen. Insgesamt kostet es viel Geld, es gibt aber auch viel Zuschüsse. 

Für sozial schwache Familien werden Mietgeräte angeschafft und den Kinder zur Verfügung gestellt.

Anmerkungen: es ist wichtig, die Schulen zu digitalisieren, man wird aber immer der Technik weit hinterherhinken. Kapitalismus ist unheimliche schnell, Verwaltung eher langsam. Einigen Stadträten geht es nicht schnell genug. Anderen ist die flächendeckende WLAN Ausstattung der Schulen ein Dorn im Auge. Die Strahlenbelastung ist tatsächlich ein Problem, der Vorsprung der Akademiker-Kinder wird dadurch größer, die Vorbereitung auf den “Beruf” rückt noch mehr in den Vordergrund, und die musisch-künstlerischen Tätigkeiten (das Kind-Sein) rücken noch mehr in den Hintergrund. Es bräuchte für die Schulen Lösungen, die dauerhafter sind und die Belastung durch WLAN minimieren – und das bietet die Industrie nicht an, weil sie immer wieder und in immer schnelleren Rythmus verdienen wollen.

• HIER der Masterplan der Stadt
• HIER Infos zur Belastung durch WLAN an Schulen.

Zwischenbericht Haushaltsentwicklung

Bisher keine gravierenden Auswirkungen von Corona. Da werden wir im Herbst mehr sehen.

Anmerkung: Herr Hindemit, der Stadtkämmerer geht nach 26 Jahren in Pension – es war heute seine letzte Stadtratssitzung. Manche halten es in Memmingen lange aus.

Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Altstadt

Auch dieses Thema wurde äußerst kontrovers diskutiert, so kontrovers, dass die Entscheidung vertagt wurde. Es gibt gewichtige Punkte dafür und dagegen.

Dafür: die Altstadt ist wirklich schützenswert und auch besonders schön. Schlimme Bausünden müssen verhindert werden. Und es gibt mit dieser Satzung mehr Fördergelder.

Dagegen: Mit den sehr restriktiven Vorschriften (Gauben nur 1,30 m breit) wurde weit übers Ziel hinausgeschossen. Ein Stadt ist kein Museum, dadurch werden kreative neue Ansätze verhindert. Und Photovoltaikanlagen zu erschweren ist in einer Zeit in der wir klima mäßig schon über zwölf hinaus sind, darf nichts in dieser Richtung untersagt werden.

Anmerkung: die Grün-Linken sind für diese Satzung, mit der Auflage auf städtischen Gebäuden Photovoltaik-Anlagen zu bauen und ausserdem sich außerhalb der Kernstadt für mehr Anlagen einzusetzen.

 Weitere Punkte

Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Steinheim wurden bereits im Bauausschuss behandelt, ebenso das Förderprogramm für das Sanierungsgebiet Ost.