Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die Stadt Memmingen

Bayern hat die Möglichkeit geschaffen, Pflegestützpunkte zu schaffen, dafür gibt es Geld vom Staat. . Bisher gibt es davon zehn, Memmingen wird der erste in Schwaben. Dieser Stützpunkt ist eine Beratungsstelle und soll auch die bereits vorhandenen Einrichtungen koordinieren. Wir haben dem zugestimmt. Monika Schunk hat in ihrem Redebeitrag erwähnt, dass in Memmingen bereits gute Arbeit geleistet wird und dass die neue Stelle “auf Augenhöhe” mit den bisherigen Einrichtungen zusammenarbeitet,

Anmerkung: es wurden die Pflegekräfte wieder viel gelobt für ihre Arbeit. Wir von den Linken fordern neben dem Lob bessere Arbeitsbedingungen und auch mehr Lohn. Darüber wird immer nicht geredet.

Digitalisierung Memminger Schulen

Die Digitalisierung an den Schulen läuft. Der Antrag vom CRB fordert zum Teil Dinge, die schon längst überholt sind (Computerraum). Der Antrag wurde so abgeändert, auf die Digitalisierung auch in Zeiten von Corona mehr Augenmerk auf die Ausstattung der Schulen zu legen.

Grundzüge der Grundstückspolitik für die Stadt Memmingen (Ulmer Modell)

Dieser Antrag von der CSU!!! ist ein hochinteressanter Antrag, eine Forderung von und Linken, den Grünen und der SPD schon lange. (HIER Erläuterungen zum Ulmer Modell – es werden noch weitere Infos folgen.). Entsprechen kontrovers war auch die Diskussion. Die Verwaltung hat für und wider zusammengestellt. Die CSU ist gespalten, die Freien Wähler und der CRB sind geschlossen dagegen. Dieter Buchberger, Matthias Ressler und Michael Hartge stellen überzeugende Argumente für dieses Modell vor. Es hätte wohl eine Mehrheit bekommen. Beschlossen wurde, dass die Verwaltung ein genaueres Modell für Memmingen erarbeitet und dann darüber abgestimmt wird.

Anmerkung: das ist das übliche Vorgehen – verschieben, verzögern, noch einmal ausarbeiten. Es fehlt einfach noch der Mut. 

In einem nächsten Punkt wurden die Änderungen  des Haushalts 2018 endgültig beschlossen und damit 2018 abgeschlossen

Auswirkungen von Corona auf die Finanzen

Fazit: es lässt sich noch nicht viel sagen. Die Daten des 1. Quartals sind noch besser als im vergleichbaren Quartal. Mehr wird man im Herbst sehen. Bisher wurden ca. 190.000€ für Corona Maßnahmen ausgegeben. Bei der Finanzkrise 2008 gingen die Einnahmen aus Gewerbesteuer um 26 Millionen Euro zurück, die Einnahme aus Einkommenssteuer um 3,3 Millionen zurück. 

Steinheim – Programm, Wachstum und Entwicklung

Für Steinheim wurde ein interessanter Rahmenplan für die nächsten 15 Jahre beschlossen. Wir werden dies in einem eigenen Artikel genauer betrachten. HIER ausführliche Infos auf der Seite der Stadt – rechts klicken zu weiteren Informationen. HIER sehr ihr eine Übersicht über die angedachten Maßnahmen in Steinheim.

Sonstige Themen

Dann wurde noch Kalker Feld und Solaranlage, die beide im Bauausschuss bereits abgestimmt wurden, endgültig beschlossen.