Ausschüsse September

13.09.22 Haupt- und Finanzausschuss

Joachim Linse / Dieter Buchberger

14.09.22 Bau-, Umwelt und Planung

Rupert Reisinger (Evelyn Villing)

  • Grüngut-sammelstelle Steinheim: wird verlegt mit besserer Zufahrt, einstimmig
  • Neubau Kindergrippe Steinheim: Nach meiner Aussage, Bauvorhaben nur noch zuzustimmen, wenn eine Berechnung zum Passivhaus-standard vorliegt (Mehrausgaben gegen Einsparung und Amortisation) wurde die Berechnung nachgereicht – Kubatur ungeeignet für Passivbau (Volumen/Fläche), Vorschlag, künftig Bauausführung passiv, da für Kita erprobt und Modulbauweise möglich und in Zukunft die Planungen auf Passivhaus-Standart auszurichten – Zustimmung
  • Neubau Hotel Teramao-Straße: Überarbeitet Palnung, bei erster Planung fehlten alle Räume für ein Hotel, so dass es einem Boardinghaus gleich kam und nicht genehmigungsfähig war – jetzt Zustimmung
  • Dachser Hochregallager: Verletzung der rechtsverbindlich Genehmigung und Nichterfüllung der Vereinbarungen (keine Begrünung, die wesentliche Voraussetzung der Genehmigung war, Pappelallee nah ans Gebäude und weniger Bäume, dazu 0,75 cm höher), stieß auf allgemeine Empörung – Ablehnung einstimmig
  • Neubau Mehrfamilienhaus am Ziegeltörle: Ersatzpflanzung für Fichte am Ziegeltörle, Linden und Bergahorn, Zustimmung
  • Flächennutzungsplan Volkratshofen: PV an A96 bei Brunnen, Kooperation Stadtwerke LEW vorgesehen. Umgriff von fast 19ha auch für weitere PV vorgesehen. In der Diskussion Schilder und andere, wie wichtig in der heutigen Zeit. Mein Einwand: die Grüne_linken fordern seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten PV-Anlagen, schön, dass jetzt wo uns „das Wasser bis zur Nasenspitze reicht“ dies auch von anderen Fraktionen so gesehen wird. Wir fordern PV-Anlagen mit Bürgerbeteiligung – Zustimmung
  • Bahnhof Gebiet / Ostseite, Aufhebung Bebauungsplan: wegen Neubau syrisch-orthodoxe Kirche, dadurch Möglichkeiten der Verkehrsverlagerung weg von Bahnhofstr. geschmälert – Ablehnung durch unsere Fraktion
  • Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Grüne Mitte Steinheim: wird jetzt rechtssicher beschlossen, um die Mitte zum Teil für die Bürger zu öffnen, zum Teil um von Bebauung freizuhalten – Zustimmung

20.09.22 KommBau

Rupert Reisinger

nicht öffentliche Sitzung

21.09.22 Werkausschuss

Dieter Buchberger

22.09.22 Vergabe-Ausschuss

Joachim Linse

wie immer nicht öffentliche Sitzung

26.09.22 Kultur-, Bildung und Soziales

Monika Schunk (Natalie Riedmiller)

Es ging um die Fortschreibung des „Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts“,
das mit Hilfe des „Basis“-Instituts in die Fortschreibung geführt wurde.
Das SPGK umfasst 197 Seiten, die euch auch über ris zugänglich sind.
Grundlage waren zunächst Bürger*innenbefragung (auch hier mit großem
Rücklauf), Befragungen von Institutionen und Experten sowie natürlich
das bestehende Konzept.
Zudem floßen die Ergebnisse der Bürger*innen-Workshops vom Juli(?) mit
ein – den fand ich aber nicht so prickelnd gut moderiert damals.

Aufgeführt sind dort sowohl die Methoden, die Ergebnisse, die Einpassung
in die Memminger Gegebenheiten sowie die geplanten Maßnahmen mit
Zeitschiene und Kosten.
Vorgestellt wurde das Ganze mit guter inhaltlicher Linienführung durch
M. Ellermann von der Seniorenfachstelle.
Vor dem Empfehlungsbeschluss gab es noch einige Rückfragen (die meisten
von mir
Insgesamt ist diese Konzept sehr gut und wir haben auch Glück, in einer
Kommune zu leben und älter zu werden, in der schon lange datenbasiert in
diesem Bereich gearbeitet wird.
(Auch wenn man ehrlich sagen muss, dass die Fakten mehr als deutlich
machen, dass wir in der Frage der Pflege und der altersgerechten
Wohnformen mit dem Rücken zur Wand stehen.)
Empfehlungsbeschluss einstimmig.

Ich habe anschließend den Antrag gestellt, dass wir uns als Kommune beim
Gesundheitsminister dafür einsetzen, dass künftig auch in Bayern
Entlastungsbeträge der Pflegesgrad nach §45b SGB XI (ich glaube 13…)
beleghaft abgerechnet werden können, wenn Haushaltsdienste etc. keine
Zulassung nach diesem Paragrafen haben. Das würde in Sachen Altersarmut
Großes erreichen können – in nahezu allen anderen Bundesländern ist dies
möglich. Schilder und Haldenmayr wollen das „mitnehmen“.

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