02.03.21 – Gestaltungsbeirat

Seit Anfang März bin ich Mitglied im Gestaltungsbeirat. HIER Infos zu diesem Beirat auf der MM-Seite. Der Gestaltungsbeirat setzt sich aus vier Personen aus den Fachbereichen Architektur, Städtebau sowie Landschaftsplanung zusammen. Nicht stimmberechtigte Mitglieder sind gem. § 2 der Geschäftsordnung der Oberbürgermeister sowie je ein Mitglied der im Stadtrat vertretenden Fraktionen. Für die Fraktionen: Prof. Dr. Schwarz (CSU), Dr. Hans-Martin Steiger (SPD) Rupert Reisinger (Grüne/Link), Hanz Pfalzer /FW), Uwe Rohrbeck (CRB) Michael Hartge (ödp). Stimmberechtigt sind nur die externen Experten. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

10.03.21 – Landestheater Schwaben

Die neue Sparte „Junges Theater“ wurde nochmals beschlossen auf der
Grundlage der vorgelegten Konzeption und Finanzierung.

Jahresrechnung und Haushalt wurden dann ohne Gegenstimme beschlossen,
der Vorsitzende entlastet.

10.03.21 – Verwaltungsrat Kommunalunternehmen Klinikum

Ist in der Regel nicht öffentlich – alles andere wird hier kurz berichtet

11.03.21 – Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss

Heute mal alles ohne große Diskussionen EINSTIMMIG.

Bebauungsplan-Änderung Schulzentrum West: Es wird dergestalt geändert, dass die Lebenshilfe in diesem Bereich zwei weitere Gebäude errichten kann – Neubau für drei integrierte KiTa-Gruppen und ein Wohnheim für Menschen mit Behinderung (3 Gruppen mit 36 festen Platzen und zusätzlicher Tageseinrichtung – einstimmig

Neubau eines Hotels mit zusätzlich zwei Wohneinheiten: in der Antoniergasse, mit öffentlicher behindertengerechter WC-Anlage und behindertengerechte Hotelzimmer – einstimmig

Nutzungsänderung Gewerbeeinheit Frauenhoferstraße: geplant ist ein Tedi.Markt mit einer Verkaufsfläche von 715 m2. Tedi hat zum großen Teil ein Sortiment das dem Innenstadtbereich zugeordnet ist und widerspricht damit dem Einzelhandelskonzept. Es soll ein Bebauungsplan erstellt werden der dies nicht mehr möglich macht und eine Veränderungssperre. Von Stadtradt Baur wurde angeprochen, Tedi doch zu bewegen in die Innenstadt zu gehen (Tedi wirbt mit „Das Leben gehört ins Zentrum“) – einstimmig

Bauvoranfrage Mehrfamilienhaus in Volkratshofen: fünf Wohnungen auf großem Grundstück (das mit mehr bebaut werden könnte). Anfrage wegen Kniestockhöhe. Ist alles ok und kann so gebaut werden – einstimmig

Baumpflanzung am Theaterplatz: da der Brunnen (vor allem in der Dunkelheit) vom Lieferverkehr oft angefahren wird, soll ein Baum gepflanzt werden. Wir hoffen nur, dass der Baum dann nicht das Opfer wird. Es wird ein kleinkorniger Schnurbaum (wie am Schrannenplatz gepflanzt. Wurde allseits begrüßt und in Reden (zum Teil ausführlich) gewürdigt. Bei dieser Gelegenheit stellte sich der neue Leiter des „Garten- und Friedhofamtes“ Herr Koch vor – einstimmt

Lammgasse: wird ausgebaut und fußgängerfreundlich ohne Bordsteine ausgebaut. Dabei wird ein Teil des Kanals erneuert. Kosten für die Straße ca 300.000€, für den Kanal 250.000€ – einstimmig

Europastraße West: hier gibt es eine Gewerbeansiedlung. Von der Europastraße aus wird eine Stichstraße auf Höhe des „oberen Buxheimer Wegs“ Richtung Autobahn so ausgebaut das größere LKW’s über diese Stichstraße das Firmengelände befahren können. Dabei wird für den Radverkehr aus Buxheim ein sichere Schleife zum Abbiegen erstellt – einstimmig.

Erlenweg: er wird zu einer Ortstraße gewidmet, sie ist damit eine Gemeindestraße und die Straßenlast trägt Memmingen. Ich habe nicht mitbekommen, was sie vorher war – einstimmig

15.03.21 – Finanz- und Hauptausschuss

Hier geht es (nachdem der Haushaltsmarathon zu Ende ist) um Aufarbeitung liegengebliebener Anträge:

• Für Bienen und Bauern – Grüne vom 26.06.19
• Nutzungsgebühren für Memminger Vereine – CSU 12.10.20
• Bezahlbarer Wohnraum in Memmingen – SPD 25.11.17 !!!!
• Luftreinigungsgeräte in städtischen Schulen und KiTas’s – AFD 02.02.21

Wir finden auf jeden Fall, dass es Aufgabe öffentlichen Hand ist für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Der kommunale Sozialwohnungsbau war eine wesentliche Voraussetzung dass die Mieten über viele Jahre niedrig blieben. Erst als sich der Staat aus diesem Bereich herausgezogen hat, viele Wohnungen verkauft hat (das Land Bayern z.B. in München) und den Wohnungsmarkt dem „freien Markt“ überlassen hat – erst ab da konnten die Mieten explodieren.

16.03.31 – Seniorenbeirat

Bericht folgt

17.03.21 – Integrationsbeirat

Die konstituierende Sitzung des Integrationsbeirats hat stattgefunden. Es wurde eine Vorsitzende gewählt und ein Stellvertreter. In der ersten Sitzung hat sich gezeigt, dieses Gremium ist bunt, es ist selbstbewusst und es hat Freude an der Arbeit. Die besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit. Wir freuen uns.

• HIER der ausführliche Bericht
• HIER der Bericht zur Wahl des Integrationsausschusses

18.03.21 – Personalausschuss

Bericht folgt

25.03.31 – Vergabeausschuss

wie immer nicht öffentlich – obwohl manche Entscheidungen sicher für die Bürger*innen interessant wären.