Finanzausschuss

Tagte nicht öffentlich, daher können wir hier nicht berichten

Bauausschuss vom 14.09.2020

Die Tagesordnung war diesmal recht unspektakulär.

Zuerst wurden feierlich die Memminger Fassadenpreise vergeben. An ein gelungen Sanierung in der Kempter Str.

Es ging um drei Baugesuche. Einmal im Osten um den Anbau an ein Einfamilienhaus, dann um die Errichtung eines zweiten Wohngebäudes in ein großes Grundstück in der Breslauerstraße. Beide Anträge mussten abgelehnt werden, weil der Bebauungsplan dagegenspricht.

Dies war schon bei einem Antrag in Steinheim so, ebenso bei einem weiteren in der Breslauerstraße. Und es wird noch viele dieser Anträge geben.

In heutigen Zeiten, in denen der Flächenverbrauch ein wichtiges Thema ist, ist Nachverdichtung das Gebot der Stunde. Dem stehen aber die Bebauungspläne entgegen. Wir werden daher ein Gespräch mit der Bauverwaltung führen, wieviele und welche Bebauungspläne das sind.

Meine Forderung in meinem Redebeitrag war, die Bebauungspläne so umzugestalten, dass in Zukunft eine dichtere Bebauung möglich ist. Dies wurde auch von vielen weiteren Rednern so gesehen.

Als wichtigster Punkt: in Dickenreishausen wurde der Flächennutzungsplan hinter dem Pfarrhof geändert, damit dort ein größerer Kindergarten errichtet werden kann. Dies wurde einstimmig beschlossen und ist auch wichtig, da in Dickenreishausen die Verhältnisse im Kindergarten sehr beengt sind und gleichzeitig die Neubaugebiete ausgeweitet werden.

Fraktionssprechertreffen

Bei Bedarf gibt es Fraktionssprechertreffen, bei dem die nächsten Themen besprochen werden. Hier wurde über die diversen Anträge der Stadtratsfraktionen gesprochen. Alle Punkte dieser Besprechungen werden in den Ausschüssen und im Plenum nach und nach behandelt werden.

Neuer Klinikausschuss

Unsere Vertreterin ist dort Evelyn Villing. Weiter Vertreten sind die SPD,

In einer nichtöffentlichen Sitzung wurden eine Reihe von Beschlüssen gefaßt. Einige betreffen den Neubau des Klinikums. Hier gilt es Fristen einzuhalten, damit die Planung schnell und zügig beginnen kann – was im Interesse aller ist, auch unserer Fraktion und der Linken.

Werkausschuss

Aus der Sitzung des Werkausschuss: Die Wasserpreise in Memmingen werden mit hoher Wahrscheinlichkeit stabil bleiben. Effizientes Kostenmanagement macht dies möglich. In der Geschäftsjahresvorschau tut sich ein sehr großer Rückgang der Parkhausbenutzung auf, was zu drastisch sinkenden Einnahmen und einem deutlich schlechteren Geschäftsergebnis führt. Unsere Fraktion bat im Rahmen der Risikobewertung dringend um eine kritische Bestandsaufnahme der Sparte Gasversorgung, da diese doch massiv unter den Pariser Klimabeschlüssen und der Einführung der CO2-Abgabe leiden könnte.

Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss

Fachliche Qualitätsentwicklung in den Kindertageseinrichtungen

Aktuell stellt sich weniger der KiTa-Platzausbau problematisch dar, als die Versorgung der KiTas mit qualifizierten Fachkräften. Um die fachliche Qualität auch weiterhin sicherzustellen setzt das KiTa-Amt Memmingen folgende Schwerpunkte: – Akquise, – Fortbildungskonzept, – Teams, – Beratung und Begleitung, – Bundesprogramme. Weiter wies das KiTa-Amt darauf hin, dass die strukturellen Schwierigkeiten nicht allein kommunal behoben werden können.

Soziale Stadt Ost – Bürger- und Familienhaus; Beschluss zur Maßnahme und zum Wettbewerbsverfahren

Der Bau eines Bürger- und Familienhauses im Memminger Osten wurde im Ausschuss einstimmig befürwortet, unter anderem auch unter dem Gesichtspunkt, dass im Memminger Osten aktuell nur KiTas mit kirchlicher Trägerschaft zu finden sind. Eine Ergänzung durch eine städtisch getragene KiTa ist somit sinnvoll. Der Bau lässt weiter auch hoffen, dass Bürgerinnen und Bürger des Kalker Felds wieder mehr Anschluss zum städtischen Leben haben und so auch mehr in die Gesellschaft Memmingens mit eingebunden werden.

Die Errichtung eines Bürger- und Familienhauses im Memminger Osten wurde seitens des Ausschusses Kultur, Bildung und Soziales einstimmig befürwortet. Es werte den Memminger Osten auf und biete nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils Ost eine Möglichkeit miteinander in Austausch zu treten, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern im Kalker Feld eine bessere Einbindung in das städtische Zusammenleben.

Integrationsbeirat

Siehe eigenen Artikel … HIER