16.1. Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss

Neugestaltung Weinmarkt; Zustimmung zur Entwurfsplanung vom 22.12.2022: Es wurden das erstemal das Stadtklimakonzept „Klimaanpassung im öffentlichen Raum“ berücksichtigt. Mit dem Beschluss wird der Wettbewerb-Sieger in Baurecht umgesetzt. Margaretha Böckh machte einen glücklicherweise abgewehrten Versuch die Sperrung wegen der dadurch entstehenden hohen Kosten nochmals in Frage zu stellen. Beschluss einstimmig. HIER die Präsentation im Ausschuss

Erhaltungssatzung „Entlang des Stadtgrabens“: Eine ähnlich problematische Festlegung wie die Erhaltungssatzung in Drh, da sie dazu führt, dass die Grundstücke und Häuser nicht mehr in dem Maße verändert werden dürfen wie bisher. Einstimmig, HIER die Präsentation

Aufhebung des Bebauungsplans 71: es geht um die Freudentahlstraße hinter dem Bahnhof im Osten. Damit soll Baurecht für den Neubau der syrisch-orthodoxen Kirche geschafffen werden. HIER die Präsentation

Mehrfamilienhäuser Josef-Seliger und Jägerndorfer Straße beide MeWo wurden beide genehmigt. Einstimmig

Neubau einer Schulsportturnhalle, Steinbogenstraße 2: Diskussionsbedarf wegen nur teilweiser PV, da nur so viel verbaut wird, wie verbraucht wird (incl. Wärmepumpe). Begründung ist, dass die Ansicht nicht so stark gestört werden soll und dass Verschattung da ist. Wenn aber ein Drittel des Dachs mit PV belegt ist und zwei Drittel begrünt, so „stört“ das dennoch. Der Schatten ist – wie ich inzwischen ermittelt habe – nur vorgeschoben. Grund dürfte die Doktrin von unserm Klimamanager sein, dass nur so viel Strom erzeugt werden soll, wie auch verbraucht wird. HIER die Präsentation

Neubau eines Mehrfamilienhauses, Bodenehrweg 4: m.E. gut gelöst, da dies ein Viertel ist in dem m.E. gerne nachverdichtet werden darf. Es ist noch nahezu fußläufig zur Stadt und fußläufig zu den Schulen und Einkaufsmöglichkeiten. HIER die Präsentation

17.1. Rechnungsprüfungsausschuss

Sie sind in der Regel nicht öffentlich – das müsste aber nicht so sein.

• HIER der Gesetztestext
• HIER Online Seminar – Rechnungsprüfung in Kommunen – von den Grünen Bamberg

18.1. Vergabeausschuss

Wie immer nicht öffetnlich, obwohl es für die Öffentlichkeit schon wichtig und interessant wäre. Das „Wirtschaften“ der Stadt (der Kommunen) wäre sicherlich anders.

24.1. Behindertenbeirat

Nach ausführlicher Begrüßung stellt zunächst Frau Mang (Schaffenslust)
das Projekt „Engagement für alle“ vor.
Im Wesentlichen geht es darum, dass versucht werden soll, auch Menschen
mit Behinderung oder Einschränkungen (körperlich, geistig oder
psychisch) dafür zu gewinnen, sich ehrenamtlich zu engagieren.
Dazu wurden alle Institutionen abgefragt, wo dies möglich sei – etwa
durch Überprüfung d. Barrierefreiheit, der möglichen Augenhöhe usw. Es
gibt eine Liste von solchen Einrichtungen, die Möglichkeiten sehen.
Notwendiger Aufwand (z. B. Fahrdienst) soll über die Schaffenslust
gelöst werden.
Leider – so Frau Mang – hält sich das Interesse auf allen Seiten sehr in
Grenzen. Dennoch soll dieses Projekt noch ein Jahr verfolgt werden und
wir wurden gebeten, in unseren Bezugfeldern darauf hinzuweisen.

Der Behindertenbeirat stellte seine Aktionen zum Jubiläumsjahr vor:
Schulungsaktion in der Bahn (Goahead), Ausflug zur wohl sehr gelungen
barrierefreien Therme in Lindau, Festabend im Kreuzherrensaal.

Anträge:

• „Toilette für alle“ in Memmingen (wurde bereits beim letzten Mal
  vorgestellt)
• Mobiler Toilettenwagen mit Behindertentoilette bzw. einer „Toilette für
  alle“ für Memminger Feste (muss derzeit ausgeliehen werden)
• Übersetzungstool SUMM in leichte Sprache für die städt. Homepage/Ämter
  (ist bereits in Überprüfung bei der Verwaltung, inwieweit das eine
  integrierte Lösung sein kann bzw. was neu eingerichtet werden muss)
• Überprüfung Barrierefreiheit bei Veranstaltung hinsichtlich der
  ausgewählten Plätze und der Stolperfallen/Überfahrhilfen sowie der
  Beschilderung (gibt auch noch direktes Gespräch mit Fischertagsverein)

30.01. Finanz- und Hauptausschuss

Es soll der erste Haushaltsentwurf vorgestellt werden.