01.02.23: Stiftungsbeirat

Bericht folgt

02.02.23: Erinnerungskultur

Nachdem ein Antrag gestellt wurde, den Hindenburgring umzubenennen, wurde entschieden, eine Kommission einzusetzen. Es sollen Straßennamen die an eine problematische Geschichte erinnern, betrachtet werden. Die Kommission soll Kriterien aufstellen, nach denen die Straßen beurteilt werden. In der Kommission sind neben den drei Bürgermeistern der Historiker Dr. Andreas Heusler (im Stadtarchiv München Sachgebietsleiter für Zeitgeschichte/Jüdische Geschichte), dann Dr. Konrad Sziedat (Referent bei der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit in München.) und Dr. Martina Steber (Historikerin Uni Augsburg mit Schwerpunkt Nationalsozialismus). Von der Verwaltung der Kulturamtsleiter Dr. Hans-Wolfgang Bayer und Christoph Engelhard. Von den Stadtratsfraktionen sind Sabine Rogg (CSU), Rolf Spitz (SPD), Gottfried Voigt (FW), Helmuth Barth (CRB) Monika Schunk (Grüne/Linke) und Michael Rampp (ÖDP) vertreten. Die Kommission tagte zum zweiten Mal und beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit der Erstellung eines Kriterienkatalogs.

07.02.23: Kultur, Bildung, Soziales

Es wird eine weitere Zusammenarbeit mit der Diakonie Allgäu im Bereich „Wohnungsverlustprävention“ angestrebt. Im Rahmen der laufenden Verwaltung wurde dem Träger zur Verfestigung dieser Unterstützung die weitere Finanzierung im Umfang von 10 h / Woche, damit 2023 ca. 18 000 €/Jahr, zugesichert.

Ein entsprechender Kooperationsvertrag mit entsprechenden Regelungen insb. auch zum Berichtswesen wird entsprechend vom OB abgeschlossen. Die erforderlichen Haushaltmittel sind im Haushaltsplan 2023 berücksichtigt. 

Die Wohnungsverlustprävention ist insofern sinnvoll, da diese als eine z. T. niederschwellige Hilfe wahrgenommen werden kann und dadurch u. U. vermieden werden kann, dass Menschen „in den Erlenweg geschickt werden“ müssen.

Weiter wurde uns das weitere Vorgehen bzgl. der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler ab 2026 zur Kenntnisnahme vorgestellt. In Memmingen soll die Umsezung personell sowie räumlich über Schaffung und Ausbau der unter Schulaufsicht stehenden Betreuungsangebote an den Grundschulen erfolgen. Planungsgrundlage ist eine Nutzung des schulischen Betreuungsangebots durch bis zu 80 Prozent der jeweils prognostizierten Schülerzahlen. Staatliche Förderprogramme sind noch nicht abschließend/verbindlich bekannt.

Es bleibt spannend, vor allem auch im Hinblick auf Personal.

Zuletzt wurden uns die Eckdaten des Haushalts vorgestellt. Auf die Frage, weshalb wider des Wahlkampf-Versprechens „Wir setzten uns für die berufliche Bildung ein.“ im Rahmen der Investiotionsübersicht Hochbaumaßnahmen für 2023 nur 0 € für die Berufsschulen verzeichnet sind, hieß es, dass wir es uns nicht leisten können und ansonsten andere Projekte streichen müssten.

08.02.23: Bau-, Umwelt und Planungsausschuss

Ausbau Zangmeisterstraße, Herrenstraße mit straßenräumlicher Aufwertung: Urs Keil stellte das Konzept vor. Es wird schön und wertet die Straßen auf. Es kostet 2,5 Millionen, mit Zuschuss für die Stadt 1,7 Millionen. Viel Geld, wenn man bedankt wie wir für jeden Euro für regenerative Energien kämpfen müssen. Die Planungen sind interessant. Einstimmig angenommen. HIER die Unterlagen

Haushaltsentwurf 2023: Herr Füssle stellte den Entwurf vor, mit Schwerpunkt Baumaßnahmen. Es sind imposante Zahlen, die für Gebäude in den nächsten Jahren anfallen. Es ist wie immer: irgendwie vage, da wird nicht soviel gebraucht, da bleibt Geld übrig, das kann dann verwendet werden, usw. Es gibt keine belastbaren Zahlen was der Stadtrat alles beschlossen hat und was das die nächsten 10 Jahre kosten wird. Werden wir noch ausführlich diskutieren

Bauantrag Königsgraben: Hinter dem Kolbe Haus, als Ersatz für ein Gebäude das sich dort befindet. Es war jetzt der dritte Antrag und das Gebäude hat jetzt eine Größe erreicht, die genehmigt werden konnte. Einstimmig angenommen

Grüne Mitte Steinheim: Flächennutzungsplanänderung und neuer Bebauungsplan. War nötig um die Fläche in der Mitte von Steinheim hinter dem Zehntstadel von Bebauung frei zu halten, wie in der “vorbereitenden Untersuchung Steinheim” und in ISEK festgelegt wurde. Beides einstimmig angenommen

Schlachthofstraße: Auch hier Flächennutzungsplanänderung und neuer Bebauungsplan. War nötig weil ein Teil der Schachthofstraße jetzt als Nahversorgungsgebiet ausgewiesen ist. Es wird jetzt mit dem neuen Bebauungsplan genau unterschieden nach Nahversorgung und sonstiger Versorgung, Die Stellungnahme eines Bürger bezog sicher sehr genau, detailliert und kenntnisreich auf den Zusammenhang von  Luftströmungen (Stadtklimakonzept)  für das Stadtklima und den möglichen Höhen der Gebäude. Einstimmig angenommen.

Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Eisenburg: Hier geht es um die Verlagerung der Feuerwehr aus der Ortsmitte an die Ostseite, der damit einhergehenden Verlagerung des Bolzplatzes und des Kinderspielplatzes. Der Boözplatz wird nördlich des neuen Feuerwehrgebäudes errichtet, der Kinderspielplatz mehr in die Mitte verlagert, neben die Streuobstwiese des Obst- und Gartenbauvereins. Auch hier gab es Einsprüche von Bürger:innen wegen des zu erwartenden Kinderlärms. Einstimmig angenommen.

09.02.23: Jugendhilfeausschuss

Bericht Jugend und Familie: Die Meldungen von Kindeswohlgefährdung sind annähernd konstant geblieben (von 219 auf 231), dagegen ist der Anteil von festgestellten latenten oder akuten Gefährdungen deutlich gestiegen (von 61 auf 94). Vermutlich ursächlich hierfür ist die psychische Belastung in den Familien bedingt durch die Corona-Einschränkungen und gestiegener finanzieller Druck. ———- Fast verdoppelt hat sich die Zahl der Inobhutnahmen (von 18 auf 35). Dabei sei es immer schwieriger Plätze in Einrichtungen oder Pflegefamilien für die jeweiligen Kinder und Jugendlichen zu finden. Ein Grund hierfür ist unter anderem der vorherrschende Fachkräftemangel in den Einrichtungen. ———–Neue Höchstwerte in den Fallzahlen sind im Jahr 2022 im Bereich des Unterhaltsvorschusses und der Bildungs- und Teilhabeleistungen, aber auch bei den Amtsvormundschaften und -pflegeschaften sowie der familengerichtlichen Verfahren zu beobachten. Die Fallzahlen seien im Hinblick auf die Personalbedarfe im Blick zu behalten. ———–Auffällig im Bereich der Einzelfallhilfen ist ein deutlicher Anstieg bei den Hilfen zur Erziehung in Form von Vollzeitpflege (von 36 auf 51).————–Für den angesetzten Haushalt schlagen im Bereich Jugend und Familie auch die gestiegenen Energie- und Lebensmittelkosten für die Einrichtungen zu Buche.

Bericht Kitas: Hier wird alles getan um den „Laden“ am laufen zu halten. Im Durchschnitt sind hier 6% der geplanten Stellen vakant. Wir haben beschlossen weiterhin Elternbriefe analog zu versenden. Wer möchte kann auf digital umstellen.

Im Rahmen der nächsten Sitzung findet voraussichtlich die Jugendschöffenwahl statt.

13.02.23: Haupt- und Finanzausschuss

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15.02.23: Vergabeausschuss

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16.02.23: Werkausschuss

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27.02.23: Ausschuss Gesundheit und Pflege

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