Der Urlaub ist vorbei. Es geht weiter – mit neuem Schwung!

Wir haben uns viel vorgenommen!

ZUERST die nächsten Veranstaltungen:

• attac Ausstellung: „Mehr bezahlbarer Wohnraum in Bayern aber wie?“ in der Stadtbibliothek vom 15.09. – 03.10.2020
• attac Vortrag von Thomas Kästle am Mi. den 16.09.2020 um 19:00 Uhr im Antoniersaal
• Bündnis für Menschenrechte und Demokratie: Mo. 21.09.2020 Bonhoefferhaus 19:00 Uhr – Prof. Dr. Ursula Münch zum Thema Demokratie in der Bewährungsprobe (weitere Infos demnächst)

Die Linke

Wir werden am 30.09.2020 unseren monatlichen Stammtisch wieder aufnehmen. Um 19:00 Uhr treffen wir uns in der Pizzeria Pizzeria Da Enzo Rennweg 14, 87700 Memmingen. Da informieren wir über unsere Arbeit im Stadtrat und über unsere weiteren Aktionen

Nach der erfolgreichen Aktion mit Petra Pau, der Vizepräsidentin des deutschen Bundestages planen wir für den Herbst weitere Veranstaltungen – wir haben da schon einige Ideen.

Nachdem Michaela Just ihre Prüfungen mir Bravour bestanden hat (wir gratulieren Ihr an dieser Stelle ganz herzlich) wird sie ihre Arbeit als Assistentin unseres Stadtrates Rupert Reisinger aufnehmen.

Die Süddeutsche Zeitung hat am 11.09.2020 zur Linken folgendes geschrieben – und damit können wir uns hier in Memmingen gut identifizieren:

Das unerschlossene Potenzial dieser Partei liegt dort, wo sie am meisten gebraucht wird: im Inneren der Gesellschaft. Die Linke müsste eine Partei der Mieter sein, eine Partei der öffentlichen Nahverkehrsfahrer, eine Partei der Corona-Verlierer, eine Partei der klaren Sprache. Gebraucht wird sie als parlamentarische Stimme des sogenannten kleinen Mannes, wobei wirklich zu überlegen wäre, diesen kleinen Mann in die kleine Frau umzubenennen, oder noch besser in die kleine Alleinerziehende, die kleine Pflegekraft, die kleine wohnungssuchende Familie. Eine deutsche Gerechtigkeitspartei für die moderne Arbeitswelt – das wäre eine Marktlücke, in der sich vielleicht auch Wahlen gewinnen ließen.

HIER der ganze Artikel

Im Stadtrat

Integrationssatzung und Integrationsbeirat

Als nächstes – das will auch die Stadt so – soll die Integrationssatzung beschlossen werden, damit der Integrationsbeirat die Arbeit aufnehmen kann. Es gibt zwei Entwürfe: einen von einem Arbeitskreis Integration (halb offiziell von der Stadt) und einen Entwurf der Stadt.

Mein Bestreben ist, aus beiden einen „Besten“ Entwurf zu erstellen, der von einer großen Mehrheit im Stadtrat mit getragen werden kann.

Am 22.09.2020 gibt es ein Fraktionssprecher-Treffen mit Experten und mir als Referent für Integration. Wenn es da zu keiner Einigung kommt, soll danach ein weiteres Treffen mit Vertretern beider Entwürfe stattfinden.

Siehe unten meinen Brief zu diesem Treffen.

Anträge

Wir werden in nächster Zeit einige Anträge stellen. Zwei sind fertig uns sollen nächste Woche gestellt werden.

Weitere sind in Bearbeitung

Gespräche

Wir werden unsere Gespräche fortsetzten

• mit der SPD-Fraktiom
• mit der Mewo und Siebendächer
• mit dem Bund Naturschutz
• und weitere

Wir werden und Fraktionssprechstunde abhalten.

Intern

Wir werden am Sa. 26. und So. 27.09. eine Fraktionsklausur abhalten, wo wir unsere nächsten Schritte abstimmen und festlegen und wo wir uns auch abseits des alltäglichen Geschäfts besser kennen lernen können.

Wir werden folgende Themen angehen und überlegen, welche Schritte nötig sind, um dies um zusetzten:

• Nachhaltigkeits-Satzung oder die ersten Schritte dazu
• Konzept für Bürgerbeteiligung – auch hier die ersten Schritte zu diesem Konzept
• „neue“ Wege zum Thema Integration – es gibt sicher viele gute Ansätze in anderen Städten, wir werden versuchen, einiges mit dem neuen Integrationsbeirat umzusetzen.

Und der ganz normale Wahnsinn mit einer Sitzung nach der anderen (siehe „Termine“)