Ausschüsse im November

03.11.2020 – Plenum Klausur

Thema war Weinmarkt – In einer nicht öffentlichen Sitzung wurden die verschiedenen Möglichkeiten vorgestellt und diskutiert. Die Abstimmung soll im Dezember sein.

Siehe auch: Weinmarkt und Verkehrswende

09.11.2020 – Haupt und Finanzausschuss

Bericht folgt

12.11.2020 – Bau – Planungs- und Umweltausschuss

Bebauungsplanänderungen

Die ersten 4 Tagesordnungspunkte waren Änderungen von Bebauungsplänen, die nötig waren, um die Pläne an das beschlossene Einzelhandelskonzept anzupassen.

  • Woringer Straße Nord
  • Bodenseestraße, Hindenburgring (rund um das Raiffeisengebäude)
  • Baumviertel: Entlang der BuxheimerStr, um den Kreisverkehr und Entlang der Dr. Karl-Lenz Str.
  • Blumensiedlung: auch Dr. Karl-Lenz Str

Satzung zur Regelungen von Parkplatzbauten

Antrag Grüne vom 20.02.2020.

  • Großflächige Parkplätze sollen in Zukunft nicht mehr gestattet sein. Ab 80 ein unterirdisches oder überirdisches mit 2 Ebenen, ab 160 mit drei Ebenen – Ergebnis: sieht die Stadt auch so, kann aber aus rechtlichen Gründen in der Stellplatz Satzung nicht elegant gelöst werden- Soll aber in den Bebauungsplänen umgesetzt werden. Es sollen die Pläne, die gerade überarbeitet werden daraufhin überprüft werden
  • Punkt 2 und 3 betraf die Verwendung der Gelder der Stellplatz-Ablöse. Es geht hier um immer weniger Geld (2020: ca. 8000€). Die neuen bayerischen Vorschriften machen den Einsatz des Geldes jetzt auch variabler. Von daher empfahl die Verwaltung die Punkte zurückzuziehen oder er muss in den Finanzausschuss verwiesen werden. Ergebnis: wir zogen den Antrag zurück

Neue Stellplatz-Satzung

Diese war nötig, weil die jetzige Satzung aus dem Jahr 2007 nicht mehr den heutigen Anforderungen entsprach, vor allem was Fahrradstellplätze betrifft.

Folgende Punkte wurden gelöst:

  • die Barrierefreiheit wurde berücksichtigt und vorgeschrieben
  • die alte umfangreiche Anlage wurde den heutigen Bedürfnissen angepasst und abgespeckt
  • unbestimmte und ungenaue Begriffe wurden angepasst
  • Fahrradstellplätze wurden erstmal aufgenommen: Wir von den Grün Linken hatten hier einige Anregungen und Vorstellungen. Sie wurden mehr oder weniger „verschoben“: in zwei Jahren soll die Satzung überprüft werden und dann können diese Punkte noch einmal untersucht werden
  • Anforderungen für Stellplätze und Lastwagen/Kraftomnibusse
  • Möglichkeit der Ablöse von Stellplätzen in der Altstadt für den gastronomischen Bereich
  • Anreiz zur Nachverdichtung in der Altstadt: keine Ablöse von Stellplätzen

19.11.2020 – Werkausschuss

25.05.2020 Zweckverbandssitzung LTS

In der jüngsten Sitzung des Zweckverbandes LTS wurde die Einführung einer eigenen Sparte „Junges Theater“ab der Spielzeit 2021/2022 beschlossen.
Das „Junge Theater“ soll mit dem Theater am Schweizerberg eine eigene Proben- und Spielstätte bekommen.
Ein dreistufiger Ausbau (Personal, Technik, Ausstattung) bis zur Spielzeit 2023/2024 sieht den Aufbau einer möglichst eigenständigen, vom Stammhaus weitgehend unabhängigen Sparte vor, die die große Nachfrage nach Produktionen für Kinder und Jugendliche bedienen möchte.
Die Theaterpädagogische Arbeit soll erweitert werden, auch sollen neue Interessierte für das Theater gewonnen werden; auch das „Junge Theater“ wird zu Gastspielen unterwegs sein.
Die Indendantin Frau Dr. Mädler und ihr Stellvertreter, Herr Kesten, drückten ihre große Freude über den Beschluss aus. (Bericht Monika Schunk – unsere Vertreterin im Zweckverband Landestheater Schwaben).

26.11.2020 – Vergabeausschuss

generell nicht öffentlich