13.01.2021: Unterausschuss Jugendhilfeausschuss
14.01.2021 – Bauausschuss
Verpackungsentsorgung Memmingen im Zeitraum von 01.01.2022 – 31.12.2024
Für die Verkaufsverpackungen (Altglas, Altpapier, Leichtverpackungen aus Kunststoff ist und Blech) ist das duale System (Industrie und Handel) zuständig. Hierzu ist ein flächendeckendes Rücknahmesystem direkt beim Endverbraucher oder in der Nähe einzurichten.
Memmingen löst dies durch die Wertstoffinseln im Stadtgebiet und durch den Wertstoffhof. Die meisten Gemeinden haben eine gelbe Tonne oder einen gelben Sack. Beides hat Vor- und Nachteile.
Memmingen bleibt bei den Wertstoffinseln. Sie werden von der Stadt öfters in der Woche gereinigt. Die „wilde“ Ablagerung ist durch die aufgestellten Hinweisschilder deutlich besser geworden. (in der Memminger Zeitung gab es Leserbriefe dafür und dagegen).
Flächennutzungsplanänderung Dickenreishausen und andere
Hier handelt es sich um Dickenreishausen das Gebiet hinter dem Pfarrhaus, das für einen Kindergarten und ein Gemeindehaus vorgesehen. Es ist ja bereits beschlossen. Es wurden die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt.
Dabei gab es ausführlichen Widerspruch von zwei Anwohnern. Es betraf die Bereich Lärm (Kindergarten, Gemeindehaus) Verkehr, Naturschutz, die Frage ob überhaupt Bedarf für Kindergarten und Bürgerhaus besteht, Flächenverbrauch und die Parkplatzsituation. Von der Verwaltung (einen herzlichen Dank dafür) wurde auf die Einwände recht ausführlich eingegangen und sie wurden alle begründet zurückgewiesen.
Die Ortsteil Referentin Frau Schraut argumentierte clever: für manche Menschen ist Neues zuerst immer problematisch. Schilder und Böck fanden die kinderfeindliche Haltung schrecklich (so stand es dann auch ausführlich in der Zeitung). Rupert sagte, dass diese Haltung sehr bedauerlich ist, da die Planung für die Bürger Dickenreishausens wirklich einen Gewinn bringt, aber automatisch Kinderfeindlichkeit zu unterstellen gehe zu weit.
Beim Flächennutzungsplan “Baumviertel” und Flächennutzungsplan “Blumensiedlung” gab es keine Einwände und sie wurden ohne Diskussion einstimmig beschlossen
Nutzungsänderung eines Kuhstalls zu einem Gastronomiebetrieb
In der Stadtweiherstraße 88 (siehe Karte) soll eine ehemaliger Kuhstall zu einer Sommer-Gastronomie umgebaut werden. Öffnungszeiten am Mittwoch, Donnerstag, Sonntag von 10:00-20:00 Uhr, am Samstag und Sonntag von 10:00-24:00 Uhr. Dem wurde einstimmig mit “großer Freude” zugestimmt.
Wir finden das in Zeiten von Corona sehr ermutigend, dass jemand dieses Projekt machen will. Es gibt wenige Nachbarn und die sind weiter entfernt, von daher keine Lärmbelästigung. Wenige hundert Meter weiter südlich ist der Wanderparkplatz. Dieser wird von den Memminger Bürger*innen sehr gut genutzt. Wenn man da spazieren geht trifft man „halb“ Memmingen einschließlich unseres neuen Gesundheitsminister Klaus Holetschek.
Wir wünschen dem neuen Gastronom viel Erfolg.
02.01.2021 Vergabeausschuss
Wie immer nicht öffentlich
25.01.2021: Finanz und Hauptausschuss
TOP 1 – Haushaltsplanentwurf 2021; Vorstellung Eckdaten
Im Grunde grobe Vorstellung der schriftlichen Unterlagen. Die ergänzenden Schriftstücke, die wir heute in der Sitzung erhalten haben, habe ich euch digitalisiert und angehängt.
Die groben Vermögenswerte der Stadt lässt uns Herr Füßle anhand der Versicherungssummen der Stadt zukommen. Aus den abgesicherten Vermögenswerten lässt sich das grob überschlagen, ohne viel Aufwand für eine Inventur aufzubringen.
TOP 2 – Antrag „Gewerbesteuer“ – Hilfe für Corona-belastete Unternehmen (Antrag Nr. 02-2021)
Schaufensterantrag. Stadt verhält sich bisher schon sehr entgegenkommend gegenüber Hilfegesuchen. Im Grunde wird es so ähnlich gehandhabt, wie von den Antragstellern gefordert. Gewerbetreibende müssen selbst aber auch aktiv werden und z.B. bei Erwartung von Umsatzausfällen ihre Gewerbesteuervorauszahlungen beim zuständigen Finanzamt anpassen zu lassen, da die Stadt nicht alles frei Schnauze entscheiden darf und selbst auch gewisse Rechtsverpflichtungen zur Gebührenerhebung zu haben. Aktuell gibt es ein Vereinfachtes Verfahren zur Ratenzahlung der Gewerbesteuer (vorl. Gültigkeitsdatum 31.03.21, Verlängerung möglich).
26.01.2021 Personalausschuss
auch hier geht es um den Haushalt 2021
27.02.2021 Verwaltungrat Kommunalunternehmen
auch hier Hauhalt 2021
28.01.2021 Ausschuss für Gesundheit und Pflege
auch hier Haushalt 2021
