Es ist Krieg

Laut russischen Angaben wurden 98 russische Soldaten getötet worden, die Ukraine spricht von knapp 7000. Auf ukrainischer Seite habe es bislang 2870 getötete „Soldaten und Nationalisten“ sowie etwa 3700 verletzte Menschen gegeben, Nach Angaben des ukrainischen Rettungsdienstes seien durch die russische Invasion bislang mehr als 2000 Zivilisten getötet worden. Das sind schreckliche Zahlen nach nur sieben Tagen. Hinter den Zahlen stecken Menschen mit Eltern, Freunden, Freundin usw. So viel Leid in so vielen Familien.

Krieg ist ohne Militär, ohne Rüstungsausgaben und ohne viel Geld dazu nicht möglich. Und es wird viel Geld für Militär und Waffen bereit gestellt. Deshalb hier ein ein Blick auf die Militärausgaben.

Bundeswehr »mehr oder weniger blank«

Die Bundeswehr wurde laut Heeresinspekteur Mais kaputtgespart, sie stehe „mehr oder weniger blank da“ – als Nato-Partner könne sie in der aktuellen Krise kaum helfen. Diese und ähnliche Bericht hören wir immer wieder mit schöner Regelmässigkeit. Diese Aussagen können ja verschieden interpretiert werden. Deshalb zuerst einmal einige Zahlen.

Zuerst ein paar Zahlen

Die Zahlen können je nach Statistik und ausgewerteten Jahren etwas variieren, aber sie geben einen guten Überblick.

Deutschland

• Fläche: 357.588 km² – Platz 62
• Einwohner: 83.756.658 – Platz 19
• BIP: 917,2 Milliarden – Platz 4 – je Einwohner 42918€
• Rüstungsetat: 52,8 Milliarden – Platz 7

Setzt Deutschland wie von Kanzler Scholz angekündigt das 2% Ziel um würden die Militärausgaben in Deutschland auf ca. 76, 5 Milliarden steigen, dann wäre das in der Welt Platz 3 hinter USA und China.

Militärausgaben je Einwohner

• USA: 2364€
• Russland 367€
• Deutschland 636€

USA gibt ca. mehr als 12 mal soviel Geld für Militär aus als Russland, je Einwohner 6,5 mal soviel. Deutschland gibt je Einwohner fast doppelt soviel für Militär aus wie Russland.

Militärausgaben – Anteil am BIP

• Oman Platz 1 – 8.8%
• Saudi-Arabien Platz 2 – 8%
• Russland Platz 14 – 3,9%
• USA Platz 20 – 3,49%
• China Platz 55 – 1,9%
• Deutschland Platz 86 – 1,38%

Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) sind arabische Länder an vordersten Plätzen, Russland liegt hier 6 Plätze vor USA, Deutschland mit 1.38% auf Platz 86.

Wie oben schon gesagt, mit 2% wäre Deutschland auf Platz 3 in der Welt.

Noch ein paar Zahlen

Weitere „Sonderausgaben“

• 480 Milliarden 2008 für die Bankenrettung – HIER ein Bericht
• 280 Milliarden Rettungspaket 2010/11 für Griechenland – HIER ein Bericht
• 156 Milliarden für Corona Hilfen 2020, davon 46 Milliarden Kurzarbeitergeld.

Hier soll keine Bewertung vorgenommen werden, was davon wichtig und angemessen war. Zwei Dinge fallen auf: es handelt sich immer um wirtschaftliche Interessen, die überwiegend Firmen zu gute kommen (bei Kurzarbeitergeld natürlich auch den Arbeitern´*innen) und es fällt auf wie schnell diese Milliarden zur Verfügung standen.

Alle sind für Aufrüstung!?

Wie es scheint findet die angekündigte Aufrüstung der Bundeswehr die Zustimmung der meisten Bürger*innen. In Zeiten von Unsicherheiten werden weniger Fragen gestellt.

Wir finden, es sind trotzdem viele Fragen zu Stellen

1. Ankündigung von Bundeskanzler Scholz der 100 Milliarden: ohne Parlament, nahezu ohne mit jemand vorher zu sprechen (selbst die SPD war überrascht) wurde dies von ihm(?) entschieden. In einer Demokratie geht das nicht. Es braucht eine Debatte im Bundestag und in der Öffentlichkeit und erst nach dieser Diskussion eine Entscheidung
2. Genauso verhält es sich mit dem zwei Prozent-Ziel. Auch dies muss politisch/parlamentarisch und gesellschaftlich diskutiert werden

Weitere Fragen

1. Selbst eine bestens ausgerüstete Bundeswehr oder eine bestens ausgerüstete Nato hätte den Krieg in der Ukraine nicht verhindert.
2. Wettrüsten oder starkes Aufrüsten hat noch nie Frieden gebracht – es macht Kriege wahrscheinlicher – HIER eine Übersicht bei Wikipedia
3. Der Ausstieg aus internationalen Rüstungskontrollverträgen hat noch nie mehr Frieden gebracht, bzw. den Frieden sicherer gemacht.

Was wäre notwendig aktuell

1. Der Kontakt zu Putin darf nicht vollständig abbrechen. Von daher ist wichtig, dass der französische Präsident Macron noch im Gespräch mit Putin ist. Auch Ex-Bundeskanzler Schröder – so problematisch seine Rolle im Gasgeschäft mit Putin ist und so umstritten er in der SPD inzwischen ist, ist ein wichtiger Verbindungspunkt. Jetzt alle Beziehungen zu Putin zu kappen hilft der Ukraine nicht weiter und bringt uns dem Frieden nicht näher
2. Es muss auf allen möglichen Kanälen die sich bieten verhandelt werden. Die Verhandlungen müssen ernsthaft betrieben werden mit dem Ziel Wege zum Frieden zu finden. Dies ist eine wichtige (historische) Aufgabe für die Grünen, für Aussenministerin Baerböck.
3. Es muss Signale nach Russland geben, Russland ernst zu nehmen wenn sie sich an die Abkommen halten.

Was ist der Weg zu einer friedlicheren Weg

1. Nach der Nach/Hochrüstung in den 80-er Jahren hat es eine Phase mit Rüstungs-Kontrollabkommen gegeben. HIER eine Liste der Abkommen. Diese Abkommen – die meisten nach 1990 haben die Welt nachweislich friedlicher gemacht.
2. Als ersten Schritt keine Waffenlieferungen in Krisengebiete (naher Osten z.B.) und als zweiter Schritt überhaupt Rüstungsexporte verhindern bzw stark einschränken.
3. Ungleichheit fördert Konflikte. Das ist in einzelnen Ländern so (z.B. USA) aber auch zwischen Ländern. Die nordischen Länder (Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark) sind für beides ein Vorbild. Im inneren keine so großen sozialen Ungerechtigkeiten und daher keine so großen sozialen Konflikte. Aber auch untereinander ein sehr friedvolles Verhältnis der Zusammenarbeit.
4. Die Macht und der Einfluss der russischen Oligarchen ist bekannt und wird auch einigermassen kritisch gesehen. Die Macht und der Einfluss der westlichen „Oligarchen“ z.B. Elon Musk, Jeff Bezos usw. die durchaus vergleichbar sind wird eher positiv gesehen.
5. Dies führt dann direkt zu letzten Frage: ist diese Welt mit unserem Wirtschaftssystem möglich? Ich bin da sehr skeptisch. Meiner Meinung nach brauchen wir eine Gemeinwohlwirtschaft, in der unser Wirtschaften allen gleichermassen dient. Wir brauchen eine andere Berechnung des BIP usw. Wir brauchen eine andere Bewertung von Arbeitsplätzen.

SZ: Schafft die Atomwaffen ab – HIER

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg von Wladimir Putin auf die Ukraine hat Europa verändert und wird es weiterhin verändern. Jeden Tag sehen wir Bilder von Toten und Verletzten, von Zerstörung, von verzweifelten Menschen auf der Flucht.

Der Krieg gegen die Ukraine verändert nicht nur die europäische Sicherheitspolitik, sondern auch unsere Gesellschaft – im Guten wie im Schlechten. Da gehen Hunderttausende in Berlin auf die Straße, um für Frieden zu demonstrieren. Und da beschließt gleichzeitig eine Regierung, der eine Partei mit Wurzeln in der Friedensbewegung angehört, das größte Aufrüstungspaket der bundesdeutschen Geschichte.

All dies macht vielen Menschen und mir Angst. Vor allen großen Kriegen hat es starke Aufrüstung gegeben, die dann letztendlich in die Katastrophe geführt haben.

Es soll hier keine unnötige Angst verbreitet werden, dies soll vielmehr anregen, sich zu engagieren und für Frieden und Abrüstung einzutreten,

 Wo das alles hinführen wird, ist noch nicht absehbar, aber die eingeschlagene Richtung muss einem Sorge machen. Lassen Sie uns nicht die Hoffnung auf Frieden verlieren.

Das stimmt, nicht gegen ein Land, nicht gegen Russland, aber gegen Putin. Er hat diesen Krieg gewollt und begonnen.

Satire in Kriegszeiten

Darf es das geben? Kann man mit Krieg Satire machen. Der Postillion hat es in folgenden Beitrag ziemlich gut gelöst – wie ich finde. Lest selber HIER