Plenum 21.11.22

TOP 1: Neubau des Waldinformationszentrums WIEZ

Vorneweg das Wichtigste: alle finden es gut und notwendig, es wurden schöne Konzepte erstellt. Aber es wird nicht gebaut – zumindest vorerst nicht. Es fehlt am Geld. Finanziert wird es durch Stiftungsgelder, der Eigenanteil der Stadt soll durch den Holzverkauf sicher gestellt werden. Keine konkreten Zahlen, nicht was es kostet, nicht wieviel Eigenanteil, nicht wann. Das Memminger Ungefähre!

Das Konzept wurde von der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf ausgearbeitet und überzeugt vollständig. Umso trauriger, dass es so schnell nicht kommen wird.

Heute wurden die konkreten Maßnahmen vorgestellt: Wichtelpfad, Waldlehr- und erlebnispfad „Wald und Mensch“, Rund ums WIEZ, Ausstellung und Anreise.

HIER der gesamte Bericht (89 Seiten)

Top 2: Energiebericht Stadt Memmingen 2021

Der Energiebericht stelle jetzt erst mal nur die Energiezahlen der Stadt Memmingen vor. Welche Gebäude brauchen wieviel Wasser, Wärme, Strom. Was kostet das die Stadt und wie entwickeln sich die Zahlen.

Die Zahlen entwickeln sich nach oben, sowohl was den Verbrauch als auch was auch die Kosten betrifft. Und Herr Holas von der CSU hat es betont: die „teueren“ Jahre kommen erst noch.

Diskussion nur von uns, den Grün-Linken. Dieter Buchberger verwies genau auf die Schwachpunkte und die fehlenden Entscheidungen schon seit Jahren. Er stellt alle unsere Forderungen und nicht behandelten Anträge vor.

Auch hier das: Das Memminger Ungefähre! – nichts konkretes. Es gipfelte am Schluss in der Aussage von OB Schilder zur Frage von Michi Rampp (ödp): man solle doch das Konzept der Stadt was PV auf Altstadtdächern und bei Freiflächen betrifft überdenken – niemand will PV-Anlagen in der Grimmelschanze – gleich dreimal wiederholt.

Wir werden dieses Thema immer wieder und ausführlich behandeln. In den nächsten Wochen werden wir uns mit dem Vergleich Kempten – Memmingen ausführlich beschäftigen und hier vorstellen. Kempten ist in vielen Bereichen viel weiter.

Hier meine Rede in der Sitzung:

Memmingen vergleicht sich ja gerne mit den Nachbargemeinden Kempten und Kaufbeuren. Ich habe mir mal die Berichte von Kempten angeschaut. Einerseits den Energiebericht 2021 und dann auch noch den Klimaplan 2035 der Stadt Kempten. Beide Berichte – die Energieberichte und das Stadtklimakonzept Memmingen mit dem Klimaplan 2035 der Stadt Kempten will ich vergleichen.

In der Kürze der Zeit – sind ja einige hundert Seiten – konnte ich beide Energieberichte und beide Klimakonzepte nur überfliegen. In den nächsten Wochen werde ich mich mal hinsetzten und beide genau vergleichen. Das Ergebnis werde ich allen Stadträten und der Verwaltung zu schicken

Hier nur einige wenige Zahlen und Anmerkungen des Energieberichts auf die Schnelle: Erneuerbare Energien Wärmeverbrauch: MM 9%, Kempten 68% Stromverbrauch: MM 35%, KE 84%

Im Grußwort zum “Allgäuer Wirtschaftsmagazin Spezial Memmingen” ganz aktuell November 2022 sagten Sie Herr Schilder: „Der Umstieg auf regenerative Energiequellen muss mit höchster Priorität vorangetrieben werden“. Herr Oberbürgermeister, dann handeln Sie danach, um irgendwann auch in Memmingen die Kemptner Zahlen zu erreichen. Es reicht, immer nur zu hören was nicht geht, was nicht funktioniert, was nicht finanzierbar ist.

Energie ist aber nur EIN Bereich des umfassenden Themas KLIMA

Auch hier die Stadt Kempten im Vergleich. Schon der Titel sagt viel:  Memmingen: Stadtklimakonzept Memmingen  – Kempten: Klimaplan 2035 Vision – Strategie – Maßnahmen – Klimaschutz in der Stadt Kempten.

Zwei vollkommen verschiedene Ansätze: Der Klimaplan 2035 Kempten stellt auf 5 Seiten “Vision 2035” Obwohl Helmut Schmidt zu Vison meinte: Wer Visionen hat sollte zum Arzt gehen. Aber ohne Visionen wird es keine Änderungen geben. Aber vielleicht sollte man mit der Klimaproblematik wirklich zum Arzt gehen.

Kempten geht natürlich viel weiter: Kempten erstellt aufbauend auf der Vision 2035 eine ausführliche Strategie 2035 mit 6 Strategiefeldern.

Strategie für Nachhaltige Entwicklungsplanung – entspricht in etwas unserem Stadtklimakenzept – Strategie für klimaneutrale kommunale Liegenschaften – Strategie für für eine klimafreundliche Energieversorgung – Strategie für nachhaltige Mobilität – Strategie für eine klimaneutrale Stadtverwaltung – Strategie für klimabewusste Bürger und Unternehmen

Und auf Grund dieser Strategie werden ganz konkrete Maßnahmen für die nächsten Jahre entwickelt. Es wird konkret geplant mit Zahlen und Terminen und dann auch umgesetzt.

Kempten ist Mitglied im “Bündnis klimaneutrales Allgäu 2030″ neben vielen Firmen. Kommunen, Einrichtungen, Architekten, Lebensmittelproduzenten usw. – es sind insgesamt 105 Mitglieder. Das bedeutet, Kempten blickt über den Tellerrand hinaus: so wird auch im Klimaplan 2035 ausführlich eine Vernetzung mit dem Umland behandelt. Klimaneutrales Allgäu bedeutet genau die Regionalität, die zukunftsweisend ist – die Zeiten, wo jeder für sich handelt, sind vorbei – bzw. sollten vorbei sein.

Heute hatte ich zufällig zwei Gespräche mit Bürgern zum Thema Klima. Sie sagten sinngemäss: Die Grünen wollen die Welt retten, aber das funktioniert nie, weil China und USA nicht mitmachen  – wir sollten uns um unsere Probleme kümmern, z.B. Finanzen, da gibt es viel zu tun.

Die Grünen / Wir Linke wollen die Welt nicht retten. Das kann keine einzelne Gruppe oder Person. Aber wir wollen unseren Teil dazu beitragen, dass die Welt für Menschen und Tiere weiterhin lebenswert bleibt. Und dazu beitragen bedeutet, in unserem Verantwortungsbereich – also hier in der Stadt Memmingen – zu handeln und tatsächlich Entscheidungen zu treffen und nicht nur weitere 100 Seiten Papier zu beschreiben oder wohlfeile Worte von sich zu geben.

Und natürlich: Wir alle wollen PV-Anlagen in der Grimmelschanze.

Top 3: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

War wohl notwendig zu ändern. War bisher nicht kostendeckend. Es sind jetzt viele rote Zahlen zu vielen Dienstleistungen auf dem Friedhof in der Satzung enthalten. Ein Hoch auf den der versteht, was bei einem Todesfall auf ihn zukommt. Eins ist allen klar geworden: Sterben und auf dem Friedhof liegen, ist ganz schön teuer. HIER die Satzung mit den vielen roten Zahlen

Ohne Diskussion einstimmig angenommen.

Top 4: Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Klinikum AöR

Es wurde die Gemeinnützigkeit erweitert, was durch das Bundesfinanzministerium möglich gemacht wurde. Ausserdem wurde wie bei vielen Vereinen die Möglichkeit von Umlaufbeschlüssen und Online-Sitzungen beschlossen.

Eine Formsache – ohne Diskussion einstimmig angenommen.

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