Kempter Hof mit 18:9 Stimmen genehmigt!

Heute wurde im Plenum noch einmal heftig über den Kempter Hof diskutiert und entschieden. Es wurde auch das erste Mal dargestellt, dass der Bauwerber bereits seit 2016 dort Bauanträge stellt. die allesamt abgelehnt wurden. Im Bauausschuss wurde darüber noch nicht berichtet – auch eine Form der Information.

Es gab ganz kurzfristig eine Tischvorlage mit jetzt 6 Stellplätzen auf dem Grundstück, die anderen werden abgelöst.

Dieser erst heute vorgelegte Entwurf wurde mit 18:9 stimmen abgenommen. Dagegen 4x Grün/Links, 3 x ÖDP, 1x Herr Prof. Schwarz CSU, 1x Herr Pfalzer, FW. Die SPD stimmte geschlossen dafür.

Die meiste Argumentation wurde HIER auf diesem Beitrag dargestellt. Nur noch einige Anmerkungen:

1. Dass die ganze Vorgeschichte bisher im Ausschuss nicht vorgestellt wurde, ist – vorsichtige formuliert – äusserst befremdlich. Das Bauvorhaben wurde in der Tat immer kleiner, jetzt bei dieser Größe ist die Schmerzgrenze erreicht. Deshalb wurde mit allen Mitteln gekämpft ohne an der Größe zu rütteln, bis dann jetzt endlich eine Zustimmung erreicht wurde.
2. Die SPD und CSU argumentierten mit Wohnungen. Richtig, wir brauchen viele Wohnungen. In Steinheim wurde vor wenigen Monaten ein Antrag abgelehnt. In einem Siedlungshaus wollte der Eigentümer 2 weitere Wohnungen anbauen. Das Grundstück war groß, die Stellplatz-Frage kein Problem. Dies wurde deswegen abgelehnt, weil man die Baulinie als Präzedenzfall nicht ändern wollte. Warum eigentlich nicht. Bei ca. 8 Häusern in der Straße hätten 16 zusätzliche Wohnungen entstehen können – in der ganzen Siedlung noch viel mehr.
3. Es wurde öfters die Baufreiheit angesprochen. Die stellt auch niemand in Frage – das beleidigt schon fast meine Intelligenz. Aber es gibt keine absolute Freiheit, die ist immer beschränkt durch Gesetze, Flächennutzungspläne, Bebauungspläne, örtliche Vorschriften und andere Vorgaben – und auch noch vom politischen Gestaltungs-Willen.
4. Dass im Vorfeld einige Stadtratskolleg*innen einen „Kompromiss-Vorschlag“ ausgearbeitet haben ist, mag vielleicht übliche Praxis. Ist in unseren Augen aber vollkommen undemokratisch. Wir haben über etwas abgestimmt, das wir nicht prüfen konnten, uns keine Argumente dazu überlegen konnten. Wenn die Mehrheit im Stadtrat meint – und so wurde auch abgestimmt – dass das in Ordnung ist, dann untergraben wir vollständig die autonome Entscheidungsfreiheit des Stadtrates.
5. Die SPD ist wieder mal in ihre in Memmingen jahrzehntelange ausgeübte Große-Koaltion-Haltung aus Ivo Holzinger Zeiten zurückgefallen. Sie hatten sicher Ihre Gründe, dafür zu stimmen.
6. Wir denken, diese Entscheidung wird uns noch viele Jahre beschäftigen und immer wieder als Beispiel aufgeführt werden, um dann Vorhaben ähnlicher Art genehmigt zu bekommen. Wie soll man argumentieren, wenn sich Bauwerber die Kosten für Stellplätze/Tiefgarage einfach sparen wollen und die lächerlichen 4000€ für die Ablöse zahlen?
7. Es ist aber auch einfach festzustellen: Wir haben keine Mehrheit, die CSU ist mit OB und 2. Bürgermeisterin auch Teil der Verwaltung, sie werden immer am besten informiert sein und im Hintergrund die besten Kontakte haben. Uns bleibt nur, bei den nächsten Wahlen stärker zu werden und dann NICHT in denselben Mauschl- und Hinterzimmermodus zu fallen, der im Politikbetrieb üblich ist.

Wir haben gekämpft und waren in der Minderheit. Ich bin gespannt auf die nächsten Bauausschuss-Sitzungen.

Das Grundstück ist ja bebaut und so kann es auch wieder bebaut werden. Wir sind ja keineswegs gegen die Bebauung. Wir sind auch nicht per se gegen die Fällung von Bäumen – da wird es immer einen Austausch von Bäumen geben müssen.

Wir sind für eine Bebauung in bisheriger Größe, oder auch etwas größer. Prof. Dr. Schwarz hat skizziert, wie eine Bebauung möglich wäre mit Möglichkeiten für Stellplätze oder auch einer Tiefgarage (siehe Skizze rechts unten). Das hätte ca. 6 oder 7 Wohnungen gegeben.

Es gibt immer mehrere Wege zu einer Lösung. Und es gibt Lösungen die die „Nachteile“ einer Lösung gleichmäßig verteilen. Hier hat unserer Meinung nach nur der Bauwerber die Vorteile, die Nachteile haben die Nachbarn und die ganze Umgebung.

Lied von Dieter Süverkrüp vom Baggerführer Willibald

HIER auf You Tube

Es ist am Morgen kalt
Da kommt der Willibald
Und klettert in den Bagger
Und baggert auf dem Acker
Ein großes tiefes Loch
Was noch?

Na ja, so fängt das an!
Dann kommen alle Mann
Sie bauen erst den Keller
Dann bau’n sie immer schneller
Was kommt dabei heraus?
Ein Haus!

Und in das Haus hinein
Zieh’n feine Leute ein!
Die Miete ist sehr teuer
Kost‘ siebenhundert Eier!
Wer kriegt die Miete bloß?
Der Boss!

Der Boss kommt groß heraus
Dem Boss gehört das Haus
Dem Boss gehört der Acker
Der Kran und auch der Bagger
Und alles was da ist
So’n Mist!

Der Boss steht meistens rum
Und redet laut und dumm
Sein Haus das soll sich lohnen!
Wer Geld hat, kann drin wohnen
Wer arm ist darf nicht rein!
Gemein!

Der Willibald kriegt Wut
Er sagt: „Das ist nicht gut!“
Er steigt auf eine Leiter:
„Hört her, ihr Bauarbeiter
Der Boss ist wie ihr seht
Zu blöd!

Sein Haus das bauen wir!
Was kriegen wir dafür?
Der Boss zahlt uns den Lohn aus
Die Miete für sein Wohnhaus
Die ist in unsrem Lohn
Nicht drinn!

Das hat doch keinen Zweck
Der Boss geht besser Weg!
Dann bau’n wir für uns selber
Ein schönes Haus mit Keller!
Da zieh’n wir alle ein
Au fein!“

Wie Wilibald das sagt
So wird es auch gemacht!
Die Bauarbeiter legen los
Und bauen Häuser, schön und groß
Wo jeder gut drinn wohnen kann
Weil jeder sie bezahlen kann!
Der Baggerführer Willibald
Baut eine eine neue Schwimmanstalt
Da spritzen sich die Leute nass
Das macht sogar dem Bagger Spaß!