Fassadenpreis

Es wurden zwei Fassadenpreise vergeben mit je 2500,00€ Preisgeld:

• Küchlinhaus – aus dem 16. Jahrhundert wurde nach Denkmalschutz und dazu energetisch saniert. Es wird als Hotel betrieben. HIER die Internetseite
• Ehemalige Einhornapotheke: Gebäude aus dem 15. Jahrhundert. Es wurde in wesentlichen Teilen im 16. und 17. Jahrhundert umgebaut. Es war bis zur Schließung 2020 die zweitälteste Einhorn-Apotheke Deutschlands, die noch betrieben wurde. HIER Wikipedia

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

Wurde erstmals 2011 erstellt und jetzt fortgeschrieben bis 2038. Es wurde lang und ausführlich vorgestellt („wir alterten alle dabei aktiv vor uns hin“). Die Gesellschaft altert – das ist jetzt nichts wesentlich neues. Die über 65-jährigen werden bis 1938 von jetzt 9400 auf dann 12300 Personen anwachsen.

Monika Schunk sprach zu diesem Thema: Es wurde eine große Faktenmenge geliefert die die Gesamtproblematik Alter-Pflege-Demografie etc. gut darstellt. Der Blick reichte über die reine „Versorgungsthematik“ hinaus. Die Maßnahmen scheinen gut überlegt und auf der Zeitschiene verteilt zu sein und treffen die Bedürfnisse vor Ort. Es sind ehrgeizige Ziele, die dafür eigentlich relativ „wenig“ kosten sollen, da die Seniorenfachstelle daran arbeiten wird. Dennoch bleibt uns, auch als Kommune, die Aufgabe der Bewältigung der auf uns zukommenden Herausforderungen demographischer Natur. Die Kosten werden sich für die nächsten sechs Jahre auf 120.000,00€ belaufen (ca. 20.000,00€ im Jahr). Die AFD stimmte – warum auch immer dagegen. Vielleicht wollen sie das Altern 3 Jahre aussetzten – siehe nächsten Tagesordnungspunkt.

HIER das gesamte Konzept – Achtung: über 160 Seiten

Klimagerechter Städtebau

Auch eine sehr ausführliche und gute Erhebung. Wir werden dazu in einen eigenen ausführlichen Beitrag berichten.

Zwei interessante Aspekte vorneweg:

• Es gibt ein neues „Querschnittsamt“ Klima und Umwelt und dem Referat 5: Bauen und Umwelt, das die Aufgaben koordiniert. Ein Querschnittsamt „Nachhaltigkeit“ direkt unter dem OB (wie z.B. in Freiburg) würde den wichtigen Aufgaben mehr und umfassender gerecht werden.
• Es geht nicht in erster Linie darum, Massnahmen durchzuführen die Geld kosten, sondern das Denken zu ändern: bei allen kommenden Maßnahmen muss dieser Bericht mitgedacht werden: bei jedem Straßenbau, bei jedem Baugebiet, bei jeder Sanierung oder Platzgestaltung.

Es wird Öffentlickeitsarbeit geben:

• Am Donnerstag, 24.11.22 wird es eine Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger zum Stadtklimakonzept geben.
• Am Freitag den 25.11.2022 schließt sich eine Schulung der Stadtverwaltung an

Die AFD stimmte dagegen, mit der Aussage, das drei Jahre zu verschieben. weil Klima kein „existenzielles“ Thema ist, die Verwaltung soll damit nicht belastet werden.

Landestheater Schwaben – Beitrag

Hier geht es um die Anhebung der Gage auf Mindestlohnniveau und damit geht einher eine Anpassung des gesamten Gehalt-Gefüges. Damit muss der Haushaltsansatz 2023 auf ca. 296.000,00€.

Monika Schunk sprach dazu: wir stimmen zu, weil wir die Rolle der Kultur als sehr wichtig ansehen. Es geht darum „eigentlich Unbezahlbares bezahlbar machen“. Es geht auch darum die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu erhalten und die Rolle der Stadt im Zweckverband zu stärken.

Schon wieder AFD: Sie stimmte dagegen.

Änderung der Hundesteuersatzung

Eigentlich einfacher Tagesordnungspunkt mit großer Diskussion. Und viel Uneinigkeit in einigen Fraktionen.

Grundsätzlich war eine Änderung der Satzung erforderlich, um Kadaver-Suchhunde in die Liste der steuerfreien Einsatz-/Diensthunde aufzunehmen. Parallel hierzu wurde dann auch eine leichte Anpassung der Steuersätze vorgeschlagen. Zum 01.01.2023 steigen die Sätze je Hund von 66 EUR auf 72 EUR. Mehreinnahmen rd. 10 TEUR. Begründet unter anderem durch den Unterhalt der 85 städtischen Hundekotbehälter und der angedachten Freilauffläche. Es wurde noch ein hoher Kostensatz für Kampfhunde von 800,00€ eingepflegt.

Gottfried Voigt (Freie Wähler) empfindet den Zeitpunkt als Unzeit, da die Lebenshaltungskosten auch für Hunde gestiegen seien. „In Kleinigkeiten großzügig sein – es muss nicht alles teurer werden“ – so seine Aussage.

Und die AFD: ?