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Memmingen in der Welt

Kommende Woche wird im Stadtrat wieder gearbeitet: Montag Haupt und Finanzausschuss, Dienstag Werkausschuss und am Mittwoch Bau-Umwelt und Planungsausschuss. Alle drei wichtig um neue Schritte in Memmingen zu gehen.

Am Donnerstag trifft sich KIMM – Klimainitiative Memmingen e.V. zum Monatstreff. Wichtig um für die Sitzungen oben den nötigen Druck aufzubauen.

Und der 1. Mai steht vor der Tür. Der Kampftag der Arbeiter. In Memmingen um 10:00 Uhr in der Stadthalle – Mairede: Karl Bauer, Regionalleiter IG BAU Region Bayern – Grußwort: Jan Rothenbacher, OB Stadt Memmingen – Musik: Sepp Raith

Mai-Aufruf 2023: „Ungebrochen solidarisch“

Die Welt ist im Krisen-Dauermodus: Energiekrise, Klimakrise, der Krieg in der Ukraine, hohe Inflation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie erzeugen Unsicherheit und stürzen viele Menschen in existentielle Sorgen. Wir Gewerkschaften stehen an ihrer Seite. Gemeinsam setzen wir am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge. Gemeinsam sind wir ungebrochen solidarisch!

Wir in Bayern

Im Herbst ist Wahl in Bayern. Wir werden hier immer wieder Meinungen dazu veröffentlichen.

Heute: SZ – Die Zerstörer: „Nein, die Deutsche Bahn hat sich nicht selbst ins Desaster manövriert. Dieses historische Versagen besorgte wesentlich eine einzige Partei: die CSU. Eine Abrechnung.“ HIER der Artikel in der SZ vom 21.04.23.

Die CSU hat zwei neue Themen „entdeckt“: die Atomkraft und Canabis.

Atomkraft: eine Partei, die jahrzehntelang die Energiewende blockiert und verhindert hat, will jetzt die Atomkraft weiter laufen lassen. Da kann man nur noch satirisch reagieren. HIER der Postillion – Bayern: CSU will Atom-Balkonkraftwerke fördern

Söder und Holitschek kämpfen gemeinsam gegen die Legalisierung von Canabis. Holetschek betonte am Sonntag in München: „Modellprojekte für staatlich lizensierten Cannabis-Handel wird es mit der Bayerischen Staatsregierung im Freistaat nicht geben“. Auch HIER der Postillion: „Ministerpräsident von Bundesland, das jährlich größtes Drogenfest der Welt ausrichtet, will Drogenlegalisierung verhindern“

Und Bayern ist auch nicht mehr Bayern: der FC Bayern verkörpert nicht mehr das „Mia san mia“. Ein dubioser Trainerwechsel leitete den „Niedergang“ ein – ein Wechsel der die drei Titel sichern sollte. Ergebnis: eventuell das erste titellose Jahr seit Menschengedenken. HIER die 16 goldenen „Mia san Mia“ Regeln des FC Bayern. Beispiele: 3. Mia san Vorbilder / 4. Mia san Tradition / 5. Mia san Innovation / 7. Mia san grenzenlos – jawoll!

Ach: Gloria von Thurn und Taxis gibt es ja auch noch: „Sie war mal eine Punk-Fürstin“ titelt die SZ. Jetzt rufen nun 100 Kulturschaffende zum Boykott gegen ihre Schlossfestspiele auf.

Die Welt in Memmingen

Zuerst Berlin: Klimaaktivisten versuchen derzeit, den Berliner Verkehr mit neuen Protestaktionen erheblich zu stören. Ab kommendem Montag plant die Gruppe „Letzte Generation“, „die Stadt friedlich zum Stillstand zu bringen“. 800 Aktivisten haben sich dafür gemeldet, heißt es. Erste Aktionen laufen bereits. FDP Lindner: „Wer aber eine andere Politik wolle, der könne in die Politik gehen und Mehrheiten für seine Positionen erwerben. Das Blockieren von Straßen und Autobahnen sei nichts anders „als physische Gewalt“. Wenn das so einfach wäre: der Klimawandel wartet nicht auf politische Mehrheiten. Und das „Geld“ um Mehrheiten zu gewinnen sitzt nicht bei den Klima-Parteien. Manchmal ist es dann doch ganz einfach.

Der Ukraine-Krieg ist etwas aus den Schlagzeilen gerückt. ER wird zur „Normalität“. Wir hier in Deutschland sind vor allem mit den Auswirkungen auf unser Land beschäftigt: Energiepreise, Enerigekrise…. Vor mehr als einem Jahr, am 24. Februar 2022, begann die Invasion russischer Truppen in die Ukraine. Seitdem dauert der Angriffskrieg Russlands mit zunehmender Härte und Zerstörung an. Die genauen Opferzahlen sind unbekannt. 13,7 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer haben nach Angaben des UNHCR seit Februar ihr Land verlassen, 6,4 sind in der Zwischenzeit wieder in die Ukraine zurückgekehrt. Insgesamt sind zur Zeit 6,3 Millionen Menschen in die europäischen Nachbarstaaten geflüchtet, mehr als 7 Millionen sind innerhalb der Ukraine auf der Flucht. Mehr als 1,4 Millionen Menschen in der Ostukraine haben keinen Zugang zu fließendem Wasser. In Deutschland sind inzwischen mehr als 225.000 Flüchtende aus der Ukraine registriert (Stand 21. März). Die tatsächliche Zahl dürfte aber deutlich höher sein. Über Tote und Verletzte auf beiden Seiten gibt es widersprüchliche und gänzlich unterschiedliche Zahlen. Sie sind hoch: bis zu 8000 getötete Zivilisten in der Ukraine, bis zu 100.000 Tote russische Soldaten und bis zu 18.000 Ukrainische Soldaten. WAHNSINN!!

Zehntausende Israelis haben die 16. Woche in Folge gegen die umstrittene Justizreform der Regierung demonstriert. Weitere Proteste werden kommende Woche zu den Feierlichkeiten zum israelischen Unabhängigkeitstag erwartet. Die geplante Justizreform soll der Regierung die Kontrolle über die Ernennung von Richtern am Obersten Gerichtshof geben. Zudem hätten die Regierenden die Möglichkeit, Gerichtsurteile auf der Grundlage einer einfachen parlamentarischen Mehrheit außer Kraft zu setzen.

Das Positive

Das Monatsticket für 49 Euro gilt ab 1. Mai 2023 und ist bereits erhältlich. Es ist beschlossene Sache, Bundestag und Bundesrat sind sich einig: Das 49-Euro-Ticket wird ab dem 1. Mai in ganz Deutschland gültig sein. Der Kauf dieser neuen Monatskarte ist bereits seit dem 3. April 2023 möglich und soll als Nachfolger des 9-Euro-Tickets das Pendeln mit den öffentlichen Verkehrsmitteln attraktiver machen.

In Deutschland ist der Fleischkonsum so niedrig wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1989. Im Jahr 2022 lag der Pro-Kopf-Verzehr von Fleisch in Deutschland bei 52 Kilogramm. Seit mehr als 30 Jahren war dieser Wert nicht mehr so niedrig. Im Vergleich zum Vorjahr ist dieser um 4 Kilo gesunken, im Zehnjahresvergleich sogar um 9 Kilo, laut der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE). Der Verzehr von Schweinefleisch sei am stärksten zurückgegangen.

Wegen der Inflation streicht Portugal die Mehrwertsteuer auf mehrere Dutzend Grundnahrungsmittel. Vorerst gilt diese Erleichterung nur für 6 Monate: Portugal streicht die Mehrwertsteuer auf insgesamt 44 Grundnahrungsmittel, wie Eier, Fleisch, Brot, Reis, Käse und mehr. Damit soll die voranschreitende Inflation bekämpft werden. Die Preise sollen mit diesem Maßnahmenpaket stabilisiert werden und wurde mit Produzenten und Handel vereinbart. Auch finanzielle Unterstützungen für Land- und Viehwirte sind geplant. Diese Maßnahmen kosten Portugal laut dem Ministerpräsidenten António Costa 600 Millionen Euro

Für die Tierfreunde: An der deutschen Nordseeküste gibt es diesen Winter erneut viele neue Kegelrobbenbabys. Etwa eintausend Robbenbabys kam allein diese Wintersaison auf Helgoland und an der Nordseeküste zur Welt. Laut der Nationalparkverwaltung Wilhelmshaven ist das Geburtenniveau erneut hoch.  Noch vor hundert Jahren waren die Kegelrobben durch Jagd fast ausgerottet. Durch ein Jagdverbot und auch durch einen Anstieg der Wasserqualität konnte sich der Bestand nun wieder erholen. Heute gibt es laut dem Naturschutzbund (NABU) allein an der Ostseeküste wieder etwa 30.000 Robben und im Wattenmeer rund 9.000.