Die Linke. Woche – 02.11.20

HIER Prantls Blick – die politische Wochenvorschau – Trauer in den Zeiten der Pandemie

Allerheiligen / Allerseelen

Der Monat November beginnt mit einem Doppel-Gedenktag Allerheiligen / Allerseelen. Am ersterem gedenkt die katholische Kirche aller ihrer Heiligen (dies sind nicht wenige), am zweiten „…erinnern die katholischen Christen an Allerseelen der Toten und ihrer Seelen, die noch nicht die volle Gemeinschaft mit Gott erreicht haben. Auch an die Hoffnung auf Auferstehung soll im Rahmen von Allerseelen gedacht werden.“ Die Christen besuchen die Gräber ihrer verstorbenen Angehörigen.

Corona

Am Montag den 02.11.2020 treten verschärfte Kontaktsperren in Kraft – vorerst für den ganzen November. Nicht so radikal wie beim ersten mal – aber wahrscheinlich „gefühlt“ heftiger für jeden Einzelnen. Weil jede*r sich schnell wieder an das Leben mit wenig Einschränkungen gewöhnt hat. Die Maske war dann doch für die große Mehrheit keine so entscheidende Einschränkung.

Auch die geplanten Veranstaltungen fallen aus: im KV als auch bei uns in der BO Memmingen – die Vorstandssitzungen und alle geplanten Linken-Stammtische. Oder sie werden per Videokonferenz abgehalten.

Die beschlossenen Maßnahmen sind – denken wir – in der Summe richtig, im Einzelnen aber manchmal unverständlich. Z.B. dass die Lokale wieder schließen müssen, die intensiv Hygienekonzepte umgesetzt haben, oder dass Theater und Kino wieder schließen müssen, die nur wenige Menschen mit großem Abstand und Maske in die Vorführungen lassen.

Aber: wir wissen viele Hintergrundinformationen nicht – und das ist das Manko. Es wird zu wenig informiert und es gibt keine parlamentarische Diskussion im Vorfeld der Entscheidungen – jetzt aber immerhin in Ansätzen danach. Und: es gibt kein Gremium, in dem die von den Entscheidung Betroffenen ihre Erfahrungen und ihre Vorstellungen einbringen können – daher unsere Forderung „Bürgerrat Corona“

Die Linke hofft und wünscht uns allen, dass dieser lock-down für einen Monat ausreicht um die Ketten zu unterbrechen und die restlichen Wintermonate mit mehr Kontakten verbringen zu können. Und dass wir gemeinsam den Herbst, den Winter und dann Weihnachten genießen können.

  • HIER Spiegel-online: diese Maßnahmen gelten ab Montag
  • HIER – ARD: Pandemie bekämpfen, das asiatische Vorbild

Aus dem ARD.Artikel: Die australische Epidemiologin Zoë Hyde von der Universität von Westaustralien in Perth sagte auf Anfrage von tagesschau.de: „Die Länder, die die Pandemie zutreffend als größte Gefahr für die Bevölkerung überhaupt erkannt und entsprechend reagiert haben, haben sie bislang auch am besten im Griff. Sie haben erkannt, dass eine weitgehende Unterdrückung die beste Strategie für öffentliche Gesundheit und die Wirtschaft gleichermaßen ist. Viele asiatischen Länder haben nach der SARS-Krise massiv in ihre Gesundheitssystem und die Pandemievorsorge investiert. Sie wussten, dass sie am Anfang der Pandemie schnell reagieren müssen und waren auf eine lange und andauernde Antwort vorbereitet“. Die deutschen und europäischen Reaktionen bewertet sie dagegen kritischer: „Die Pandemie verlangt eine nachhaltige Antwort. Die Frühjahrs-Lockdowns in Europa waren ein effektives, wenngleich plumpes Mittel, um das Virus schnell zu unterdrücken.“ Die Zeit, die man sich damit erkaufte, sei jedoch „weitgehend verschleudert“ worden. So hätte die Zeit genutzt werden müssen, um die Test- und Kontakverfolgungs-Infrastruktur deutlich besser aufzustellen.

Stadtrat

Diesen Dienstag findet eine Stadtratssitzung „nur“ zum Thema „Weinmarkt“ statt. Was heisst nur: es ist eine hoch umstrittene und emotionale Angelegenheit. Es gibt von verschiedenen Fraktionen verschiedene Anträge. Es wird keine Entscheidungen geben – es soll ein Informationsaustausch stattfinden.

Die Linke. meint: es brauch nicht nur eine Entscheidung zum Weinmarkt, es braucht überhaupt die ersten Schritt zu einer Verkehrswende. Warum sollten wir nicht am Weinmarkt starten mit mutigen Entscheidungen.

Fraktionssprechstunde

Diese Woche am Mittwoch den 02.11.2020 wäre wieder unsere Fraktionssprechstunde. Diese muss wegen Corona leider auch entfallen.

CDU und Die Linke (fast) ohne Führung

In beiden Parteien hören die Vorsitzenden auf und es müssen neue Vorsitzende gewählt werden. Die Parteitage von Die Linke. und CDU wurden Corona bedingt abgesagt und sorgen in beiden Parteien für einigermaßen Aufregung. In der CDU gibt es heftigen Diskurs (von Friedrich Merz) über die Absage und je näher die Bundestagswahl kommt, desto gereizter wird die Stimmung. Die Linke tut sich da einfacher: sie steht (leider) nicht so sehr im Rampenlicht und die Frage der neuen Vorsitzenden ist einigermaßen geklärt.

Ein Tipp zur CDU: Vorsitzender wird Jens Spahn und Kanzlerkandidat „unser“ Söder! Wer hält dagegen?

Ohne Kunst und Kultur wird es still

Es ist die Vorfreude, die den Alltag erleichtert, es sind die Emotionen und Erinnerungen, die bleiben. Die großartige Performance, das bombastische Licht, die Freude und der Spaß den dieser Abend gebracht haben – hinter diesen Erlebnissen stecken unterschiedlichste Menschen, die mit ihrer Arbeit und Leidenschaft daran beteiligt sind, dem Publikum einen unvergesslichen Abend zu bereiten. Wir bitten um Unterstützung unserer Kampagne, die als eine gesellschaftliche Bewusstseinsbildung zur aktuellen Situation der Kunst-, und Kulturszene, dienen soll. Setzung eines Statements und der Branche ein Gesicht geben mit den Gesichtern der Menschen sowie deren Einzelschicksalen, denen von jetzt auf gleich ihre Existenzgrundlage genommen wurde.

HIER Infos zu dieser Aktion

Und diese Woche: Wahl in den USA

Dies ist von allen Fragen die sicher spannendste – wer gewinnt: Trump oder Biden? Die Linke hat ja sowohl zu USA als auch zu Russland ein kompliziertes Verhältnis – um es mal so auszudrücken. Aber alle sind sich einig, dass die Abwahl Trumps, dieses rechten Populisten ein „Segen“ wäre für das Klima, für mehr soziale Gerechtigkeit usw. Wobei wir die Hoffnung nicht so groß sehen wollen: zwischen Republikanern und Demokraten in den USA ist der Unterschied nicht so groß, es ist dann eher ein Unterschied der Personen.

HIER – SZ: Diese Wahl wird nicht glatt ablaufen – ein amerikanischer Politologe über Demokratie

Für uns Linke in Memmingen: Wir sollten uns (und werden das auch tun) mit dem Verhältnis der Partei zu USA / Russland aber auch zur Nato usw. auseinander setzten und ein politische Haltung dazu formulieren. Dies hat zwar keine direkten Auswirkungen auf die Politik in der Stadt Memmingen, aber Die Linke. ist die einzige Partei die immer schon international denkt, und dieses Denken ist wichtiger denn je: denn die wesentlichen Probleme der Menschheit können nur global gelöst werden, nicht national und schon gar nicht in Memmingen. Aber wir als Partei oder als Stadtrat können die Memminger Bürger mit auf diesen Weg nehmen und inspirieren, Lösungen zu finden, Lösungen zu fordern und diese dann auch umzusetzen.

Unser Tipp: Biden gewinnt deutlich (hoffentlich kein Wunschdenken)

Zum Schluss die gute Nachricht:

  • Papst Franziskus nimmt gleichgeschlechtlich Liebe in Schutz: „Homosexuelle Menschen haben das Recht darauf, in einer Familie zu sein. Sie sind Kinder Gottes“, so sagte er es in einem Interview für die Dokumentation „Francesco“.  „Man kann niemanden deswegen aus einer Familie werfen oder das Leben vermiesen. Was wir brauchen, ist ein Gesetz zur eingetragenen Partnerschaft; dadurch sind sie rechtlich abgesichert.“ Das ist doch mal ein Fortschritt!

Euch allen trotz der Corona-Einschränkungen eine gute Woche. Vielleicht mehr Zeit für dich, für die Familie und die Kinder, die Freundin/den Freund… Gesund blieben und die Zeit trotzdem genießen!