Ausschüsse 3/23

01.03: Museumsbeirat

x

02.03.23 Ausschuss für öffentliche Ordnung

Antrag auf Schülerbeförderung – SPD, Elternbeirat Edith-Stein-Schule

  • alle über 2 km werden bezuschusst befördert, alle andere mit Ticket
  • Hortkinder werden befördert, weil es laut Böckh zeitlich nicht anders geht, es war nicht ersichtlich ob kostenlos
  • Stadt steht auf dem Grundsatz, wenn dann muss es für ALLE Memminger Grundschulkinder bezahlt werden, das wären über ein Million im Jahr – der Gleichheitsgrundsatz wurde sehr betont
  • Elternbeirat hat vorgerechnet: es betrifft ca 150 Kinder der Schule, das wären dann höchstens 60.000€ im Jahr (120.000€ für zwei Jahre)
  • Die Verwaltung hat sehr betont, dass sich die Stadt den Luxus leistet eine Schule für solche Fälle vorzuhalten und der Schulbetrieb nicht auf der Baustelle oder in Containern stattfinden muss
  • SPD sprach noch von gefährlichem Schulweg – was lang und breit mit Gesetztestexten widerlegt wurde.
  • Beschluss: es werden die Kosten geprüft und in Finanz- und Hauptausschuss nächste Woche darüber befunden. Bei Kosten von 1 Mil. wird nichts gefördert.
  • OB traute sich meiner Meinung nach nicht, einen ablehnenden Beschluss herbeizuführen.

Radverkehrskonzept Memmingen

  • von den 271 Maßnahmen sind jetzt 79 erledigt, im letzten Jahr 14 neu
  • viele Markierungen, Einmündungen, Neuordnung Schlachthofstraße usw.
  • nicht was jetzt eine wirklich neue Verbesserung wäre
  • Mein Antrag eine Erhebung zu machen, wieviel % Anteil der Radverkehr jetzt errreicht hat, wurde angenommen – WICHTIG: schauen ob es im Protokoll steht und ob es dann auch umgesetzt wird

Verkehrsunfallstatistik der Polizei

  • Die Unfälle steigen wieder, nach Corona bedingten Rückgang
  • es gab drei tödliche Unfälle in Memmingen mit einem toten Radfahrer:in
  • Kreisverkehr an der Buxacherstraße hat sich beruhigt: noch 2 Unfälle, aber immer noch wenig Problembewusstsein der Autofahrer, Polizei berichtete von viel Kontrollen und vielen Beschimpfungen
  • viele Unfälle mit Fahrradfahrern, auch unter Fahrradfahrern, oft wenig Rücksicht bei Fahrradfahrern, oft wird in die falsche Richtung gefahren
  • Ist mir in der Diskussion nicht eingefallen: wen die Fahrradfahrer proportional soviel Straßenraum zur Verfügung hätten wie die Autofahrer, würde es die meisten Probleme nicht geben.

Tempo 30 Zonen

  • es gibt eine neue Zone in Steinheim, im Prinzip der ganze Osten zur Memminger Ach hin
  • und eine zwischen Bismarckstraße, Frundsbergstraße, Buxacherstraße, Ring

ÖPNV Bericht

  • Wurde auf Grund meines Antrags unter sonstiges behandelt (kann nur offiziell auf die Tagesordnung, wenn es drei Tage vorher eingereicht wird
  • Herr Brandner war da und berichtete von den Erfahrungen der ersten zwei Monate
  • Nach Anfangsschwierigkeiten die ersten zwei Wochen (es gab auch Stromprobleme) läuft es jetzt ziemlich reibungslos
  • Von Eisenburg sind die Schülerzahlen höher als gedacht, daher dort jetzt ein 18 Meter Bus, statt 14m
  • Brandner reagiert recht flexibel auf Probleme
  • Hat auch eigene Ideen der Verbesserung der Routen, seht in gutem Kontakt mit der Verwaltung
  • Busse stellen für APPS die Daten in Echtzeit zur Verfügung, auch die Anzeigen an den Haltestellen erfolgen jetzt nach Anlaufschwierigkeiten gut
  • er liess einfliessen, dass die allgemeinen Fahrgastzahlen besser sein könnten, er meinte, dass nach einem halben Jahr das Interesse geringer wird, weil die Wirksamkeit der ersten Werbeaktionen nachlässt
  • Mein Vorschlag daher: nach einem halben Jahr ein neues, pfiffiges Werbekonzept auflegen, wird überlegt
  • Neu Vergabe: Holzinger – es muss jetzt gründlich und genau gearbeitet werden. Frau Ganser: es wird jetzt federführend vom Vergabeamt gemacht (im Gegensatz zur ersten Ausschreibung wo es von einem externen Büro erstellt wurde). Aussage: allen ist klar, dass jetzt gründlich gearbeitet werden muss.

07.03.23 Gestaltungsbeirat

Umbau denkmalgeschütztes Haus Lindauerstr. 22: unten Hobbyladen, oben leer. Soll saniert werden und oben Dach ausgebaut werden. Oberes Stockwerk und Dachstuhl aus dem 17. Jahrhundert. Grundstück geht durch bis zur Gasse „An der Mauer“. Da soll das bestehende Gebäude saniert und zu Wohnungen umgebaut werden. Waren jetzt erste Entwürfe. Werden im Gestaltungsbeirat noch einmal vorgestellt und werden irgendwann im Bauausschuss landen.

08.03.23 Haupt- und Finanzausschuss

alles nicht öffentlich.

09.03.23 Verwaltungsrat Klinikum

xxx

13.03.23 Bau- Planungs- und Umweltausschuss

x

14.03.23 Personalausschuss

x

15.03.23 Sitzung Klimateam

x

20.03.23 Plenum

eigener Bericht

21.03.23 Sondersitzung Plenum

eigener Bericht

22.03.23 Sitzung Erinnerungskultur

x

28.03.23 Sitzung Integrationsbeirat

x