ENERGIEKOMMUNE

In mehreren Artikel werde ich den Haushalt 2021 unter verschiedenen Aspekten „aufarbeiten“. Punkte die z.T. von Bürgern angesprochen wurden, die von der Presse aufgegriffen wurden oder die eben nicht angesprochen wurden.

Stand Memmingen

Diese kurze Notiz am Ende des Artikels zu den Stadtwerken gab den Anlass, zu recherchieren, was in anderen Kommunen so geschieht. Und man stellt sehr schnell fest: ja es gibt Kommunen die sind schon sehr viel weiter wie Memmingen und sie unternehmen zum Teil schon seit vielen Jahren große Schritte hin zu einer Energiewende.

Dabei hätte Memmingen die besten Voraussetzungen gehabt, auf diesem Gebiet voranzugehen. Die wirtschaftliche Entwicklung ist in Memmingen seit vielen Jahren (Jahrzehnten) äusserst gut (und zum Teil wesentlich besser als in Nachbarkommunen). Es wäre also Kapital vorhanden gewesen, gemeinsam mit Bürger*innen, Kommune und Firmen tätig zu werden. Memmingen könnte heute dann schon viel weiter sein.

Über den Tellerrand

Unten eine Karte der „Energie-Kommunen“. Memmingen ist nicht dabei, dafür Kempten und Leutkirch.

Leutkirch (HIER zum Artikel)

  • Leutkirch war bereits 2012 Energiekommune des Monats – und fördert bereits vor 2012 alternative Energie
  • sie ist Seriensieger in der Solar-Bundesliga
  • es gibt eine große Bürger*innen-Beteiligung in mehreren Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR) 
  • es arbeiten Bürger, Kommune und viele Betriebe Hand in Hand – an erster Stelle ist die Brauerei Härle zu nennen
  • und es gibt seit 2009 das „Energiebündnis Leutkirch“ – seitdem sind ist dieses Bündnis auf vielen Gebieten aktiv – HIER zum Bündnis
  • sie gründeten die „Energiegenossenschaft Leutkirch“ – die Bürger*innen finanzieren und profitieren von der Energiewende

Kempten (HIER zum Artikel)

  • Kempten war auch bereits im Oktober 2012 Energiekommune des Monats
  • Seit 15 Jahren herrscht im Stadtrat über alle Parteien hinweg ein politischer Konsens“, beschreibt der ehemalige Oberbürgermeister Dr. Ulrich Netzer die Situation der Stadt. „Wir haben einen ganzheitlichen und nachhaltigen Ansatz.“
  • Schwerpunkt ist Wasserkraft: das Wasserkraftwerk an der alten Spinnerei wurde 2010 vollkommen erneuert
  • Auf einer ehemaligen Mülldeponie steht seit 2011 ein Solarpark, der anteilig von einer Energiegenossenschaft betrieben wird. So können sich alle Kemptener beteiligen

Agentur für erneuerbare Energien (AEE)

Die Agentur für Erneuerbare Energien e.V. (AEE) leistet Überzeugungsarbeit für die Energiewende. Wir stellen Chancen und Vorteile einer nachhaltigen Energieversorgung vor und werben  innerhalb der Gesellschaft für mehr Akzeptanz. Die beschäftigt sich nicht nur mit erneuerbarer Energie. Eine wesentlicher weitere Schwerpunkte ist die Verkehrswende

  • HIER gehts zur Internetseite der Agentur
  • HIER Die elf Mythen der Verkehrswende

Die wichtigsten Punkte für eine Energiewende

Hier kann auch Memmingen tätig werden

  • Die feste Integration des Klimaschutzes im Finanzhaushalt: Es sollen mindestens fünf bis zehn Prozent des Bruttosozialproduktes in den Umstieg auf erneuerbare Energien und den Ausstieg aus den fossilen Energien investiert werden —- Memmingen: 5 % des Haushaltes jährlich für den Ausbau des ÖPNV, erneuerbare Energien und Förderung der Gebäudesanierung – dies müsste dringend auch hier umgesetzt werden
  • Umstrukturierung der fossilen Wirtschaft: Hier geht es um ein Programm, die technischen Möglichkeiten zum Ersatz von fossilen Brennstoffen durch regenerative Energien voll auszunutzen. Dazu gehört auch die Beseitigung jeglicher Subventionen für Fossile und vor allem der Abbau von Hürden für den Ausbau erneuerbarer Energien – inklusive Speicher und intelligente Netze. Das solle durch eine neue Energiemarktordnung unterstützt werden —- Memmingen: siehe oben, hier wäre Druck auf Bayern und den Bund sehr nötig
  • Priorisierte Strukturreform: Dabei geht es darum, die in der fossilen Industrie wegfallenden Arbeitsplätze durch Jobs in den Regenerativbranchen zu ersetzen. Dies solle zentrale Aufgabe der staatlichen und privaten Beschäftigungspolitik werden —- Memmingen: eine andere Ansiedelungspolitik für Gewerbe – Betriebe anziehen die auf diesem Gebieten tätig sind – schon lange eine Forderung der Grün(Linken
  • Umdenken in der Landwirtschaftspolitik: Die landwirtschaftlichen Nutzflächen können zu sogenannten Karbonsenken (CO2-Speichern) werden. Dazu müssen dringend gesunde, klimaaktive landwirtschaftliche Böden, Feuchtgebiete und Wälder geschaffen und regeneriert werden —- Memmingen: unsere Forderung . für alle Schulen regionale und biologische Lebensmittel.
  • Umgestaltung der Bauwirtschaft und der Industrie: Hier geht es vor allem um den Einsatz von Materialien, in denen Kohlenstoff oder Kohlendioxid gebunden werden kann. Das ist unter anderem Holz, Karbonfasern oder andere feste Karbonprodukte —- Memmingen: bei Neubaugebieten und allen sonstigen Genehmigungen ökologisches und energiesparendes Bauen, Förderung von energetischen Maßnahmen an Gebäuden
  • Neue Beschäftigungspolitik: Die derzeitigen Produktions- und Innovationsschübe sollen zu hochwertigen Jobs führen. Hierbei müssen auch Migranten mit einbezogen werden —- Memmingen: siehe unter Strukturreform

Hier muss Bayern und der Bund tätig werden

  • Neubewertung der Emissionsziele: Das Referenzjahr für die Senkung des Treibhausgasausstoßes darf nicht mehr 1990 sein, sondern muss vor der Industrierevolution liegen.
  • Einstufung von fossilen Brennstoffen als giftig: Die Förderung und Verbrennung sollte nach eine kurzen Übergangsphase als nicht vertretbar erklärt werden. Das Minimum ist eine erhebliche Besteuerung fossiler Brennstoffe.
  • Neue Finanzierungsmechanismen: Investitionen in den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, den Umbau der Landwirtschaft, die Schaffung neuer Karbonsenken wie Wälder sollten mit höheren Renditen belohnt werden. Dazu hat Eurosolar die Schaffung von Zukunftsbanken gefordert, die Währungen mit investitionsanreizenden negativen Zinsen schaffen, wenn die Investitionen in nachhaltige Produkte und Dienstleistungen fließen.

Dies ist dann die europäische / internationale Aufgabe

  • Einführung einer Klimanotdiplomatie: Hier geht es darum, die aktuellen Kriege und kriegerischen Akte zu beenden und die Kräfte im Kampf gegen die Klimaerwärmung zu bündeln. Diese beinhalte auch einen europa- und weltweiten Plan, um die klimabedingten Migrationsströme zu lenken.

Hier die Quellen der Forderungen

  • HIER die oben aufgeführten Forderungen (von Eurosolar)
  • HIER gehts zu Eurosolar