Zwei mal Bürger*Innen

Heute mal anders am Sonntag. Aber der Beginn wie immer:

  • HIER Heribert Prantl: Der Großvater der Republik
  • HIER Postillion Sonntagsfrage: Was halten Sie von diesen AfD-Fruchtgummis?

Es gab 2x eine Versammlung von Bürger*innen in der Stadthalle

  • Samstag den 17.09.22 – Bürgerbeteiligung Integrationskonzept
  • Sonntag den 18.09.22 – Bürgervervwersammlung 2022
  • beide von 14:00 – 18:00 Uhr
  • bei beiden war der Integrationsbeirat beteiligt

Auf beide Veranstaltungen trifft zu: Wir gestalten Memmingen miteinander!

Bürgerbeteiligung Integrationskonzept 17.09.22

Es war angerichtet für die Bürger’Innen – Kaffee, Getränke, belegte Brötchen, Butterbrezen.

Gleichwohl es fehlten die Bürger*ìnnen: natürlich waren welche da, aber in sehr überschaubarer Anzahl. Wenn man die „offiziellen“ Besucher abzieht (Verwaltung..) blieben nicht allzuviele. Enttäuscheng auch, dass wenig Stadträt*innen anwesend waren (genau drei von unserer Fraktion), ausser Joachim Linse von unser Fraktion auch kein Stadträtin/Stadtrat aus dem Integrationsbeirat. Enttäuschend auch, dass vom Integrationsbeirat relativ wenig Mitglieder anwesend waren. Schade! Wir wollen das alles allerdings auch nicht so hoch hängen: es gab dieses Wochenende unzählige Veranstaltungen, die Schule hat begonnen, viele Eltern waren mit anderen Themen beschäftigt.

Die Stadt Memmingen erarbeitet ein Integrationskonzept. Konzepte dienen dazu, die Arbeit in diesem Bereich zu analysieren, den Ist-Zustand zu erforschen, die vorhandenen Schwachpunkte benennen, Zielvorgaben zu benennen: was soll erreicht werden, welche Mittel sind dazu nötig, welche Wege müssen beschritten werden.

Erstellt wird dieses Konzept in Zusammenarbeit mit dem IBIS-Institut aus Duisburg. HIER die Internetseite dieses Instituts.

Erforscht wurde bisher der Ist-Zustand. Dazu gab es diverse Erhebungen und Umfragen. In erster Linie eine Internetumfrage mit ca. 380 Beteiligungen – was laut Aussage des Instituts eine hohe Zahl ist. Dann gab es eine Befragung mit Fragebogen von am Integrationsprozess beteiligten Institutionen (Behörden, Kindergärten, Schulen, Vereine, … )

Und jetzt die erste Stufe der Bürgerbeteiligung.

Hier wurden dann die Ergebnisse der bisherigen Erhebungen vorgestellt und in vier Workshops wurden erste Themenbereiche gesammelt mit ersten möglichen Maßnahmen. Die Themen waren: Wohnen, Sprache, Teilhabe, Arbeit und Wirtschaft.

Es wird weitere Workshops mit Bürger*Innen geben. Wir hoffen auf höhere Beteiligung.

Das Konzept soll bis Mitte nächsten Jahres fertig sein und im Stadtrat beschlossen werden. Wir werden hier weiter ausführlich berichten – auch die Ergebnisse der bisherigen Erhebungen.

Rupert Reisinger – Referent für Integration

Bürgerversammlung 18.09.22

Im Foyer und im keinen Saal der Stadthalle stellten sich die städtischen Ämter mit Ihren Projekten und Aufgabenbereichen vor. Von 13:30 bis 15:30 standen die Mitarbeiter und Referatsleiter Rede und Antwort.

Auch hier ist Integration ein Thema: der Integrationsbeirat und die Integrationsstelle der Stadt Memmingen mit Lukas Krupinski können sich den Bürgern präsentieren.

Patricia Isak, die Vorsitzende des Integrationsbeirates und ich als Referent des Stadtrates für Integration

Ab 15:30 stellte OB Schilder im Schnelldurchgang die Arbeitsbereiche und Projekte der Stadt vor. Das begann mit der Energie-Versorgung und endete bei den 500-Jahr Feiern 2025 zu den Bauernartikeln. Dazwischen wurde der Katastrophen-Schutz in Memmingen vorgestellt.

Der Tenor war klar: wir sind in Memmingen eigentlich überall gut aufgestellt und die Arbeit von OB und Verwaltung ist bestens.

Ab ca. 16:45 konnten die Bürger*Innen fragen. Dies war eher enttäuschend. Es ging um Fahrradfahrer in der Fußgängerzone, um Zigarettenkippen und um Falschparker. Die wichtigen Fragen zu den Energiethemen kamen aus dem Umfeld vom Bund Naturschutz. Auch hier der Tenor: wir machen alles was wir können und werden ansonsten von gesetzlichen Regelungen eingeschränkt.

Es gab keine kritischen Fragen / Einwände:

  • zu den hohen Energiekosten und wie dies die Bürger mit weniger Einkommen stemmen sollen
  • es gab keine Fragen zur kritischen Finanzsituation in Memmingen
  • es gab keinen Einwand, dass die Energiefrage in Memmingen seit vielen Jahren verschlafen wird

Wir finden dieses Format der Bürgerversammlung hat sich überlebt und ist nicht mehr zeitgemäß.

Das gleiche Thema hatten wir bei der Erarbeitung des Integrationskonzepts am Tag davor auch: die aktive und kontinuierliche Mitarbeit in Vereinen und Projekten nimmt ab, die Zahlen bei Bürgerbeteiligungen stagnieren oder nehmen ab. Viele Menschen sind auf diesem Weg nicht mehr zu erreichen.

Es nutzt nicht zu sagen: ja wir bieten es an, aber die Bürger*innen nehmen es nicht an. Vielleicht sollten wir – anstatt es auf die Menschen zu schieben – überlegen, ob die Formate noch stimmen. Vielleicht braucht es ganz andere Wege.

Wir werden uns Gedanken machen und hier und im Stadtrat zur Diskussion stellen.

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