Die „Linke.Woche“ heißt ab jetzt „die Vorschau“ – und wird unregelmäßig erscheinen, immer dann wenn interessante Theme n in der Stadt anstehen, wenn es sonst in Politik und Gesellschaft (aus meiner Sicht) berichtenswerte Themen gibt – es sollen „Schnipsel“ sein, die mir im Moment wichtig sind.

HIER Prantls Wochenvorschau: Vater Courage – Wolfgang Thierse und die Existenzkrise der SPD

Der internationale Frauentag

Wir haben dazu einen Gastbeitrag auf unserer Seite,

• HIER Weltfrauentag: mehr Gleichstellung – mehr denn je
• HIER Rosa Luxemburg – die anders Denkende (sie hat sich nicht als Frauenrechtlerin gesehen, aber trotzdem viel zur Gleichstellung der Frauen beigetragen)

Stadtpolitik und „sozialistischer Gang“

Der Haushalt ist verabschiedet, der Integrationsbeirat gewählt. Strittige Themen gibt es im Moment nicht. Über das erste Treffen des neuen Integrationsbeirates werden wir berichten.

Alles geht seinen ruhigen (wir sagen eher seinen gewohnt schläfrigen) Gang. Corona hat nicht nur das Leben verlangsamt, sondern auch die politischen Entscheidungen. ÖPNV: es fährt wenig und ach wegen Corona sollen eh nicht so viele fahren …, Ulmer Bodenmodell: ist irgendwie im Orkus des Rathauses verschwunden und ach wegen Corona sollen die Sitzungen nicht so lange dauern …., Gewerbeansiedlungen: da war doch mal was und ach wegen Corona… das Rat-Informationssystem: ja wo ist es denn, seit einem Jahr warten wir darauf und ach wegen Corona…

Wir würden sagen: das geht alles seinen „sozialistischen Gang“, aber nicht einmal das tut es.

Wenn es nichts Neues gibt und alles seinen geregelten Ablauf hat oder man im täglichen Trott ist, dann sagt man „Es geht alles seinen geregelten sozialistischen Gang . Herkunft: Ehemalige DDR.

Atomausstieg

Bund und Betreiber einigen sich auf Milliardenentschädigung

2,4 Milliarden Euro Entschädigung werden an die Konzerne gezahlt – den größten Teil des Geldes soll Vattenfall mit 1,425 Milliarden Euro erhalten. 880 Millionen Euro sind für RWE vorgesehen, 80 Millionen Euro für EnBW, und 42,5 Millionen Euro würden an Eon/PreussenElektra gehen.

Kritiker machen die Bundesregierung dafür verantwortlich.

Corona, Masken und CDU/CSU

Nikolas Löbel – 250.000€ für einen Maskendeal, Georg Nüßlein – auch er hatte wohl für teure Maskenverträge abkassiert, Philipp Amthor und der Skandal mit „Augustus Intelligence“ – heftig umstritten aber wieder auf Platz 1 der Liste von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Da stellt sich schon die Frage, was diese Personen im Bundestag verloren haben. Und es ist klar, warum sich die CDU/CSU so heftig gegen ein Kontrolle der Nebentätigkeiten der Abgeordneten und gegen Transparenz wehrt.

• HIER aktuell: beide treten aus der Partei aus
• HIER Der Fall Müßlein
• HIER Der Spiegel – die Maskenaffäre bei CDU/CSU
• HIER Infos zu Amthor-Affäre

• HIER abgeordnetenwatsch.de – die für Transparenz der Abgeordneten sorgen
• HIER LobbyControl – sie treten ein für ein verpflichtendes Lobbyregister

Es ist überfällig, dass ALLE Abgeordneten ihre „Nebeneinkünfte“ (welch ein Wort bei 150.000,00€) und überhaupt alle Einkünfte offen legen. Erst dann können die Bürger:innen entscheiden, wessen Interessen ihr:e Abgeordnete:r vertritt.

Es braucht sofort ein verpflichtendes Lobbyregister für alle Abgeordneten.

Corona und Fragen

Je länger Corona dauert und je verworrener und sprunhafte die Politik wird, stellen sich schon immer mehr Fragen:

• Wer sind die heutigen Lobbyisten? Im Pharmabereich?
• Wer hat heute welche finanziellen Interessen? Oder machtpolitischen Interessen?
•  Könnte jemand Interesse an gesundheitsschwächenden Maßnahmen haben? 
• Könnten heute Interessengruppen von einem Niedergang der Wirtschaft, insbesondere von kleinen und mittelständischen Unternehmen profitieren? 
• Wer nimmt heute welchen Einfluss auf unsere Medien? 
• Wie ausgewogen wird heute in Medien und der öffentlichen Meinung argumentiert? Wer kommt wie oft zu Wort?
• Gibt es stark geförderte Bestseller-Autoren, die gezielte Interessenpositionen vertreten?
• Gibt es Autoren und welche, die eine „neue“ Wirtschaftsordnung propagieren? 
• Welche wohlklingenden Argumente werden in den Vordergrund gerückt und welche Argumente lässt man unter den Tisch fallen? 
• Wie geht man im öffentlichen Diskurs mit Andersdenkenden um, insbesondere mit den führenden Köpfen, die der herrschenden Meinung gefährlich werden könnten?

Starkbieranstich auf dem Nockherberg

Ein in Bayern absolut wichtiges Thema. Auf dem Münchner Nockherberg teilt Fastenprediger Maxi Schafroth mächtig aus – es ist das erste Distanz-Derblecken der bayerischen Geschichte.

• HIER der Bericht in der SZ
• HIER Die Fastenpredigt auf youtube

Gedenktage

• 08. März – Internationaler Frauentag, Initiatorin Clara Zetkin, 1997 durch Vereinte Nationen ausgerufen
• 21. März – Internationaler Tag der Wälder
• 21. März – Internationaler Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung
• 25. März – Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer der Sklaverei und des transatlantischen Sklavenhandels

Die positive Nachricht

Heute aus Neuseeland

Wie Bildung anders funktionieren kann: Fehler werden hier regelrecht gefeiert. Die Kinder müssen sich dafür nicht schämen, sondern es wird erforscht, warum der Fehler gemacht wurde und wie er zustande kam. Das funktioniert sowohl beim Schreiben, als auch beim Rechnen. Außerdem wird gelobt, was richtig gemacht wurde. Das stärkt die Kinder und vermeidet ein unnötiges Schamgefühl. … HIER mehr lesen