Haushalt – Teil 1

Für die die etwas tiefer in den städtischen Haushalt einsteigen möchten, hier die wichtigsten Grundlagen. Zur Info: der städtische Haushalt hat gedruckt ca. 750 Seiten (inclusive des Stellenplans.

  • In diesem ersten Teil werden die Einnahmen/Ausgaben und allgemeinen Daten dargestellt.
  • In einem zweiten Teil werden die Finanzierung, die Schulden, die Entwicklung der Schulden – HIER.
  • In einem dritten Teil wird unsere Bewertung des Haushalts im Mittelpunkt stehen – HIER

Jede/jeder der Anregungen oder kritische Einwendungen oder Forderungen zum Haushalt 2021 hat, kann sich gerne an uns wenden. Wir finden der Haushalt legt die Tätigkeiten der Stadt für das Jahr (und mittelfristig) fest und müsste öffentlich mehr diskutiert werden. Unsere Forderung wäre ein „Bürger*innenhaushalt“, in dem die Bürger*innen Teile des Haushalts selbst bestimmen können. HIER Infos zum Bürger*innenhaushalt.

Haushalt allgemeine Daten Memmingen

Die Steuereinnahmen aus den Grundsteuern A und B, aus der Gewerbesteuer und aus den Gemeindeanteilen an der Einkommen- und der Umsatzsteuer bilden die Grundlage für die Berechnung der sogenannten Steuerkraft. Sie beschreiben die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kommune. Aus Umlagekraft und Steuerkraft ermitteln sich die Schlüsselzuweisungen. Die grün umrandeten Zahlen unten zeigen, dass Memmingen in beiden Bereichen deutlich zugelegt hat und um ca, 20% über dem Durchschnitt von Schwaben liegt.

In der Umlagekraft sind die Schlüsselzuweisungen des Vorjahres zu 80% berücksichtigt.

Die Schlüsselzuweisungen verringern sich daher deutlich von 10,7 Mil. auf 7,7 Mil. (knapp 3,0 Mill. weniger). Im Vergleich: Kaufbeuren erhält 24.3 Mil., Kempten (Allgäu) erhält 28,1 Mil.

Der Hauhalt in der Übersicht

Im Verwaltungshaushalt werden die laufenden Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Aus dem Vermögenshaushalt werden Investitionen getätigt. Der Überschuss des Verwaltungshaushaltes wird in den Vermögenshaushalt überführt und ist das „Eigenkapital“ der Gemeinde für Investitionen.

Und hier liegt der gravierende Unterschied zu 2020 (und den Jahrten vorher): waren es 2020 noch 15,5 Mil. sind es dieses Jahr nur noch 1,5 Mil. (roter Kasten unten), so wenig wie schon ewig lange nicht mehr. Das bedeutet dass der größte Teil der Investitionen aus den Rücklagen oder mit Krediten finanziert werden muss.

Gesamtpläne 2021 – Verwaltungshaushalt, Vermögenshaushalt

Hier die Übersicht der Ausgaben und Einnahmen nach Haushaltsgruppen. Die Personalkosten sind jeweils in den Positionen enthalten.

  • HIER Verwaltungshaushalt mit Untergruppen, jeweils ausgewiesenen Personalkosten und Erläuterungen
  • HIER Vermögenshaushalt mit Untergruppen

Investitionen 2021

Die oben erfassten Baumaßnahmen sind bereits beschlossen und werden die nächsten Jahre abgearbeitet (die Sanierung des Strigel-Gymnasiums ist bereits abgeschlossen) Dabei ist der für 2021 ausgewiesene Betrag nur ein Bruchteil. Die meisten Kosten werden in einigen Jahren für das Kombibad anfallen. Mit 112,18 Mill müssen diese Kosten erst mal gestemmt werden.

Ab 2022 fallen die unten aufgeführten und geplanten Maßnahmen zumindest teilweise an. Die Gesamtsumme unten ist 31.085.000€.

Soweit der erste „Streich“, doch der zweite folgt zugleich.

Da werden wir und mit den Rücklagen, den Schulden, der Kreditaufnahme und weiteren Bereichen des Haushalts 2021 beschäftigen.