Ausschüsse im Januar

13.01.2021: Unterausschuss Jugendhilfeausschuss

14.01.2021 – Bauausschuss

Verpackungsentsorgung Memmingen im Zeitruam von 01.01.2022 – 31.12.2024

Für die Verkaufsverpackungen (Altglas, Altpapier, Leichtverpackungen aus Kunsstoff ist und Blech) ist das duale System (Industrie und Handel) zuständig. Hierzu ist ein flächendeckendes Rücknahemsystem direkt beim Endverbraucher oder in der Nähe einzurichten.

Memmingen löst dies durch die Wertsoffinseln im Stadtgebiet und durch den Wertstoffhof. Die meisten Gemeinden haben ein gelbe Tonne oder einen gelben Sack. Beides hat Vor- und Nachteile.

Memmingen bleibt bei den Wertstoff-Inseln. Sie werden von der Stadt öfters in der Woche gereinigt. Die „wilde“ Ablagerung ist durch die aufgestellten Hinweisschilder deutlich besser geworden.

Flächennutzungsplanänderung Dickenreishausen und andere

Hier handelt es sich um Dickenreishausen das Gebiet hinter dem Pfarrhaus, das für einen Kindergarten und ein Gemeindehaus vorgesehen. Es wurden die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt.

Dabei gab es ausführlichen Widerspruch von zwei Anwohnern. Es betraf die Bereich Lärm (Kindergarten, Gemeindehaus) Verkehr, Naturschutz, die Frage ob überhaupt Bedarg besteht, Flächenverbrauch und die Parkplatzsituation.

Von der Verwaltung (einen herzlichen Dank dafür) wurde auf die einwände recht ausführlich eingegangen und sie wurden alle zurückgewiesen.

Dem heftigen Vorwurf aus dem Stadtrat, wie mann den gegen Kinderlärm und Kinder sein kann, wollen wir so nicht sehen: in zunehmenden Masse reagieren Bürger*innen auf Veränderungen in ihrem direkten Umfeld oft mit Widerspruch. Es sollte alles am besten so bleiben wie es ist oder wenn es für sie persönlich eine Verbesserung ist. Das „Gemeinwohl“ wird immer mehr aus demn Auge verloren, der persönliche Egoismus nimmt zu. Das richtet sich leider auch immer mehr gegen Einrichtungen, die allen Bürgern zu Gute kommen.

Es wurden noch zwei weitere Bebauungsplanänderungen behandelt.

Nutzungsänderung eines Kuhstalls zu einem Gastronomiebetrieb

In der Stadtweiherstraße 88 (siehe Karte) soll eine ehenmaliger Kustall zu einer Sommergastronomie umgebaut werden. Öffnungszeiten am Mittwoch, Donnerstag, Sonntag bon 10:00-20:00 Uhr, am Samstag und Sonntag von 10:00-24:00 Uhr.

Dem wurde einstimmig zugestimmt.

Wir finden das in Zeiten von Corona sehr ermutigend, dass jemand dieses Projekt machen will. Es gibt wenige Nachbarn und die sind weiter entfernt, von daher keine Lärmbelästigung. Wenige hundert Meter weiter südlich ist der Wanderparkplatz. Dieser wird von den Memminger Bürger*innen sehr gut genutzt. Wenn man da spazieren geht trifft man „halb“ Memmingen einschließlich unseres neuen Gesundheitsminister Klaus Holetschek.

Wir wünschen dem neuen Gastronom viel Erfolg.

02.01.2021 Vergabeausschuss

Wie immer nicht öffentlich

25.01.2021: Finanz und Hauptausschuss

Diesmal mit Haushaltsberatungen 2021

26.01.2021 Personalausschuss

auch hier geht es um den Haushalt 2021

27.02.2021 Verwaltungrat Kommunalunternehmen

auch hier Hauhalt 2021

28.01.2021 Ausschuss für Gesundheit und Pflege

auch hier Haushalt 2021

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