07.03.2022 – Haupt und Finanzausschuss

In diesem Monat wurde hier der Haushalt der Stadt Memmingen 2022 beraten. Ausführlicher Bericht folgt in den nächsten Tagen.

08.03.2022 – Gestaltungsbeirat

Im Gestaltungsbeirat werden Baumaßnahmen mit externen Experten besprochen, die entweder an wichtigen Stellen stehen oder sonstiger Beratungsbedarf besteht. Die Maßnahmen werden von der Stadtverwaltung ausgesucht. HIER die Seite der Stadt.

Dabei werden die zu beratenden Maßnahmen zuerst am vormittag vor Ort besichtigt, dann gibt es bis Mittag eine interne Runde in der die Maßnahmen besprochen werden. Am Nachmittag gibt es dann Treffen mit den Bauherr und Planern der einzelnen Maßnahmen.

Derzeitige Mitglieder

• Herr Dipl.-Arch. Werner Binotto – St. Gallen (CH)
• Herr Prof. Dipl.-Ing. Florian Burgstaller – München
• Frau Mag. Arch. Martina Hämmerle – Lustenau (A)
• Frau Katja Aufermann – München – Landschaftsarchitektur

09.03.2022 – Integrationsbeirat

Es gab drei Tagesordnungspunkte

• Darstellung der Arbeit des Ausländeramtes#
• Fest der Kulturen: es soll wie geplant stattfinden, diesmal allerdings auf dem Weinmarkt. In der Arbeitsgruppe „Fest der Kulturen“ wird die Veranstaltung geplant.
• Der Integrationsbeirat nimmt am 21. Mai am „Markt der Möglichkeiten“ auf dem Weinmarkt anlässlich der Verleihung des Freiheitspreises an Heribert Prantl teil.

In den nächsten Wochen wird es hier einen ausführlichen Artikel zum Integrationsbeirat geben. Themen werden sein: die Lenkungsgruppe (begleitet die Erstellung eines „Integrationskonzeptes“ für Memmingen), die verschiedenen Arbeitsgruppen (es gibt drei Gruppen)

14.03.2022 – Haupt und Finanzausschuss

Bericht wird in Kürze ergänzt!

14.03.2022 – Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss

Haushalt: Zunächst gab Herr Füßle eine kurzen Überblick über den aktuellen Haushalt. Kürzungen in den Bereichen Kultur (Memminger-Meile) und Soziales (Unterstützung örtlicher Vereine) sind nicht vorgesehen. 

Digitalisierung der Schulen. Hier liegen wir aktuell knapp im Zeitplan. Bei der baulichen Grundausstattung für die digitale Versorgung (WLAN) könnte es unter anderem aufgrund des Krieges zu Verzögerungen kommen, da hier zum Teil Lieferengpässe zu erwarten sind bzw. sich bereits jetzt schon bemerkbar machen.

In diesem Jahr sind gemäß des zyklischen Plans die Mittelschulen für die digitale Ausstattung angedacht. 

15.03.2022 – Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

	Top 1: Grüngutsammelstelle: Sie wird verlegt von Steinheim weiter nach Westen. Bessere Zufahrt, keine Wohngebiete in der Nähe, Untergrund wird besser aufbereitet, damit sie auch im Winter gut befahrbar bliebt.
	Top 2: Der Haushalt für Investitionen: Der Kämmerer Herr Füssle stellte die Eckdaten des Haushalts dar und die vorgesehenen Investitionen die nächsten Jahre
	Top 3: Voranfrage: Amendingen Stoll-Wespachstraße: Mehrfamilienhaus, Auflagen Stellplätze und Aufzug muss in Abstandsflächen einbezogen werden
	Top 4: Bauantrag: Schulstraße Steinheim, erfüllt die Bestimmungen des Bebauungsplanes nicht (Geschossigkeit, Dach, Gaupe, Höhe) und wurde daher abgelehnt
	Top 5: Bauantrag Marquardstraße Amendingen: wurde bei einem früheren Antrag abgelehnt, jetzt in der Dimension reduziert konnte es mit Auflagen genehmigt werden – Tiefgaragenplätze müssen der Norm entsprechen und Besucherplätze an der Straße geändert werden
	Top 6: Bauantrag Mehrfamilienhaus Waldfriedhofstraße: 12 Wohnungen: fügt sich gut in die nähere Umgebung ein,
	Top 7: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 24 Wohnungen Kaisergraben am Ulmer Tor: wurde einstimmig abgelehnt, liegt im Wallgraben, Denkmalschutz spricht dagegen, Zugang/Zufahrt zur Altstadt wird verstellt, ein Gebäude steht unter Denkmalschutz, das andere könnte in ähnlicher Kubatur errichtet werden – Beschlussvorlage Das geplante Gebäude orientiert sich in keiner Weise an der Maßstäblichkeit, an der Form und der Gestaltung der für das Ensemble typischen Bebauung.
	Top 8: Amendingen: Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes A18 „Im Paradies“. Wurde genehmigt, schade ist dass das Gebiet südlich davon nicht einbezogen werden konnte
	Top 9/10: Beschlussvorlage Bebauungsplan E12 „Eisenburg Süd-West“. Da auf diesem Gebiet ein Sperre liegt soll der Bebauungsplan schnell erstellt werden- Mit Anhörung der Bürger und der Fachbehörden. Eine Bürgeranfrage betraf die Verdichtung – dies wird in einem späteren Beschluss behandelt. Unterschriftenliste zur privaten Solargewinnung: ist jederzeit möglich und muss hier nicht festgelegt werden
HIER zur Vorlage	Top 11: Stellungnahme der Stadt Memmingen zum Landesentwicklungsprogramm Bayern: ein Interessanter Punkt, der einer genauere Betrachtung bedarf. Links der Link zur Vorlage.
	Top 12: Bebauungsplan 108 „Südlich Leonhard- und Bergermühlstraße“ – Aufstellungsbeschluss – An der Benningerstraße soll ein markantes Gebäude entstehen und die Ecke Leonhardstraße und Bergermühlstraße verkehrsberuhigt und begrünt werden. Die Autos verschwinden in drei großen Tiefgarage. Die Gebäude entlang der Bergermühlstraße erhalten Dachgärten. Es wird in drei Bauabschnitten gebaut, Beginn heuer noch. Bauträger ist die Sieben-Dächer.

16.03.2022 – Personalausschuss

Tagt in der Regel nicht öffentlich, da Personal-Angelegenheiten nicht öffentlich behandelt werden.

22.03.2022 – Seniorenbeirat

Bericht folgt

23.03.2022 – Vergabeausschuss

Der Vergabeausschuss tagt immer nicht-öffentlich. Da werden alle finanziellen Mittel an die beauftragten Firmen vergeben.