Ausschüsse im Februar

01.02. Werkausschuss – Haushalt

Bericht folgt

02.02. Jugendhilfeausschuss

Bericht folgt

03.02. Stiftungsausschuss – Haushalt

Bericht folgt

04.02. Bau- Planungs- und Umweltausschuss

Haushalt

Darüber werden wir noch eigens ausführlich berichten. Interessant war, wie wenig Fragen von den Stadtrat-Kolleg*innen zum Haushalt für den „Baubereich“ kamen, auch zu den zukünftigen Aufgaben. HIER die Artikel zum Haushalt

Denkmalschutz

Das bayerische Amt für Denkmalschutz hat die Denkmalschutzliste für Memmingen aktualisiert. Dies können wir mehr oder weniger zur Kenntnis nehmen bzw. Änderungen vorschlagen. Die ganze Altstadt ist Ensembleschutz, d.h. Änderungen nach „aussen“ bedürfen ALLE einer denkmalschutz-rechtlichen Zustimmung. Wenn das Gebäude selbst unter Denkmalschutz steht, sind auch im inneren Änderungen nur mit Zustimmung möglich.

Denkmalschutz in einer Stadt wie Memmingen ist wichtig. Er muss sich „kreativ“ bewegen zwischen Erhalt der Altstadt (ohne eine Museum daraus zu machen) und sinnvoller Erneuerung (ohne historisch wichtige Substanz zu vernichten).

Wir forderten aus allen Epochen Objekte zu benennen, die unbedingt mit Unterstützung der Stadt und in Zusammenarbeit mit den Eigentümern erhalten werden sollen/müssen. Die Verwaltung fühlt sich da nicht wirklich zuständig, es können auch keine Kontrollen stattfinden, ob im Inneren was und wieviel zerstört wird. Es scheint: Denkmalschutz ist nach aussen wichtig, in der konkreten Umsetzung mangelt es. Die Eigentümer von denkmalgeschützten Häusern sind sehr auf sich gestellt.

Ein Lichtblick: Das Haus in der unteren Bachgasse 9 1/2 mit den liegenden Ovalfenstern wird saniert.

• HIER die Liste der NEUEN Baudenkmäler
• HIER eine Liste der Streichungen.

Bebauungspläne

Woringer Straße: Bebauungsplan wird entsprechen des neuen Einzelhandelskonzepts geändert. Heute das Ergebnis der Beteiligungen. Auf Grund eines Einspruchs der Regierung von Schwaben müssen die Obergrenzen der Verkaufsflächen nach unten korrigiert werden und es muss erneut eine verkürzte Auslegung stattfinden

Bodenseestraße / Hindenburgring (Raiffeisengebäude): auch hier Ergebnis der Beteiligung und Änderung auch wegen des neuen Einzelhandelskonzepts.

Bauanträge

Neubau einer Wohnanlage mit 23 Wohneinheiten in Amendingen: wir finden ein sehr sinnvolle Nachverdichtung auf zwei Grundstücken eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens die sich auch gut in die Umgebung einpasst. Auf Anregung des Gestaltungsbeirates wurde einige Verbesserungen erreicht. Einstimmig angenommen. HIER Pläne

Neubau von acht Wohneinheiten mit Kantine und Verwaltung in der Kappel: das Bauvorhaben ist im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und braucht daher mehrere Befreiungen: Geschossigkeit (3 statt 2 Stockwerke), GFZ (3,5 statt 3,0) Dachneigung (47° statt 50-55°) und Überschreitung der Baugrenzen. Es wird von der Diakonie genutzt. Einstimmig angenommen. HIER Pläne

08.02. Öffentliche Ordnung, ÖPNV und Verkehr – Haushalt

Haushalt

• In den Bereich des Ausschusses fällt das gesamte Feuerwehrwesen. Es braucht ein neues Fahrzeug für Gefahrgut (545.000€), ein neues Löschfahrzeug (380.000€). Es fallen Kosten an für das Feuerwehrhaus in Eisenburg und für die Sanierung Feuerwehr Rennweg (Toranlage).
• Die ganzen Coroan-Maßnahmen werden unter den Katastrophenschutz gerechnet, daher dieses Jahr 150.000€, letztes Jahr 0€.
• ÖPNV: dieses Jahr zusätzlich 662.000€, für Betriebsstufe 2 und 3 dann noch einmal jeweils ca. 650.000€
• und am Rande: alles WC in Memmingen sind jetzt kostenfrei. Ist im Endeffekt billiger.

Sonstige Themen

• Brücke in Volkratshofen über Autobahn muss saniert werden – für die LKW’s der dortigen Firmen. Weil die Fahrzeuge inzwischen zu schwer sind, kann die Brücke immer nur von einem LKW befahren werden. Macht die Autobahndirektion, auf Memmingen kommen Kosten für den Belag zu, die Höhe ist noch nicht bekannt.
• Fahrradstraße Buxacherstraße: wird nach Westen verlängert. Der Kreisverkehr in der Frundsberg/Laaberstraße macht Probleme – Unfälle, unklare Situation. Wird von der Verwaltung im Auge behalten und versucht zu entschärfen (Beschilderung, Verengung um Geschwindigkeit zu reduzieren.
• Verschiedene Tempo 30 Zonen: Mitteresch: vor dem Kindergarten (Diskussion: warum nicht im ganzen Wohngebiet Mitteresch? Die Straße „Im Mitteresch“ ist Durchgangsstraße, daher geht es nicht). Dickenreishausen: Schule , Kindergarten, die Kurven um die Kirche wird „verlängerte“ Tempo-30 Zone.

Anregung von uns: im Bundestag gibt es Antrag von Grünen, grundsätzlich Tempo 30 in Wohngebieten einzurichten. Wurde von den Linken unterstützt und von den anderen Parteien abgelehnt. Appell an die Bundestagsabgeordneten, dies umzusetzen, diese würde viele Schilder sparen. Wurde auch hier von der „großen Koalition“ CSU/SPD abgelehnt: soll freiwillig und auf Antrag der Bürger sein.

09.02. Kultur- Bildungs- und Sozialausschuss

TO 1: Bericht über den Stand Digitalisierung der Schulen

Im Großen und Ganzen ist die Stadt gut im Zeitplan des Masterplans. Verzögerungen und zusätzliche Maßnahmen wurden erläutert. Den Stand der Fördergelder zeigte Frau Ganser gut auf – auf uns zukommen werden aber wohl viele Folgekosten für Wartung. Auch daher plädiert die Verwaltung auf die Beschränkung auf wenige Programme, damit der Support schlank gehalten werden kann. Bei den Fördertöpfen für Leihgeräte und für Endgeräte für Lehrkräfte
handelt es sich um einmalige Maßnahmen. Bei den Lehrkräften ist der Betrag pro Gerät gedeckelt (750 €) plus 250 € fürs Einbauen in die digitalen Strukturen der Schulen usw. Zudem ist die Anzahl begrenzt. Da die Stadt lt. Füßle keine weiteren Geräte erwerben will (Argument: Bedienstete des Freistaats), müssen die Schulleiter*innen dann entscheiden ,wer so etwas bekommt. An dieser Stelle gab es bei einigen großes Erstaunen, dass es bisher noch KEINE Dienstgeräte für Lehrer*innen gibt… Frau Ganser merkte noch an, dass man den Durchlaufzeitraum des Masterplans von ca. 7-8 Jahren wohl wird einkürzen müssen, da die Lebensdauer der nun sehr vielen Geräte, die in die Schulen eingebracht werden, kürzer ist. (Und ich habe gestern gelernt, dass bei Förderprogrammen immer für alle Schulen eines Sachaufwandsträgers gemeinsam beantragt werden muss und auch Einzelarbeiten innerhalb der Maßnahmen unter der Gesamtsumme laufen. Daher hat die Stadt mit 19 Schulen praktisch keinerlei Möglichkeiten nicht europaweit auszuschreiben.)

TO 2: Haushaltsberatungen

Herr Füßle wirkte leicht genervt, dass er nun schon wieder den Haushaltsplan vorstellen muss, wo er es doch schon so oft getan hat… Daher war das Ganze mit den bekannten Folien recht flott und knapp. Da wir für TO3 und 4 mit den Sitzungsunterlagen Auszüge aus dem Kita-Bereichbekommen hatten, für die Haushaltberatungen aber nur die üblichen Folien, die in der Cloud seit Ende Janur sind, genannt waren, habe ich Herrn Füßle am We gebeten, ob es so etwas für die Schulen auch geben könnte. Ich habe eine sehr prompte Anwort bekommen, er arbeite noch an einer Tischvorlage, könne mir aber versichern ,dass bei den Schulen nichts gestrichen oder wesentlich umgruppiert worden sei, da sehr hohe Priorität. Die Tischvorlage gab es dann doch nicht, nur eine Präsentation mit den Zahlen einzelner Schulen. Auch das ging recht schnell über die Bühne. Große Posten sind vorwiegend die großen Sanierungen, also der Baubereich. Auf Nachfrage meinte er, dass auch die Wünsche in Sachen Ausstattung etc. aufgenommen werden konnten. Alles in allem haben wir auch hier den Eindruck, dass der Haushaltsolide aufgestellt ist, man Änderungen nachvollziehen kann und dass es keinen großen Grund gibt, den Plan abzulehnen.

TO3 und TO 4: Haushaltsentwurf aus dem Bereich Kita und Jahresbericht

Herr Hölzle erläuterte einige Eckdaten des Haushaltsplans (auch alles nachvollziehbar) und stellte diese in den Zusammenhang der Gesamtsituation der Betreuungseinrichtungen. Von der turnusmäßigen Erhöhung der Kita-Beiträge wird in der aktuellen Situation abgesehen. Generell besteht ein übergoßer Bedarf an Krippenplätzen bzw. an Plätzen für Kinder unter 3 Jahren, welcher noch zunehmen wird. Daher ist eine Erweiterung des Angebots dringend nötig, Derzeit wird auch vorwiegend in Krippenplätze (z. B. Steinheim) investiert. Es konnten nicht mehr alle Wünsche hinsichtlich Ort und Zeitpunkt der Kita-Betreuung erfüllt werden. Die Belegung liegt teils über 100%, erstrebenswert wären rund 90%, da dann auch Ausfälle im Personalbereich noch einigermaßen aufgefangen werden können. Herr Hölzle wies auch auf die vielen Krankheitsfälle beim Kita-Personal hin, die in der Natur der Sache dieser Arbeitsplätze liegen. Eine Befragung der Eltern ergab große Zufriedenheit, Fortbildungsprogramme werden weiterhin sehr unterstützt und gefördert. Ein Problembereich hinsichtlich öffentlicher Fördergelder sei der Hortbereich in seiner etwas ungeklärten Funktion zwischen Kita und Schule und im Gegenüber zu den „Offenen Ganztagesschulen“. Auch hier wird die Digitalisierung mitgedacht, jedoch nur als Mittel zum Zweck, z.B. für Hausaufgaben.

11.02. Finanz und Hauptausschuss

22.02.: Museumsbeirat

Bericht folgt

25.02. Vergabeausschuss

Wie immer Nicht-öffentlich.

Hier der Aufgabenbereich: Erwerb von Vermögensgegenständen, Vergabe von Aufträgen der Stadt (ohne Eigenbetrieb) und der von der Stadt verwalteten Stiftungen, wenn der Wert des Gegenstandes oder die Auftragssumme 100.000 Euro übersteigt, bei Nachträgen zu beschlossenen Aufträgen, wenn die Vergabesumme des Nachtrags 50.000 Euro übersteigt. Keiner Beschlussfassung bedürfen regelmäßig wiederkehrende Ausgaben des laufenden Betriebes wie Heizmittel, Reinigungsmittel, Bürobedarf, Pflegemittel, Medikamente, Lernmittel und anderes.