04.10.22 Personalausschuss

leider nicht-öffentlich. Einzige Nachricht: Stadt hat 40 neue Lehrlinge eingestellt und insgesamt sind 100 in der Ausbildung.

05.10.22 Integrationsbeirat

Konnte wegen Krankheit nicht stattfinden

10.10.22 Finanz- und Hauptausschuss

Landestheater Schwaben: Erhöhung des Haushaltsansatz 2023 ff. Für 2023 ca. 269 TEUR. Ursächlich sind Anhebung der Mindestgage, Anpassungen Gagengefüge und die Überleitung nicht künstlerisch Beschäftigter in den TVöD-VKA. Genauere Hintergründe sh. Monikas Berichte zum Zweckverband vom 12.07.22 und KBS-A vom 26.09.22.

Hundesteuer: Grundsätzlich war eine Änderung der Satzung erforderlich, um Kadaver-Suchhunde in die Liste der steuerfreien Einsatz-/Diensthunde aufzunehmen. Parallel hierzu wurde dann auch eine leichte Anpassung der Steuersätze vorgeschlagen. Zum 01.01.2023 steigen die Sätze je Hund von 66 EUR auf 72 EUR. Mehreinnahmen rd. 10 TEUR. Begründet unter anderem durch den Unterhalt der 85 städtischen Hundekotbehälter und der angedachten Freilauffläche. In der Diskussion wurde der Wunsch geäußert, noch einen hohen Kostensatz für Kampfhunde einzupflegen (800EUR?) als Abschreckungsmaßnahme. Gegenargument: Zeitpunkt als Unzeit, da die Lebenshaltungskosten auch für Hunde gestiegen seien.

Übersicht Finanzen Stadt: In der Diskussion hat Dieter Buchberger erneut vorgebracht, wie wichtig es ist, dass wir seitens Stadt endlich eine Übersicht unserer Finanzen erhalten. Zur nächsten Sitzung des FH-A(07.11.) sollen diese nun vorgelegt werden.

11.10.22 Gestaltungsbeirat

Ablauf: am Vormittag Besichtigung der Objekte, danach interne Diskusion (nicht öffentlich) – dann am Nachmittag Diskussion mit den Bauherr:in/Architekt:innen (mit Presse).

Hochinteressante Themen in Buxach, Amendingen, im Memminger Osten und nahe der Altstadt mit interessanten Diskussionen und Anregungen für die Bauherrn und Architekten. Einiges davon wird demnächst im Bauausschuss zu behandeln sein.

12.10.22 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

Bauantrag Neubau Königsgraben 44: Im Park sind zwei Bestandshäuser, eines vorne in der Ecke Königsgraben / Ulmerstraße, ein kleineres Gebäude weiter hinten. Das Kleinere soll abgerissen werden und durch einen großen Neubau (17m x 26m) mit 13 Wohnungen ersetzt werden. Ein ähnlicher Antrag mit noch größeren Dimensionen wurde bereits vor knapp einem Jahr gestellt. Es ist schon verwunderlich dass ein neuer Antrag gestellt wurde, obwohl der ersten Antrag abgelehnt wurde und die Verwaltung eindeutig Bescheid gab, dass definitiv nur ein Gebäude gleicher Größe errichtet werden kann. Es spricht alles gegen eine Genehmigung: Altstadtsatzung, Denkmalschutz, sensibler Bereich. Antrag einstimmig abgelehnt. HIER Planunterlagen

Änderungen Flächennutzungspläne

• A7 – ehemaliges Ikea Gelände, neues Krankenhausgelände: erste Bürgerbeteiligung: Einwendungen von Bürgern betrafen den Verkehr, den Lärm und die Gebäudehöhe. Die meisten Punkte werden beim Bebauungsplan untersucht und festgelegt.
• Eisenburg Feuerwehr, Bolzplatz und Kinderspielplatz. Einwände zum Kinderspielplatz von einem Bürger: alle konnten entkräftet werden (waren z.T. „unbedarft“: z.B. es gibt keine Kinder).

PS: zur Erläuterung Flächennutzungsplan / Bebauungsplan gibt es bald einen eigenen Artikel.

17.10.22 Sonderplenum Grundstücksmodell

Siehe eigener Artikel HIER

18.10.22 Ausschuss für Gesundheit und Pflege

19.10.22 Vergabeausschuss

Nicht öffentlich

20.10.22 Ausschuss für öffent. Ordnung, ÖPNV und Verkehr

entfällt

25.10.22 Erinnerungskultur

Es fand die erste Sitzung der Kommission
Erinnerungskultur statt. Die Expertinnen und Experten sind Prof. Dr. Steber (Zweite
Stellvertretende Direktorin d. Instituts f. Zeitgeschichte M-B und Prof.
f. Neueste Geschichte an der Uni A), Dr. Heusler (Leiter d. Instituts f.
Stadtgeschichte und Erinnerungskultur in München) und Dr. Sziedat
(Referent b.d. Bayerischen Landeszentrale f. politische Bildungsarbeit).
Alle Expert*innen haben bereits Erfahrungen mit solcher Arbeit in
einzelnen Kommunen.

Im Wesentlichen ging es darum festzulegen, wo und wie wir – epochenmäßig
– ansetzen. Nach längerer und sehr guter Diskussion stellte sich ein
deutlicher Focus auf die Zeit des frühen 20. Jahrhunderts heraus – also
„Nazi-Zeit“ plus die Zeit der Wegbereiter*innen dieses Gedankenguts.
Entscheidendes Argument war letztlich, dass das Nazi-Regime und die
Verbrechen dieser Zeit ein ganz massiver und nie vorher da gewesener
Kulturbruch waren und uns daher besonders intensiv in unserem
Wertebewusstsein tangieren.
Ob nach diesem Schwerpunkt die Arbeit der Kommission abgeschlossen sein
wird, ist offen.

26.10.22 Seniorenbeirat

27.10.22 Jugendhilfeausschuss