Es war die letzte Sitzung von Oberbürgermeister Schilder, bevor heute 20.03.23 um 24:00 Uhr seine Amtsperiode abläuft und ab morgen der neue OB vereidigt wird.

Die Tagesordnungspunkte (Stellplatzsatzung, Veränderungssperre und Bericht Klimaschutzmaßnahmen) waren in den entsprechenden Ausschüssen bereits abgestimmt und wurden von den Abschiedsreden der Fraktionsvorsitzenden in den Hintergrund gedrängt.

Es sprachen der Reihe nach: Michael Hartge (ödp) , Gottfried Voigt (Freie Wähler) , Helmuth Barth (CRB), Matthias Ressler (SPD) , Dieter Buchberger (Grüne/Linke) und Horst Holas (CSU/FDP).

Alle Redner würdigten die Leistungen von Manfred Schilder:

• seinen unermüdlichen Einsatz für die Stadt
• seine Bereitschaft mit allen zu reden und alle einzubeziehen
• seinen Umgang mit den Stadträt:innen auch im Vergleich zum Vorgänger
• seine Bereitschaft nach dem überraschenden Tod von Markus Kennerknecht sich zur Verfügung zu stellen
• seine Leistungen und diverse Vorhaben, die er auf den Weg gebracht hat

Auch wir haben uns auf dieser Seite schon öfter bei Manfred Schilder bedankt und möchten dies hier noch einmal bekräftigen.

Ganz allgemein: bei den vielen Anfeindungen, die heute auch Kommunalpolitiker:innen ausgesetzt sind, gilt der Dank allen, die überhaupt bereit sind für ein solches Amt zu kandidieren, egal von welcher Partei.

Wobei – das möchten wir hier auch betonen – uns als Linke inhaltliche Arbeit für die sozial schwachen Menschen, für Frieden und Klimagerechtigkeit an erster Stelle stehen, und zwar tatsächliche Arbeit und tatsächliches Eintreten und nicht nur Lippenbekenntnisse.

Ab 21.03.23 werden wir beobachten und kritisch begleiten, was der neue OB Jan Rothenbacher vorgibt und entscheidet.

Bericht Klimaschutzmaßnahmen

Doch noch ein Punkt, weil er uns wichtig ist:

Nachdem auf der Sondersitzung zum Klimaschutzkonzept beschlossen wurde, JEDE Stadtratssitzung über den Fortschritt zu berichten, wurde dies jetzt auf „mindestens alle drei Monate“ abgeändert. Es wurde dafür eine „Management-Software“ angeschaft, die Zuständigkeiten wurden auf die einzelnen Ämter verteilt und jedes Amt hat Zugriff auf die Software und kann den aktuellen Stand erfahren.